David Stoop ist Sprecher für Haushalt, Gewerkschaften und Europa der Linksfraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft.
Hamburg, Deutschland
Joined April 2017
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Energiewende in Händen der Vielen, nicht Konzerne. Netze vergesellschaften. Wärmewende gerecht. Sozialistische #Klimapolitik malt Kapitalismus nicht grün an, sondern bricht mit kapitalistischer Profitlogik. Dafür möchte ich zurück in #Bundestag für @linke_sh 👇
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#DieLinke
ALT Zu sehen ist der Energie- und Klimapolitiker Lorenz Gösta Beutin. Der Text: Bewerbung für Spitzenkandidatur in Schleswig-Holstein. Sozialistische Klimapolitik zurück in den Bundestag!
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Unter dem Motto "Die Waffen müssen schweigen. Russland raus aus der Ukraine." demonstrierten heute auch viele unserer Mitglieder für Diplomatie, ein Ende der Kriege und gegen weitere militärische Eskalation und die Stationierung von Mittelstreckenraketen in Deutschland. #b0310
ALT Linke Transparent auf der Demonstration "Nie wieder Krieg". Text: "Die Waffen müssen schweigen. Russland muss raus aus der Ukraine. Logo: Die Linke." Das Transparent wird u. a. gehalten von Franziska Brychcy, Sören Pellmann, Jan van Aken und Ines Schwerdtner.
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Den ganzen Tag lese ich über eine Transperson, die eine Frau bei #Olympia2024 weggeprügelt habe. Dann habe ich mir den Wikipediaartikel zu #ImaneKhelif durchgelesen. Sie ist als Mädchen/Frau aufgewachsen, war nie im Leben ein "Mann". Diese ganze Debatte ist daher komplett irre.
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Linke deckt #Euro2024-Skandal auf ⚽ Eine Reise von Berlin nach Stuttgart und zurück kostet maximal ein paar hundert Euro. Eigentlich. Aber wie Die Linke nach einer Anfrage von @LINKEPELLI herausgefunden hat, hat die Bundesregierung dafür mehr als 100.000 Euro(!) ausgegeben! 🤯 Insgesamt fielen Reisekosten für die Minister*innen und den Bundeskanzler in Höhe von 500.000 Euro für sechs Mal fliegen mit der Bundeswehr-Flugbereitschaft zu EM-Spielen an: Das ist ehrenlos, verantwortungslos und abgehoben!
#Euro #Linke #europameisterschaft
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Ein israelischer Arzt sagt, inhaftierte Palästinenser werden „routinemäßig“ wegen Handschellenverletzungen amputiert. cnn.com/2024/04/06/middleeas…
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Toll, wie Recherchen zum #CumEx-Skandal um @OlafScholz Zugang finden zu anderen Genres.
Eine Übersicht:
Neulich Premiere von „Die gläserne Stadt“ im Schauspielhaus HH,
gestern @janboehm und „Magazin Royale“,
heute Theaterpremiere von „PubliCum Ex“ ... 1/8
zdf.de/comedy/zdf-magazin-ro…
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Weltpremiere: Jahrelang haben wir @WDRinvestigativ zum #CumEx-Skandal recherchiert, jetzt veröffentlichen wir das 1. Rap-Video zum größten dt. Steuerskandal. Die Kombi aus harten Fakten und großer Rapkunst von "Quichotte". Hört unbedingt rein! #CumExRap youtu.be/bHiev177tqE
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#Europawahl: Wie geht es weiter mit Europa? Was vertreten die Hamburger Kandidierenden? #podiumsdiskussion mit Irene Appiah SPD, Robert Bläsing FDP, @rosadomm_ Bündnis 90/Die Grünen, Niclas Heins CDU, @DavidStoopHH DIE LINKE
sovd-hh.de/veranstaltungen/d…
#gehtwaehlen #hamburgmitherz
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In der kurdischen Metropole #Van (1.500.000 E) findet die erste Machtprobe nach den Wahlen statt: Die Wahlbehörde erklärt den AKP-Kandidaten (27.15%) zum Bürgermeister und setzt den gewählten DEM-Bürgermeister Zeydan (55,48%) ab. Demonstrationen beginnen…
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Obwohl er klar und deutlich die Wahl gewonnen hat, wurde @AbdullahZeydan von der DEM Partei nun das Recht entzogen, gewählt werden zu können. Stattdessen soll der AKP Vetreter ins Amt berufen werden. So viel zum Demokratieverständnis und der Willkür Herrschaft von Herrn Erdogan.
