Juraprofessor an der Uni Konstanz - Autor von: MIGRATION STEUERN https://teapawt.net/t.co/nXbgnQgNy1 - und: EUROPEAN MIGRATION LAW https://teapawt.net/t.co/CkjUyUCxAQ
Konstanz
Joined January 2023
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#CEUTA stellt die 🇪🇺-Staaten vor die Grundsatzfrage, ob sie noch bereit sind, die aktuellen Gesetze einzuhalten 🤔 Derzeit bekommt jeder Mensch an der Außengrenze automatisch ein #Asyl-Verfahren🚧 @NZZde 📢IST DAS INDIVIDUELLE #ASYLRECHT ÜBERHOLT? nzz.ch/international/die-ide…
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Mein neuester Artikel. Gesprächspartner: @DanielThym & @rumeliobserver
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Die Ceuta-Krise befeuert die europäische Asyldebatte. Europäische Politiker möchten die Asylverfahren an Drittstaaten auslagern. Daniel Thym hält das für illusorisch. An den Gerichten führe kein Weg vorbei. nzz.ch/international/die-ide…
#CEUTA: Was bezweckt @GiorgiaMeloni mit der Aussetzung von #Schengen? Praktisch sind die Konsequenzen überschaubar, aber es ist mehr als Symbolpolitik ➡️ der Druck steigt, dass Brüssel die #GEAS-Regeln nochmals verschärft 🇪🇺 deutschlandfunk.de/interview…
#Ceuta: Hat das 🇪🇸-Urteil den Kontrollverlust verursacht und was sagt es überhaupt?⚖️ AUSLÖSER war es, nicht aber URSACHE➡️das sind Wirtschaft und Politik in Spanien & Marokko🇲🇦 Für #GEAS sind die Bilder schlecht, aber der Praxistest steht noch aus welt.de/politik/ausland/vide…
#Ceuta: Hat das 🇪🇸-Urteil den Kontrollverlust verursacht und was sagt es überhaupt?⚖️ AUSLÖSER war es, nicht aber URSACHE➡️das sind Wirtschaft und Politik in Spanien & Marokko🇲🇦 Für #GEAS sind die Bilder schlecht, aber der Praxistest steht noch aus tagesschau.de/video/video-16…
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Uncontrolled migration kills asylum and kills migration. It undermines public support for asylum systems and for the legal migration pathways Europe needs. @Refugees @IOM
Shocking images of massive and uncontrolled arrivals of illegal migrants at the Spanish border today.
Uncontrolled borders demand immediate action. The EU Migration Pact and the Return Regulation can’t wait.
We urge Spain to act NOW to secure our external borders and the European Commission to take appropriate action.
The EPP Group will demand answers at the next plenary session.
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Fun fact: If FIFA took its own statutes seriously, it would now have to take action against the U.S. Soccer Federation (USSF), since the statutes prohibit a national government from interfering with the application of FIFA rules; see digitalhub.fifa.com/m/16d1f7…, Article 14. #MaFIFA
#Abschiebungen funktionieren schlecht. Das Europäische Parlament erlaubt daher "RETURN HUBS" in Drittstaaten ✈️ Auch die Bundesregierung setzt darauf 📢 Das ist menschenrechtlich kein Skandal, aber auch kein Wundermittel, meint @DanielThym @lto_de lto.de/recht/hintergruende/h…
Schiebt 🇩🇪nur STRAFTÄTER nach Afghanistan ab? 🇦🇫KOALITIONSVERTRAG sagt NEIN: nur am Anfang, mittelfristig nicht nur. Geht das? 📢Juristisch ja, wenn Gerichte bestätigen, dass #BAMF viele Asylanträge ablehnte is.gd/nPKuJ4⚖️Deshalb 3 ✈️im Monat. HAKEN: Länder setzen um
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Die EU hat den Weg für Abschiebezentren in Drittstaaten freigemacht, die praktische Ausgestaltung lässt die EU-Gesetzgebung aber offen. Was jetzt möglich ist, zeigt @DanielThym.
buff.ly/9006LJt
#Asyl & #Migration📢Bundesregierung macht viel richtig, aber dauerhafte Trendumkehr verlangt Grundsatzreformen: 1⃣Verwaltungsumbau im 🇩🇪-Bundesstaat 2⃣Entschlackung der 🇪🇺-#Asyl-Gesetze 3⃣ Neujustierung der Urteile⚖️, denn #Chisinau-Erklärung nur Anfang 🔔 Sonderbeilage @faznet
STREIT @DIEZEIT: Ist die #Migrationskrise erledigt? Juraprofessor Thym und CDU-Innenpolitiker @alexander_throm diskutieren die Bilanz: @DanielThym meint, die 🇩🇪-Regierung habe vor allem Zeit gewonnen, um Strukturdefizite bei Asyl & Rückführung zu beheben zeit.de/2026/22/imigration-d…
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Sehr zu empfehlen: unaufgeregt, differenziert und auf den Punkt. 7 gut investierte Minuten!
"1 Jahr schwarz-rote Asylpolitik": #Migrationswende setzt bisher auf Kommunikation und Einzelmaßnahmen, aber im „Maschinenraum“ bleiben Probleme ungelöst. Falsch ist die Fixierung auf #Grenzkontrollen und #Zurückweisungen. deutschlandfunk.de/1-jahr-sc…
"1 Jahr schwarz-rote Asylpolitik": #Migrationswende setzt bisher auf Kommunikation und Einzelmaßnahmen, aber im „Maschinenraum“ bleiben Probleme ungelöst. Falsch ist die Fixierung auf #Grenzkontrollen und #Zurückweisungen. deutschlandfunk.de/1-jahr-sc…
Bundeskanzler @_FriedrichMerz (CDU) meint, "große Teile" des #Asyl-Problems seien gelöst. @DanielThym widerspricht @focusonline: sinkende Antragszahlen reichten für eine echte Asylwende nicht aus. Die schwerste Arbeit stehe der Regierung noch bevor. focus.de/politik/meinung/pro…
Syrien-Rückkehr: Ist Merz’ 80-Prozent-Aussage umsetzbar, Daniel Thym?
Meine Antwort: «Logistisch kann man das organisieren. Aber die Erfahrung zeigt: Es gelingt einfach nicht.»
open.spotify.com/episode/5l1…
Nach #Syrien-Aussage von @_FriedrichMerz über #Asyl: „Es ist ein Mythos, alle Syrer wären Ärzte und Architekten“, aber dennoch: „80 % sind illusorisch“ faz.net/aktuell/politik/inla…
Merz erklärt #Migrationswende für gelungen - doch was steckt dahinter ? @ronzheimer spricht mit @DanielThym über Syrien, Iran, Ukraine, die Bundesländer und viel mehr 🔔ein Gespräch voller Zahlen, Hintergründe und unbequemer Wahrheiten über 🇩🇪🇪🇺-#Asyl youtube.com/watch?v=uu2NSXfo…