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Ich glaube, dass ich zum ersten Mal in meinem Leben keine Worte dafür finde, was hier los ist.
Ein junger Familienvater und politischer Aktivist wird bei einer öffentlichen Veranstaltung hingerichtet und Linke in den USA, aber auch hier, beklatschen das. Sie freuen sich. Sie posten hämische Kommentare und Videos.
Was ist mit euch los? Ernsthaft. Was ist mit euch los?
Ich würde NIE so etwas posten, wenn ein Linker ermordet werden würde. Nie! Niemanden kann ich so entmenschlichen und hassen, dass ich dazu imstande wäre. Dass ich vergessen würde, dass hinter den politischen Ansichten, die mir missfallen, ein Mensch steckt. Jemand mit Familie, die jetzt unendlichen Schmerz fühlt.
Charlie Kirks Kinder sind so jung, dass sie sich eines Tages kaum noch an ihren Vater erinnern werden. Kirk stand für Meinungsfreiheit, für Debatte. Ihr könnt seine Ansichten ablehnen, aber was zur Hölle ist mit euch los, dass ihr euch über den Tod eines jungen Familienvaters freut? Merkt ihr noch irgendetwas?
Ihr wollt die „Guten“ sein? Die Humanisten? Die Demokraten, die den Faschismus bekämpfen? Ihr SEID der Faschismus!
Immer dran denken: Alles beginnt mit der Entmenschlichung. Das war damals nicht anders als heute.
Ihr seid zu denen geworden, die ihr glaubt, zu bekämpfen.
Mir ist nur noch schlecht. Ich kann nicht mal was essen. Ich bin fassungslos.
Bei #hartaberfair werden am Tag nach der Wahl die Wahlergebnise diskutiert ohne einen Vertreter vom Wahlsieger einzuladen. Dafür sitzt mit Loser Strack-Zimmermann jemand da, dessen Partei nicht mehr im Bundestag vertreten ist.
Die ARD ist so erkenntnisresistent wie eh und je. 🤡
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Pressemitteilung der @DPolGBund mit Statement von unserem Bundesvorsitzenden @HeikoTeggatz
Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) bedauert die heutige Ablehnung des sogenannten Zustrombegrenzungsgesetzes durch den Deutschen Bundestag. Dieses Gesetz hätte einen wichtigen Schritt zur Verbesserung der inneren Sicherheit und zur effektiveren Steuerung der Migration darstellen können.
Heiko Teggatz, stellvertretender Bundesvorsitzender der DPolG und Bundesvorsitzender der DPolG Bundespolizeigewerkschaft, äußert sich enttäuscht über die Entscheidung:
„Die Ablehnung des Zustrombegrenzungsgesetzes ist ein Rückschlag für die Sicherheit in unserem Land. Es hätte der Bundespolizei ermöglicht, ihre Aufgaben im Bereich der Aufenthaltsbeendigung effizienter wahrzunehmen und den illegalen Zustrom von Drittstaatsangehörigen nach Deutschland zu begrenzen. Insbesondere das Abstimmungsverhalten der SPD in Bezug auf die Zuständigkeitserweiterung der Bundespolizei verwundert doch sehr, da die SPD in der 19. Wahlperiode einem gleichlautenden Gesetz bereits zugestimmt hatte.“
Der Gesetzentwurf der CDU/CSU sah vor, das Ziel der Begrenzung der Zuwanderungssteuerung wieder als ausdrückliche übergeordnete Vorgabe für die Anwendung des Aufenthaltsgesetzes festzulegen. Zudem sollte der Familiennachzug zu Personen mit subsidiärem Schutz bis auf Weiteres beendet werden.
Ferner sollte die Bundespolizei eine eigene Zuständigkeit für die Durchführung aufenthaltsbeendender Maßnahmen erhalten, insbesondere für Personen, die sie im Rahmen ihrer Aufgabenwahrnehmung in ihrem örtlichen Zuständigkeitsbereich, wie Bahnhöfen, antrifft. Dies hätte Drittstaatsangehörige aus Nicht-EU-Ländern ohne Duldung sowie solche mit einer Duldung wegen fehlender Reisedokumente umfasst. Als aufenthaltsbeendende Maßnahmen sollte die Bundespolizei auch die Beantragung von Haft und Gewahrsam erlauben, um Abschiebungen zu sichern.
„Diese Maßnahmen wären notwendig gewesen, um die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten und das Vertrauen in die Handlungsfähigkeit des Staates zu stärken“, so Teggatz weiter.
