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Europäer, gegen Rechts und Extremismus, Politik, CSU, nicht nur Freitags for Future, Landwirtschaft, Digitalisierung, Bayern, FC Bayern, Allgäu, Meinung? Klar!

Isny im Allgäu, Deutschland
Joined June 2009
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Für alle die leugnen, es nicht wahr haben wollen, die es sich nicht vorstellen können, die ewig gestrigen. Die Wahrheit über den #Holocaust #gegenrechts @gegenrechts mediathekviewweb.de/#query=D…
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Today, my wife & I joined Donald Trump’s hit list. He has directed his Department of Justice to investigate us. They have not found a crime - they are simply trying to find one. He isn't coming after me because of mean tweets, but because I am considering running for President. He hates that I consistently call him out. He is simply the most corrupt President in American history. We have nothing to hide.  Mr. President, come after me. I am not going anywhere.  The country is watching.
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Ein Bild sagt mehr als 1000 Worte
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Volle Flüsse, aber zu heiß zum Kühlen: #Frankreichs #AKW's kapitulieren vor der Mai-Hitzewelle. Weil die Gewässer zu warm werden, greift die gesetzliche Notbremse – die Reaktoren müssen runtergefahren werden. Die Quittung folgt prompt: Explodierende Preise am Spotmarkt. So viel zur krisenfesten Sommer-Grundlast. 🇫🇷 Der Chart (rechts) liefert den empirischen Beweis für den Handelsblatt-Artikel: Frankreichs Stromversorgung verliert an heißen Tagen ihre Stabilität. Sobald die französische Kernenergie (rote Fläche) aufgrund der Fluss-Temperaturen spürbar gedeckelt wird oder die Sorge davor den Markt dominiert, greift die Verknappung und die Preise an der Strombörse vervielfachen sich innerhalb weniger Stunden.
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🇩🇪 🇨🇳 Betrifft: Deutsch-Chinesische Handelsbilanz Wenn Deutschland seine Handelsbilanz gegenüber China verbessern will, muss die deutsche Wirtschaft deutlich stärker werden.
🇩🇪 und 🇨🇳 sind wirtschaftlich eng verflochten. Mit einem Handelsvolumen von rund 250 Mrd Euro war China auch 2025 unser größter Warenhandelspartner. „Unser gemeinsames Interesse ist es, diese Beziehung stabil, verlässlich und zukunftsfähig weiterzuentwickeln“ - Ministerin Reiche.
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((( Thomas Götz ))) retweeted
BREAKING: Moments ago at the White House this took place. A bunch of old people praying for a convicted felon, adjudicated rapist, who appears to have just blown up 100+ Iranian schoolchildren, while he hides the Epstein files, in which he appears in thousands of times. We are a joke.
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🇩🇪 Betrifft: Hypothetische Landtagswahl in Thüringen Die neueste INSA-Sonntagsfrage zur hypothetischen Landtagswahl in Thüringen (im Auftrag von FUNKE Medien Thüringen, veröffentlicht Anfang Februar 2026) zeigt folgende Werte: ▪️AfD: 38 % (−1 % zur Vorumfrage vom Dezember 2025) ▪️CDU: 24 % (±0) ▪️Die Linke: 14 % (±0) ▪️BSW: 7 % (±0) ▪️SPD: 7 % (+1) ▪️Grüne: 3 % (±0) ▪️Sonstige: 7 % (±0) Die AfD bleibt mit großem Abstand stärkste Kraft – allein stärker als die aktuelle Regierungskoalition („Brombeer-Koalition“ aus CDU, BSW und SPD) zusammen (38 %). Diese kommt auf genau 38 %, also keine eigene Mehrheit (5 %-Hürde beachten: Grüne und ggf. kleinere Parteien könnten scheitern). ❗ Klartext ❗ Die aktuelle INSA-Umfrage Anfang Februar 2026 verdeutlicht den wachsenden Druck auf die sogenannte Brombeer-Koalition aus CDU, BSW und SPD. Gemeinsam erreichen die drei Parteien nur noch 38 Prozent – exakt so viel wie die AfD allein, was eine eigene Mehrheit im Landtag unmöglich macht. Seit ihrem Amtsantritt 2024/25 regiert die Koalition damit ohne stabile Mehrheit und ist auf wechselnde Kompromisse angewiesen. Besonders das BSW hat massiv an Zustimmung verloren, von 15,8 auf nur noch 7 Prozent. Wenn die Koalitionsparteien weiterhin mehr Energie in interne Konflikte als in greifbare politische Erfolge investieren, droht die ohnehin fragile Akzeptanz weiter zu bröckeln – zum klaren Vorteil der AfD. Nächste reguläre Landtagswahl in Thüringen: voraussichtlich Herbst 2029. Bis dahin können sich die Werte natürlich noch stark verändern.
