Die tragen keine Gürtel, oder?
Schluck aus der Pulle: Noch bevor sie in der Opposition verschwinden, wollen sich die Fraktionen von CDU und SPD in Sachsen-Anhalt einen "Oppositionszuschlag" von 20k € genehmigen - pro Monat.
Jeder Tag noch ein Grund mehr, weder SPD noch CDU zu wählen.
welt.de/politik/deutschland/…
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Echt jetzt? 5 Millionen DAFÜR? ⬇️
🤨 Fünf Millionen für Aluminiumstangen – und das soll an die Opfer der SED-Diktatur erinnern?
Hab mir den Siegerentwurf mal genauer angeschaut. „Formation und Aufbruch“ besteht aus 121 zehn Meter hohen Stäben, ein paar davon verbogen. Steht dann im Spreebogenpark zwischen Kanzleramt und Bundestag. Weimer erklärt, die gebogenen Elemente stünden für gebrochene Menschen und gleichzeitig für Aufbruch.
Ehrlich gesagt erinnert mich das Modell vor allem an die Metallstangen, die man in Bahnhöfen gegen die Tauben montiert – nur deutlich teurer. Fünf Millionen Euro für so ein kaltes, industrielles Raster. Und das bei 250.000 Menschen in den Foltergefängnissen der DDR, über 300 Todesopfern an Mauer und Grenze und Hunderttausenden in sowjetischen Lagern. Ob man damit dem Ausmaß des Leids wirklich gerecht wird, bezweifle ich stark.
Die Opfer hätten etwas Würdigeres verdient als eine abstrakte Stangenformation, die erst erklärt werden muss. Der Bau ist für 2027/2028 geplant.
Offizielle Mitteilung: kulturstaatsminister.de/sieg…
Satire nichts ist ernst gemeint.
AfD wirkt, wenn man sie läßt... NRW sei schlau,wähl blau! Dann geht das hier auch!
Weiter geht’s – unser Antrag angenommen: Sicherheit für Familien und der erste Schritt zum beitragsfreien Kindergarten!
Auch wenn wir noch nicht regieren, handeln wir bereits!
Ein gemeinsamer Antrag von AfD und BSW wurde heute im Landtag von Sachsen-Anhalt angenommen. Im Dezember wird dann das Gesetz geändert.
Damit wird die Geschwisterregelung für Familien ab Januar fortgesetzt. Und auch der Beitragsfreiheit für alle Kinder sind wir heute einen großen Schritt näher gekommen.
Warum ist das so wichtig?
Weil ich möchte, dass endlich diejenigen entlastet werden, die fleißig sind, arbeiten gehen und Steuern zahlen.
Ich möchte, dass DU entlastet wirst!
Weiter geht’s! Packen wir es an!
Zur Erinnerung. Ukraine erhöht die Rente um 12,1% während die CSU den Frührentnern in Deutschland die Rente um 19,2% kürzen will!!! Wie schäbig kann man sein?
Warum sitzt so einer noch im Bundestag? Nach dieser Aussage müsste er umgehend Konsequenzen spüren. Aber Linke dürfen offenbar alles.. geschützt durch Altparteien,die sich nicht scheuen, zum Machterhalt mit denen zu kuscheln..
Die Linke will Deutschland zerstören. Und daraus macht sie gar kein Geheimnis, man muss ihnen nur zuhören. Zum Beispiel dem Bundestagsabgeordneten Mirze Edis, der auf seinem TikTok-Kanal alle Glücksritter und Wohlstandssucher der Welt einlädt: „Kommt bitte alle nach Europa und lebt wie wir im Wohlstand“.
Wie kann es sein, dass diese zivilisationsfeindliche Chaostruppe immer mehr Stimmen bekommt?
Und die CDU will auch noch mit solchen Leuten zusammenarbeiten.
welt.de/politik/deutschland/…
Interessant, was geht, wenn man will. Warum macht man das nicht zur Gewohnheit?
Die CSU glaubt offenbar, dass man aus Faulheit in Frührente geht. Man möchte daher die Bezüge um 19,2% kürzen. Das viele einfach kaputt sind und nicht mehr arbeiten KÖNNEN kommt den Schreibtischstreichlern nicht in den Sinn? Leute bitte..hört auf diese Altparteien zu wählen!
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100 Milliarden sind nicht viel Geld, sagt Frau Major (Wer ist das überhaupt?) Sie meint damit natürlich, wenn es in die Ukraine fließt! Für uns sind 8€ gerade gut genug, schließlich holt man sie ja auf Umwegen sowieso wieder zurück.
