Bürger, Deutscher & Europäer. Bundesminister a.D. Ehemaliges Mitglied des Deutschen Bundestages, CDU.
Saarlouis / Berlin
Joined September 2011
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Er hat recht. Deswegen habe auch ich die Erklärung #NichtumjedenPreis aus voller Überzeugung unterschrieben.
nichtumjedenpreis.berlin/
„Mir fehlt zunehmend die Fantasie“ – Olaf Lies warnt Berliner SPD vor Koalition mit Linken to.welt.de/N8dkg7L
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Die Bundesschülerkonferenz verhält sich sehr abwägend und erwachsen, indem man sich die eigenen Ziele und Forderungen nicht zweckentfremden lässt. Und die Frage bleibt relevanter denn je: Wie wird die Politik in einer immer älter werdenden Gesellschaft generationengerecht?
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Elif Eralp, leader of the Left Party trying to form a government in Berlin, sent back an interview transcript to SPIEGEL magazine -with comments where she and her staff discuss removing a question about a prominent PFLP supporter because she's concerned about her family's safety.
Unbedingt lesen 👇
Gott steh’ uns bei. Die Linken-Spitzenkandidatin hat selbst Angst vor den Extremisten, die ihre Partei hofiert. Wie soll man sich in Berlin sicher fühlen, wenn man sich gegen Hamas/Islamismus stellt oder als Jude? Wer schützt das Volk, wenn die Regierung kneift? via @derspiegel
Weiß ich …
Aber wir stecken gerade bis zum Hals in ungelösten Problemen: Wirtschaft & Soziales, Putin/Ukraine, AfD und Berliner Linke. Wie können wir von den Bürgern Bereitschaft zu Veränderung fordern, wenn die Politik weiter ihren Striegel macht, statt entschlossen zu handeln
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Das ist doch genau das Szenario was seit Jahren absehbar war, seit klar war dass Trump nochmal dran kommt. Und wo ist jetzt unsre europäische Armee? Hilft ja alles nichts. Wer keine Streitmacht hat wird nicht ernst genommen in Verhandlungen
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Außerhalb der Bubble habe ich niemanden getroffen, der sich einen Kopp macht, wer Bundespräsident werden soll. Aber ich treffe ständig Leute, die wissen wollen, was sie wann bei Rente, Krankheit, Pflege erwartet. Wie hoch die Mieten werden und warum Bauen so teuer ist. Isso.
Außerhalb der Bubble habe ich niemanden getroffen, der sich einen Kopp macht, wer Bundespräsident werden soll. Aber ich treffe ständig Leute, die wissen wollen, was sie wann bei Rente, Krankheit, Pflege erwartet. Wie hoch die Mieten werden und warum Bauen so teuer ist. Isso.
Es ist ziemlich egal, ob ein CDU-MP mittig, konservativ oder sonstwas ist. Klaus Töpfer sagte sehr treffend: „Das große Wasser nimmt das kleine mit“; Solange der Bundestrend massiv negativ ist, schlägt er voll auf die Länder durch. Er muss zum Positiven gewendet werden, asap!
Äh: Nein.
R2G zerstört in Berlin sein Projekt eigenhändig, mit Wirkung für ganz Deutschland. Das sehen auch viele kluge Grüne & SPDler so. Aber ihre Bundesparteien sind machtlos. Die Union kann R2G in Berlin nicht verhindern, aber wir sind geschlossen wie lange nicht.
Ja, aber oho!
Sie hatten uns fliegende Autos versprochen- und Musk macht daraus einen Stunt! Die Wirkung kommt daher, dass er ständig Grenzen neu bestimmt: Mit Tesla, mit Neuralink. Mit Falcon X & Starship. Und irgendwann mit Rechenzentren im All! Und wir so? 😎
Ja. Und es ist fatal. Wenn die Mitte sich selbst demontiert, steigen die Chancen für Extreme. Als in Weimar die letzte GroKo zerbrach, folgten Chaos & das Undenkbare. Auch heute wären Kompromisse leichter, wenn die Partner sich nicht stets öffentlich unter Druck setzen würden.
Schlimmer geht (fast) immer! Die CDU hat durch Fehler Vertrauen verloren, hat aber immer noch deutlich mehr Stimmen als SPD oder Grüne. Die Hauptstadt sollte von einer Koalition der Mitte regiert werden. Das würde Vertrauen schaffen statt zerstören.
Wenn es in Berlin zur geplanten Rot-rot-grünen Koalition kommt, wird das in der Folge Wasser auf die Mühlen der AfD sein und unser Ansehen in der Welt schwer beschädigen. Berlin wird wirtschaftlich zurückfallen & an Attraktivität verlieren. Deshalb dürfen wir nicht schweigen.
Sic 👇
Die letzten Tage haben mich in meiner Skepsis bestärkt: Mit dieser Berliner Linkspartei ist verlässliches und anständiges Regieren nicht möglich.
#Berlin
Sorry, es waren nicht 15 Jahre sondern 20 Jahre in der @Junge_Union !!!!
Aber Mathematik war noch nie meine Stärke!!! 😎
15 Jahre war ich Mitglied der @Junge_Union, auf 20 Deutschlandtagen durfte ich dabei sein & um Positionen ringen! Für die @Junge_Gruppe war ich 1994 zu alt, aber ich weiß, wie wichtig sie für uns alle war & ist. Einen super DLT 26 - wir brauchen Euch!
15 Jahre war ich Mitglied der @Junge_Union, auf 20 Deutschlandtagen durfte ich dabei sein & um Positionen ringen! Für die @Junge_Gruppe war ich 1994 zu alt, aber ich weiß, wie wichtig sie für uns alle war & ist. Einen super DLT 26 - wir brauchen Euch!
Die Verpackungsrichtlinie kann man diskutieren und umsetzen, wenn sonst alle Probleme gelöst sind. Derzeit sind wir aber noch nicht ganz so weit….
🔴 News: CDU-Wirtschaftsflügel fordert Aus der neuen EU‑Verpackungsrichtlinie. Die schade dem Binnenmarkt und der deutschen Wirtschaft. @MIT_bund