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Es geht hier nicht um staatliche Bevormundung oder um Ersatzelternschaft – sondern um Verantwortung. Kein Erziehungsberechtigter kann sein Kind heute vollumfänglich vor den Gefahren des Netzes schützen, vor allem nicht vor den psychologischen Mechanismen und Suchtstrukturen vieler Apps. Das hat nichts mit mangelnder Erziehung zu tun, sondern mit der Realität digitaler Märkte. Wenn der Staat und die Gesellschaft einschreiten, dann nicht, um das Elternrecht auszuhebeln oder die Informationsfreiheit von Jugendlichen zu beschneiden, sondern um das Kindeswohl zu sichern. Denn die Zukunft der Jugend darf nicht vom Geschäftsmodell globaler Plattformen abhängen. Man kann über Wege und Grenzen diskutieren – am Ende aber zählt nur eines: der Schutz von Kindern und Jugendlichen vor digitalen Risiken, die sie allein nicht überblicken können. Gerade jetzt müsste es der EU gelingen, ihre bestehenden Regeln endlich konsequent durchzusetzen und notfalls Nutzungsmöglichkeiten einzuschränken, wenn Anbieter ihre Pflichten ignorieren. Ein mögliches Verbot wäre kein Endpunkt, sondern ein Druckmittel, damit Hersteller und Betreiber endlich nachvollziehbare, sichere Schutzmechanismen einbauen. Ich bin überzeugt: Erst wenn rechtliche Konsequenzen drohen, bewegt sich etwas. Und genau darum geht es – nicht um Erziehungsersatz, sondern um echten, wirksamen Schutz unserer Kinder im digitalen Raum.
Die CDU scheint sich in Richtung Daniel Günther zu bewegen und berät ein Social-Media-Verbot für unter 16-Jährige. Tatsächlich haben allerdings auch kleine Menschen Grundrechte – und der Staat ist kein Erziehungsberechtigter. welt.de/debatte/plus69859c86…
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Es geht hier nicht um staatliche Bevormundung oder um Ersatzelternschaft – sondern um Verantwortung. Kein Erziehungsberechtigter kann sein Kind heute vollumfänglich vor den Gefahren des Netzes schützen, vor allem nicht vor den psychologischen Mechanismen und Suchtstrukturen vieler Apps. Das hat nichts mit mangelnder Erziehung zu tun, sondern mit der Realität digitaler Märkte. Wenn der Staat und die Gesellschaft einschreiten, dann nicht, um das Elternrecht auszuhebeln oder die Informationsfreiheit von Jugendlichen zu beschneiden, sondern um das Kindeswohl zu sichern. Denn die Zukunft der Jugend darf nicht vom Geschäftsmodell globaler Plattformen abhängen. Man kann über Wege und Grenzen diskutieren – am Ende aber zählt nur eines: der Schutz von Kindern und Jugendlichen vor digitalen Risiken, die sie allein nicht überblicken können. Gerade jetzt müsste es der EU gelingen, ihre bestehenden Regeln endlich konsequent durchzusetzen und notfalls Nutzungsmöglichkeiten einzuschränken, wenn Anbieter ihre Pflichten ignorieren. Ein mögliches Verbot wäre kein Endpunkt, sondern ein Druckmittel, damit Hersteller und Betreiber endlich nachvollziehbare, sichere Schutzmechanismen einbauen. Ich bin überzeugt: Erst wenn rechtliche Konsequenzen drohen, bewegt sich etwas. Und genau darum geht es – nicht um Erziehungsersatz, sondern um echten, wirksamen Schutz unserer Kinder im digitalen Raum.