„Das tut uns nicht weh“ – Claudia Major nennt 100 Milliarden für die Ukraine „nicht sehr viel Geld“ to.welt.de/JGs9mxd
Wow, das nenne ich mal Bürgernah..
Kannste dir nicht ausdenken.
Die SPD @spdde hat vor ihren Account ein Schloss gemacht.
Wie dreist muss man als Regierungspartei sein, so etwas zu machen?
Nicht kritikfähig?
Mimimi.
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Genscher 1990:
"Es wird keine Ausdehnung der NATO Richtung Osten geben."
Dieses Versprechen sprach Genscher nicht nur hinter verschlossenen Türen aus, sondern bekräftigte es auch öffentlich vor laufenden Kameras. Millionen Menschen verließen sich darauf.…
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Merz haut die Kohle raus, wie es ihm gefällt. Heute: 1 Milliarde für den brasilianischen Regenwald an Präsident Lula da Silva. Der läßt gerade den Regenwald besonders schnell abholzen und kassiert von Deutschland Schutzgelder. Selbst der Bundesrechnungshof ist verzweifelt. tichyseinblick.de/kolumnen/a…
Richtig 👇
Politikern in Deutschland müssen Grenzen aufgezeigt werden.
• Die Überversorgung der Politiker muss ebenfalls gekürzt werden.
• Die zwei Monate Sommerurlaub müssen gestrichen werden – maximal vier Wochen.
• Wir brauchen zwingend auch Volksabstimmungen auf Bundesebene.
• Der Bundestag muss um die Hälfte verkleinert werden.
• Der Einzug über die Liste in den Bundestag gehört abgeschafft. Nur direkt gewählte Abgeordnete sind für den Bundestag berufen.
Und der wichtigste Punkt:
Politiker sind nicht nur ihrem Gewissen verpflichtet, sie sind dem deutschen Volk verpflichtet und können bei Nichtbeachtung sofort entlassen werden – ohne Altersbezüge bzw. mit Kürzungen.
Die Politiker müssen viel mehr in Verantwortung genommen werden.
Heidi 🕊🇩🇪 🐀❎️ retweeted
Stellen Sie sich vor, Sie ändern weitreichende Gesetze für Mütter, winken das Ganze eilig per Umlaufbeschluss durch – und haben in der Bundespressekonferenz absolut keine Ahnung, was Sie da eigentlich gerade beschlossen haben. Realsatire? Nein, die Bundesregierung anno 2026.
Am 13. November wurde die Mutterschutz-Reform klammheimlich verabschiedet.
Das Ziel:
Pauschale Beschäftigungsverbote für stillende Mütter bei Nacht- und Feiertagsarbeit werden auf das erste Lebensjahr des Kindes begrenzt.
Angeblich, um die berufliche Teilhabe zu verbessern.
Doch als Journalisten nachzufragen wagen, was nun konkret abgeschafft wird, kapitulieren die Sprecher des Familienministeriums auf offener Bühne.
Die Regierungsvertreter Hille und Lenz verweisen hilflos aufeinander, stammeln und spielen feiges Beamten-Ping-Pong.
Die Antwort auf die simple Frage nach dem eigenen Gesetz?
„Das müsste ich nachliefern.“
Man drückt ein Gesetz durch, hat aber keinen blassen Schimmer, was drinsteht.
Das Ganze wurde praktischerweise per Umlaufbeschluss im Hinterzimmer erledigt – ein Verfahren, das eigentlich unbequeme Debatten vermeidet.
Auf die Nachfrage der Journalisten, ob diese Eile wegen des Haushalts nötig war, flüchten sich die Sprecher abermals in peinliche Ausflüchte.
Wenn hochbezahlte Regierungssprecher nicht einmal die grundlegendsten Inhalte frisch gefasster Beschlüsse erklären können, ist das eine Bankrotterklärung.
Es beweist die arrogante Gleichgültigkeit einer politischen Klasse, die Gesetze am Fließband produziert, ohne die Konsequenzen für die Bürger zu begreifen.
Wer dieses Schauspiel sieht, weiß:
Wir werden von Ahnungslosen regiert.
#Mutterschutz #Umlaufbeschluss #Merz
Ich hätte es nicht besser sagen können.Vielleicht erklärt jemand Herrn Pistorius noch mal den Amtseid und die Stellung des Souveräns in diesem Land.Doch Herr Pistorius,Sie haben zu liefern und zwar im Sinne der deutschen Bürger.Dafür zahlen wir horrende Steuern UND Ihr Gehalt
Ich hab ja normalerweise ein recht ausgeglichenes Gemüt, aber das lässt selbst mich jeden Anstand vergessen. Denn das ist wirklich der Gipfel der Unverfrorenheit, wenn Pistorius meint, dass „die Politik nicht liefern müsse“.