Auch den am Mittwoch im Bundestag beschlossenen Entschließungsantrag 1 zum Fünf-Punkte-Plan befürwortet die Deutsche Polizeigewerkschaft ausdrücklich. Er beinhaltet dauerhafte Grenzkontrollen zu allen deutschen Nachbarstaaten. Die Bundespolizei kontrolliert bereits seit September 2024 an den Grenzen, sodass es keine Auswirkungen auf das bereits eingesetzte Personal gibt. Es geht lediglich um die Erweiterung der Befugnisse für die Bundespolizei. Künftig sollen alle Personen zurückgewiesen werden, die keine Aufenthaltsberechtigung für Deutschland haben.
Der Antrag fordert außerdem unmittelbare Haft für Ausreisepflichtige. Hierfür sollen bereits vorhandene Liegenschaften, wie Erstaufnahmeeinrichtungen oder Ankerzentren, ertüchtigt werden – sogenannte Ankerzentren Plus. Diese sollen Personen aufnehmen, deren Anträge abgelehnt wurden und die sofort vollziehbar ausreisepflichtig sind, einschließlich Straftäter und Gefährder. Dadurch werden Abschiebungen erleichtert, da die Personen jederzeit greifbar sind.
Die DPolG sieht keine Probleme bei der Umsetzung der Forderungen des Antrags, erwartet jedoch eine personelle und materielle Aufstockung. Langfristig muss es wieder zu einer Entlastung kommen, was nur mit mehr Personal und Technik gelingt. „Wir fordern deshalb die Einstellung von zusätzlichen 3.000 Tarifbeschäftigten, die die Polizisten bei ihrer Arbeit unterstützen“, betont Teggatz abschließend.
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Das Grundrechts-System des Grundgesetzes funktioniert nicht mehr. Darüber kann man eigentlich kaum anders sehen. Natürlich "gilt" es noch, aber seine sachlichen und gedanklichen Voraussetzungen sind teilweise weggefallen. Letztlich ist dies – wie fast alles, was wir nun im Übergang zur Posdemokratie erleben – eine Demonstration des Satzes von Böckenförde, nach dem der liberale Verfassungsstaat von Voraussetzungen lebt, die er selbst nicht schaffen kann – fallen diese mentalitätsmäßig weg, nützen noch so sorgfältig formulierte Verfassungstexte leider nichts mehr.
Ausgangspunkt ist dabei der Gedanke, daß sich "Correctiv", also eine hochaktivistische Aktivistenplattform, die die politische Opposition in Deutschland bekämpft, in unserem Hamburger Gerichtsverfahren kein bißchen weniger auf die Grundrechte wie Meinungs-, Presse und Kunstfreiheit (gerade besonders grobe Verleumdungen bezeichnet man am besten als "Kunst") berufen kann, als würden wir den SPIEGEL Rudolf Augsteins oder die Schülerzeitung verklagen. Grundrechtsdogmatisch spielt es rein gar keine Rolle, daß sie weder der SPIEGEL aus Augsteins besten Tagen noch die Schülerzeitung sind, sondern teils vom Staat, teils offenbar von transatlantischen Milliardären finanziert werden, die aus nicht ganz klaren Gründen ein starkes Interesse daran haben müssen (jedenfalls sehr viel Geld dafür auszugeben bereit sind), in Deutschland eine bestimmte politische Agenda durchzusetzen oder jedenfalls zu befördern – Hauptrichtung immer: Deindustrialisierung und multikulturelle Gesellschaft bzw. ungesteuerte Masseneinwanderung.
So waren die Grundrechte aber nicht gedacht! Es begann alles mit dem "Aufstand der Anständigen" unter rotgrün im Jahr 2000. Letztlich wollte schon rotgrün darauf hinaus, jede vorfeldmäßige politische Betätigung oder Selbstorganisation außerhalb der rotgrünen Transformationsagenda möglichst zu unterbinden. (Diese ist nämlich für den normalen Bürger mit so vielen Nachteilen verbunden, v.a. Wohlstandsverlusten und Verlust jeder Sicherheit im öffentlichen Raum, daß sie sich organisierte Opposition eigentlich nicht leisten kann – und an dem Punkt stehen wir jetzt wieder). Da der Staat wegen des Gebots der parteipolitischen Neutralität nicht einfach politische Betätigung nicht-rotgrüner Bürger verbieten kann, ging er dazu über, massenhaft Vereine zu finanzieren, die sich ganztägig mit Regierungspropaganda, Verleumdung politischer Gegner und Störung ihrer Aktivitäten befassen. Ein staatlich finanzierter, zivilrechtlich organisierter Staatssicherheitsdienst, der sich – auf Grundrechte beruft! (Man kann der DDR-Stasi ja vieles nachsagen, aber immerhin haben die damals nicht gesagt: "Wir üben hier nur unsere Grundrechte aus!", oder gar: "Das ist alles von der Kunstfreiheit gedeckt!".)