Die CDU scheint sich in Richtung Daniel Günther zu bewegen und berät ein Social-Media-Verbot für unter 16-Jährige. Tatsächlich haben allerdings auch kleine Menschen Grundrechte – und der Staat ist kein Erziehungsberechtigter. welt.de/debatte/plus69859c86…
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In der aktuellen Debatte fehlt mir bei manchen Kommentatoren – auch bei Dr. Daniele Ganser – eine saubere Trennung zwischen drei Ebenen: dem System Putin, der Person Putin und der russischen Gesellschaft. Erstens: Das politische System in Russland ist ein autoritärer Machtapparat mit Geheimdienstprägung, Oligarchenökonomie, repressiver Innenpolitik und aggressiver Außenpolitik. Wenn man dieses System verharmlost oder als bloß „andere Perspektive“ darstellt, verwischt man den Charakter der Herrschaftsstrukturen. Wer von „Sicherheitsinteressen Russlands“ spricht, muss gleichzeitig benennen, dass diese Interessen von einem Regime definiert werden, das Opposition verfolgt und Nachbarn militärisch bedroht. Zweitens: Wladimir Putin ist nicht einfach „der Präsident Russlands“, sondern der zentrale Knoten dieses Systems. Er personifiziert den Kurs, steht aber nicht mit „Russland“ gleich. Ganser und andere neigen dazu, Kritik an Putin als „Russland‑Bashing“ zu framen – damit wird jede scharfe Analyse seiner Politik sofort als antirussisch etikettiert. Das ist unredlich: Man kann Putin und sein Vorgehen klar verurteilen, ohne das Land oder die Menschen zu dämonisieren. Drittens: Die russische Bevölkerung ist keineswegs identisch mit dem Kreml. Teile unterstützen den Kurs, andere schweigen aus Angst, wieder andere gehen enorme persönliche Risiken ein, um zu protestieren oder zu fliehen. Wer so tut, als sei „Russland“ als Ganzes der unterdrückte, vom Westen missverstandene Akteur, blendet diese innere Vielfalt aus. Genau hier fehlt bei Ganser die Differenzierung: Er kritisiert mit Verve NATO und USA, aber er verwechselt „Verständnis“ für russische Sicherheitsnarrative mit einem Freibrief für ein repressives Regime. Meine Kritik an Ganser lautet deshalb: Er verschiebt die Perspektive so, dass am Ende fast nur noch westliche Verantwortung und Doppelmoral sichtbar sind, während das autoritäre System Putin, Putins persönliche Rolle und das Leiden der Menschen unter diesem System in den Hintergrund treten. Wer aber den Unterschied zwischen Russland und Putin nicht sauber markiert, hilft am Ende eher der Kreml‑Propaganda als einer ehrlichen Friedensdebatte.
Ex-Kanzler Gerhard Schröder hat in der Berliner Zeitung gegen eine Dämonisierung Russlands und für Erdgasimporte argumentiert. Ich finde: Da hat Schröder recht! Er bezeichnete den Angriff von Russland auf die Ukraine richtig als völkerrechtswidrig, forderte aber klug, die Eskalationsdynamik müsse gebrochen werden. Es brauche Frieden zwischen Deutschland und Russland. Schröder schreibt: „Heute ist viel von militärischen Fähigkeiten die Rede, doch unser Land und Europa brauchen in erster Linie Friedensfähigkeit. Deshalb halte ich weiterhin für richtig, was ich in meiner Zeit als Bundeskanzler vorangetrieben habe: die, wie sich gezeigt hat, sichere und verlässliche Lieferung von preiswerter Energie aus Russland ... Das zu diffamieren, ist einfach unsinnig. Im Gegenteil: Wir brauchen derartige Formen der Kooperation mit Russland … Ich bin auch gegen die Dämonisierung Russlands als ewiger Feind. Russland, das ist nicht das Land der Barbaren, sondern ein Land mit einer großen Kultur und vielfältigen historischen Verbindungen zu Deutschland.» Ex-Kanzler Gerhard Schröder weiter: „Friedenspolitisch stehe ich in der Tradition von Willy Brandt und Helmut Schmidt. Ich setze mich für eine kooperative Sicherheitsordnung ein, die auch von den Vereinten Nationen gefordert wird. Wie aber soll Gemeinsamkeit geschaffen werden, wenn Russland, das größte Land der Erde, ausgegrenzt wird? Oder auch China, der neue Wirtschaftsgigant mit 1,3 Milliarden Einwohnern? … Die Entwicklung der Welt und ihrer technisch-ökonomischen Dynamik verlagert sich von West nach Ost. Umso mehr müsste sich Europa von Lissabon bis zum Ural als Einheit verstehen.» Quelle: Gerhard Schröder: „Ich sorge mich um die Zukunft unseres Landes“. Berliner Zeitung 23. Januar 2026
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RETWEET if you stand with the Obamas against Trump’s racist attacks!