Ihr nehmt Hunderte Milliarden von uns als Steuern, Gebühren oder Abgaben ein UM ALS GEGENLEISTUNG DAFÜR ZU LIEFERN, verdammt! Und zwar das zu liefern, was wir als Volk und als Souverän brauchen, damit das Leben organisiert ist und funktioniert. Was ist daran nicht zu verstehen?
Ihr kackt uns wirklich ins Gehirn und langsam wird es nicht nur absurd, sondern kriminell, was ihr da macht. Irre
Ich darf das gar nicht kommentieren... dieser Absch.... Mensch sitzt für die Linke im Bundestag! Und wenn wir nicht aufpassen bilden die mit Grünen und SPD die nächste Regierung! Wie schnell das geht zeigt Mecklenburg-Vorpommern. Einmal mehr sehen wir, wie egal wir denen sind.
EKELHAFTER SCUMBAG❗️
Dieser widerliche Kerl, Berater von die Linke, Dara Marc Sasmaz, macht sich über den Schmerz von Michael Kyrath lustig, dessen einzige Tochter Ann-Marie und ihr Freund Danny im Zug bei Brokstedt von einem palästinensischen Asylbewerber ermordet wurden.
Wie tief kann ein Mensch eigentlich sinken?
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Dara Marc Sasmaz ist Mitarbeiter der Linkspartei im deutschen Bundestag.
Ehemaliger Erzieher & linksradikaler Aktivist.
instagram.com/popular/dara-m…
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Das ist niemandem mehr zu vermitteln.. weitere 300 Mio Dollar zahlt Deutschland an die Ukraine..bei den Bürgern wird gekürzt und kassiert, wo es nur geht. Bitte, wer stoppt den Wahnsinn endlich? Wir malochen nur noch für Selinskyj 🤬
Das wäre der Todesstoß für unsere Bauern.. das darf niemals so kommen.
Wasser wird zum Luxusgut! Das DIW um Claudia Kemfert fordert: Grundwasser für Industrie und Bauern soll künftig staatlich rationiert und meistbietend versteigert werden. Die Planwirtschaft tarnt sich als Auktion – und am Ende zahlt der Bürger für sein Brot. 👇
Ein Lehrstück öko-sozialistischer Ideologie:
Statt Wasserrechte regulär zu vergeben, sollen Behörden zentrale Quoten festlegen, um die sich heimische Landwirte und die Industrie streiten müssen.
Wer zahlt, pumpt.
Der Verlierer?
Der mittelständische Bauer, der bei der Versteigerung plötzlich gegen milliardenschwere Konzerne und wasserfressende Rechenzentren antreten muss.
Weil das DIW dem eigenen Marktmechanismus nicht traut, soll der Staat dirigistisch zuteilen, welcher Sektor überhaupt mitbieten darf.
Das ist keine Umweltpolitik, das ist pure staatliche Gängelung, gepaart mit künstlicher Preistreiberei.
Die Vorboten sind längst da:
In Niedersachsen schuf der grüne Umweltminister Meyer die gesetzliche Basis für progressive Wassergebühren, in Bayern bittet der Staat mit dem „Wassercent“ zur Kasse.
Das DIW treibt diese Kostenspirale nun auf die absolute Spitze.
Während Kanzler Merz dem Land die wirtschaftliche Wende predigt, arbeiten die Hauptstadt-Ökonomen munter an der nächsten Deindustrialisierungswelle.
Gerade jetzt, wo mit Hubert Aiwanger ein lauter, bodenständiger Fürsprecher des Mittelstands und der Bauern tragisch weggebrochen ist, wittern solche Zentralplaner offenbar ihre Chance.
Wir müssen diesen wirtschaftlichen Selbstmord aufhalten! 🛑
#Bauern #Wasserknappheit #DIW
apollo-news.net/diw-will-gru…
Links ist vorbei oder so..hat Merz gesagt.. und jetzt will man sich verbünden.. mit Linken.. komisch, da gilt die Unvereinbarkeitsregel offenbar nicht.
❌Um die AfD zu verhindern, prüft die CDU um Sven Schulze offenbar ein Bündnis mit Linken, SPD, Grünen und BSW zur Ministerpräsidentenwahl
. #SachsenAnhalt #CDU
Inzwischen ist sogar Bangladesch schlauer als unsere Politik 🤷♀️ was ein Armutszeugnis..





























