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Mecklenburg-Vorpommern
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💬 „Pauschale Verdächtigungen gegenüber ganzen Religionen lehnen wir als FDP M-V ab. Gleichzeitig ist klar: Menschen, die Schutz suchen, müssen sich in unsere Gesellschaft integrieren und unsere Werte respektieren“, so @Rene__Domke 🔽
fdp-mv.de/pressestatement-zu…
„Bei uns herrscht Aufbruchsstimmung. Viele FDP-Anhänger erleben diesen Schritt als Befreiung – die Chance, dass wir als Freie Demokraten wieder ungehindert für unsere Prinzipien eintreten können“, so @Rene__Domke 🙌 #AmpelAus #FDP
fdp-mv.de/statement-der-fdp-…
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Die #FDP startet eine Zukunftsinitiative für die Gesundheitsversorgung im Osten! 🚑 Ausbau von Studienkapazitäten, mehr Niederlassungen im ländlichen Raum und Bürokratieabbau für Heilberufe – jetzt handeln, damit Mecklenburg-Vorpommern stark bleibt! 💉💪
fdp-fraktion-mv.de/initiativ…
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„Die #Klimastiftung bleibt auf ewig ein Denkmal für die Russlandverstrickungen der #SPD“, meint @Rene__Domke 🔽
fdp-fraktion-mv.de/pressemit…
Wenig glaubhaft! Noch im Sept. 20 äußerte #Schwesig, der Giftmordanschlag an Nawalny dürfe nicht ihr Projekt mit dem Kreml Nord Stream 2 in Frage stellen. „Ein Regime, das Giftmorde organisiert, war nie und ist kein Partner für große Kooperationsprojekte“ so @Rene__Domke
Der Tod von Alexej #Nawalny ist erschütternd und zeigt die Skrupellosigkeit und Brutalität des russischen Regimes gegenüber Oppositionellen und Andersdenkenden.
FDP Mecklenburg-Vorpommern retweeted
Am Sonntag dürfen knapp 550.000 #Berlin|er ihre Stimme für die #Bundestag|swahl erneut abgeben. Jetzt gilt es, die bürgerliche Kraft der #Freiheit in der Regierung zu stärken. Für solide #Finanzen, #Migration unter Kontrolle & Fokus auf #Innovationen. @fdp #fdp #Wahl24 @c_lindner
FDP Mecklenburg-Vorpommern retweeted
Heute 11 Uhr Einschalten nicht vergessen ❗️ Den #Livestream von unserem #Dreikönigstreffen gibt es wie immer auf fdp.de und youtube.com/fdp #AllesAußerUnentschieden #3K24
René Domke, der für die FDP teilnahm, zeigte sich verwundert, dass solche Informationen weitergegeben werden sollten: «Wohlgemerkt an einen Vorhabenträger mit Sitz in der Schweiz und im Eigentum des russischen Staatskonzerns Gazprom stehend.» #NordStream2
zeit.de/news/2023-12/01/russ…
"Die FDP ist hier ein Korrektiv. (...) Wir sind in einer Zeit multipler Krisen, dass es da verschiedene Lösungsansätze gibt, ist doch ganz normal." @Rene__Domke im Interview bei TV Schwerin.
tv-schwerin.de/sendungen/37/…
«Steuererhöhungen sind nicht nur zu Recht im Koalitionsvertrag ausgeschlossen, sie wären auch genau falsch für unsere Wettbewerbsfähigkeit - denn Deutschland ist bereits ein Hochsteuerland. Wir müssen [...] wie vereinbart sogar stärker entlasten.»
welt.de/newsticker/dpa_nt/in…
„Bisher wurde in noch keinem einzigen Ausschuss berichtet, welche Auswirkungen sich für den jeweiligen Einzelplan ergeben könnten. Es wäre verantwortungslos, damit morgen in den Abstimmungsmarathon im Finanzausschuss zu gehen.“ so @Rene__Domke. #Haushalt
n-tv.de/regionales/mecklenbu…
Die FDP forderte die rot-rote Landesregierung auch auf, Pläne für Bezahlkarten für Asylbewerber zu unterstützen und sich für den Abbau von Hürden bei einer Arbeitsaufnahme einzusetzen.
svz.de/deutschland-welt/meck…
„Diese Steuersenkung wird den Unternehmen helfen, im intern. Wettbewerb bestehen zu können. Für uns Freie Demokraten ist wichtig, dass es keinen Eingriff in den am Markt gebildeten Preis als Industriestrompreis geben wird.“ so @Rene__Domke. #Stromsteuer
tagesschau.de/inland/innenpo…
Die FDP zeigt sich zufrieden. Für den Landesvorsitzenden @Rene__Domke sind die Beschlüsse ein Fortschritt: "Es wird weniger Migration stattfinden, vor allem irreguläre #Migration und ich denke, die geeigneten Maßnahmen sind jetzt auf den Weg gebracht" #MPK
ndr.de/nachrichten/mecklenbu…
"Null Toleranz und eine konsequente Reaktion des Rechtsstaates gegen all diejenigen, die zur Gewalt aufrufen und Hass und Hetze verbreiten", verlangte auch FDP-Fraktionschef @Rene__Domke. #Israel
n-tv.de/regionales/mecklenbu…
"Wir haben aus der #Bundeswehr gehört, dass Soldaten dort nicht so gern gesehen werden. Zudem scheinen viele Schulen gar nicht zu wissen, dass das Angebot existiert, über die Rolle der Bundeswehr [...] zu informieren", begründete @Rene__Domke den Vorstoß.
n-tv.de/regionales/mecklenbu…
„Nach einer turbulenten Wahl geht die FDP mit @bressel_paul an der Spitze in den Europawahlkampf. Auf einem Landesparteitag am Samstag in Güstrow nominierten die 86 anwesenden Delegierten den 38-jährigen Unternehmer aus Schwerin per Losentscheid [...].“
nordkurier.de/regional/meckl…
"Es ist an der Zeit, dass die SPD eine ernsthafte Bilanz zieht und erkennt, dass die Ergebnisse nach 25 Jahren Regierung enttäuschend sind", erklärte René Domke.
n-tv.de/regionales/mecklenbu…
Damit nehme nach jahrzehntelangem Stillstand die Realisierung des Projektes endlich Fahrt auf, sagte der FDP-Bundestagsabgeordnete @C_Bartelt nach der Abstimmung. Das Vorhaben werde als Vorhaben des «potenziellen Bedarfs» gelistet.
zeit.de/news/2023-10/20/eise…
René Domke nannte Backhaus Vorschlag naiv. Wieder einmal betreibe das Land eine Art russlandfreundliche Nebenaußenpolitik. Eine Annäherung an Russland könne es angesichts der Kriegsverbrechen nicht geben.
ndr.de/nachrichten/mecklenbu…