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💥BREAKING: 🇺🇸 Top Republicans are now openly warning Trump that if he even tries to invade Greenland, it will END his presidency.
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🇩🇪 Betrifft: 250 Tage So lange dauerte es von der letzten wirklich pluralistischen Reichstagswahl am 6. November 1932 bis zum gesetzlich verankerten Einparteienstaat am 14. Juli 1933. Innerhalb von nur 52 Tagen nach der Ernennung Hitlers zum Reichskanzler (30.01. → 23.03.1933) wurden: ▪️Grundrechte außer Kraft gesetzt, ▪️Opposition kriminalisiert, ▪️das Parlament entmachtet. Die NSDAP gewann ihre Macht nicht durch eine demokratische Mehrheit, sondern durch: Notverordnungen, Gewalt, Ausschaltung politischer Gegner und die systematische Zerstörung rechtsstaatlicher Strukturen. Demokratie stirbt nicht immer über Nacht. Sie stirbt Schritt für Schritt, scheinbar „legal“. Geschichte ist eine Warnung: ▪️06.11.1932 Reichstagswahl (Nov. 1932) – NSDAP 33,1 % Letzter klarer Ausdruck pluralistischer Demokratie ▪️30.01.1933 Hitler wird Reichskanzler Machtübernahme ohne parlamentarische Mehrheit ▪️01.02.1933 Reichstag aufgelöst Parlamentarische Kontrolle ausgehebelt ▪️04.02.1933 Notverordnung: Presse- & Versammlungsfreiheit eingeschränkt Kernrechte der Demokratie beschnitten ▪️22.02.1933 Hilfspolizei (u. a. SA/SS) Gewaltmonopol des Staates politisiert ▪️27.02.1933 Reichstagsbrand Vorwand für Ausnahmezustand ▪️28.02.1933 Reichstagsbrandverordnung Grundrechte faktisch außer Kraft ▪️05.03.1933 Reichstagswahl – NSDAP 43,9 % Keine absolute Mehrheit, aber massive Repression ▪️08.03.1933 KPD-Mandate annulliert Parlamentarische Opposition ausgeschaltet ▪️23.03.1933 Ermächtigungsgesetz Parlament entmachtet – Ende der Gewaltenteilung ▪️31.03.1933 Gleichschaltung der Länder Föderale Demokratie beseitigt ▪️07.04.1933 Berufsbeamtengesetz Staat ideologisch „gesäubert“ ▪️02.05.1933 Zerschlagung der Gewerkschaften Zivilgesellschaft ausgeschaltet ▪️22.06.1933 Verbot der SPD Letzte demokratische Massenpartei verboten ▪️14.07.1933 Gesetz gegen Neubildung von Parteien Einparteienstaat (NSDAP)
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Ohne viel Polemik: gerademal das souveränes Recht der USA auf Einreiseentscheidungen halte ich für unbestritten korrekt. Kein Ausländer hat ein Grundrecht auf Einreise in die USA, das Land kann Visas verweigern oder widerrufen, basierend auf nationalen Interessen, ohne Begründungspflicht. Dies gilt auch für politische Gründe, wie hier bei "problematischem Wirken". Ähnlich wie die EU oder Deutschland Einreisen ablehnen kann. Alles andere kann sein - ist im Detail aber nicht verwertbar bzw. belastend festgestellt.
Drei Gründe, weshalb die US-Einreise-Maßnahmen gegen die Chefinnen von HateAid völlig legitim sind: 1. HateAid ist keine „harmlose NGO“, sondern ein quasi-staatlicher Akteur: HateAid ist weitgehend öffentlich finanziert, verfolgt eine politisch mandatierte Agenda, genießt eine exklusive Nähe zu politischen Entscheidungsträgern und betreibt faktische Eingriffe in die Meinungsfreiheit von Bürgern durch Druck und eigens aufgesetzte Verfahren. Das ist ausgelagerte Staatsmacht („funktionale Privatisierung“) ohne demokratische Kontrolle. 2. Wer weltweit an der Verschiebung von Meinungsgrenzen mitwirkt und private Zensurmechanismen organisiert, betreibt Politik – nicht bloß Hilfe für Betroffene. Staaten dürfen darauf reagieren. 3. Und ganz banal: Die USA entscheiden souverän, wen sie einreisen lassen. Es gibt kein Grundrecht auf Einreise in ein fremdes Land – schon gar nicht für politische Akteure, deren Wirken man als problematisch ansieht.
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