#Van #VandaDarbeVar
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Als erstes Bundesland hat Hamburg im Februar die #Bezahlkarte für Asylbewerber*innen eingeführt. Und geht dabei besonders repressiv vor: Nur 50€ lassen sich in Bar abheben, Onlinehandel ist nicht möglich & auch bei vorhandenem Konto gibt es Leistungen nur über die "SocialCard".
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Die großen Digitalkonzerne zahlten 2023 in 🇩🇪 nur etwa 3% Steuern. Weltweit zahlten sie nur etwa 16%. Damit zahlen sie nur die Hälfte von dem, was Millionen von kleinen und mittleren Unternehmen zahlen – oder noch deutlich weniger. Dabei sollte es genau umgekehrt sein! Das nervt?
ALT Die Grafik zeigt unter dem Titel "Die profitabelsten Konzerne mit dem niedrigsten Steuerbeitrag" mit einem Pfeil nach oben "Globaler Gewinn: 367 Mrd. €" und mit einem Pfeil nach unten "Steuern in Deutschland: ca. 330 Mio. €". Rechts zeigen zwei Blasen, dass dies einem Steuersatz von 2,9% entspricht, der im Vorjahr bei 2,5% lag. Unter dieser Darstellung steht: "Die 4 großen (Digital-)Konzerne (Alphabet, Apple, Meta und Microsoft) sind extrem profitabel und gleichzeitig große Steuervermeider. Von den in Deutschland 'erwirtschafteten' Gewinnen verblieb nur ein kleiner Teil (2,9 %) als Steuer hier."
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💥NEW PAPER💥
Can price controls be optimal? Our model says: Yes, if there is endogenous price uncertainty. Economists need a more rational relation with price caps. Delaying them when shocks hit essentials deepens the crisis & fuels the far right as the German case shows. 🧶
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Ausflüchte, Entschuldigungen und Erinnerungslücken: Im #CumEx-Untersuchungsausschuss ließ die @spdhh keinerlei Interesse an der Aufklärung erkennen. @DavidStoopHH fordert in der Bürgerschaft den Rücktritt von Bürgermeister @TschenPe.
youtube.com/shorts/eeizuBWBR…
#Steuer #Betrug #hhbue
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Guten Morgen vom #CumEx-#Olearius-Prozess in Bonn 🌧️. Es gibt Verhandlungstage, da kündigen Strafverteidiger Großes an, beschwichtigen Spindoktoren schon im Vorfeld. Heute ist mit der Vernehmung des #Kronzeugen S. So ein Tag. Meine Eindrücke gibts später hier👇
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WTF: "Nach Recherchen von Business Insider hat das @handelsblatt ausgerechnet den Reporter kaltgestellt, der die Affäre [im Ministerium] enthüllte. Delhaes wurde demnach massiv unter Druck gesetzt, von der Berichterstattung abgezogen & mundtot gemacht."
businessinsider.de/wirtschaf…
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Continuing the relentless assault on civilians in Gaza, Israeli troops killed more than 100 starving Palestinians waiting for flour from aid trucks yesterday. Emboldened by US complicity, Israel persists in acting with impunity in Gaza. jacobin.com/2023/02/israel-f…
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Noch könnte die Bundesregierung das Solarwerk in Freiberg erhalten. Allein es fehlt der politische Wille.
Warum es strategische Autonomie Europas im Sinne der Beschäftigten braucht, ist hier ausgeführt 👇
jungewelt.de/artikel/470010.…
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Bei der Berlinale sei »#Antisemitismus viel zu unwidersprochen geblieben ist«, kritisierte der #Justizminister Marco #Buschmann. Konkrete Vorfälle kann er auf Nachfragen in der #BPK nicht nennen. Yuval Abraham erhält wegen der Vorwürfe Mordrohungen. nd-aktuell.de/artikel/118038…
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Solidarität mit @yuval_abraham und @basel_adra! Menschenrechtsverletzungen anzusprechen und einen Waffenstillstand zu fordern, ist kein #Antisemitismus. Es ist auch kein Missbrauch der #Berlinale, sie haben über das Thema ihres Films gesprochen, für den sie einen Preis erhielten.