Teils übrigens schon formell zu Unrecht – was aber auch niemanden mehr zu stören scheint (Böckenförde-Diktum eben, Mentalität schlägt Verfassungsrecht!). So ist die Störung oder gar Verhinderung einer ordnungsgemäß angemeldeten Demonstration bis heute ganz einfach eine Straftat – was staatliche oder staatlich durchfinanzierte Stellen seit dem Jahr 2000 nicht mehr daran hindert, genau hierzu aufzurufen und die Störungen ins Werk zu setzen.
Auch zur Ermordung von Beatrix v. Storch wurde schon auf einer hochsubventionierten Berliner Theaterbühne aufgerufen – das sollte dann unter "Kunstfreiheit" fallen. Nun finde ich diesen Aufruf unter keinen Umständen sonderlich "schön" (und jedenfalls herkömmlicherweise sollte die Kunst ja mit der Schönheit schon etwas zu tun haben!), aber es macht m.E., und darauf will ich hier hinaus, auch noch einen Unterschied, ob eine solche Kunstdarbietung deswegen stattfindet, weil ein zahlendes Publikum einen Theaterunternehmer Abend für Abend für teures Geld die Eintrittskarten dafür aus der Hand reißt, so daß dieser ein Riesengeschäft macht (und mithin, jedenfalls auf der rein wirtschaftlichen Ebene, zu Beatrix v. Storch sagen könnte: "Sorry - aber von irgendwas muß ich ja auch leben!"), oder aber ob das Ganze von Natur aus überhaupt nicht stattfinden könnte, weil es sich nicht rentiert, und nur deswegen dennoch gemacht wird, weil der Staat die Steuern der Bürger, statt Straßen und Schulen zu bauen, für üble Hetze gegen Oppositionspolitiker ausgeben läßt. Erstere Variante ist auch unschön, hat aber immerhin mit ökonomischer Freiheit zu tun. Zweitere hat mit "Freiheit" und "Grundrechten", jedenfalls bei richtiger Betrachtung, eigentlich nichts zu tun – denn die Theatermacher und Schauspieler agieren ja faktisch als Regierungssoldaten, und die haben gerade keine Grundrechte gegen uns Bürger, nur umgekehrt! Es wird hier alles auf den Kopf gestellt!
Rudolf Augstein hat sich den SPIEGEL seinerzeit nicht, auch nicht unter Berufung auf seinen "Anstand" oder die Erziehungsbedürftigkeit derjenigen Bürger, die noch immer nicht die Grünen wählen, staatlich finanzieren lassen. Er berief sich zu Recht auf die Pressefreiheit – gegen den Staat, nicht gegen oppositionelle Bürger! Und die Menschen, die für Augstein und den SPIEGEL demonstrierten, als Augstein in Haft saß, waren nicht staatlich organisiert oder gar finanziert worden, sie taten das – zum Ärger der Regierung Adenauer – ganz von allein. Das war ein funktionierender Verfassungsstaat! Tempi passati.
In einem ordentlichen, funktionierenden Verfassungsstaat, der wir eben insofern nicht mehr sind – einmal davon abgesehen, daß in einem ordentlichen, funktionierenden Verfassungsstaat überhaupt keine Steuergelder dazu aufgewendet werden würden, die Opposition zu verleumden oder kleinzuhalten, weil in einer Demokratie die Meinungsbildung in der Gesellschaft und von unten nach oben und ganz von allein funktioniert, und nicht staatlich oder von staatlich finanzierten Agenten angeleitet und gesteuert wird – wären staatlich bezahlte Personen, die die Opposition lahmlegen sollen, an die Grundrechte gebunden und könnte sich nicht auf die Grundrechte berufen (!). Denn die Grundrechte sind Abwehrrechte des Bürgers gegen den Staat, um seine Autonomie gegenüber dem Staat zu sichern, Grundrechte sind keine zusätzlichen Eingriffstitel des Staates, mit denen dieser die "Anständigkeit" des Souveräns mißt und ggf. Erziehungs- und Störmaßnahmen ins Werk setzt.
Zu der völligen Auflösung der rechts- und verfassungsstaatlichen Strukturen, die sich nun im Zeichen der "großen Transformation" mit ihren zahlreichen, nirgendwo ordnungsgemäß beschlossenen "Wenden" ("Energiewende", "Verkehrswende" usw.) abzeichnet, paßt auch der neue Vorschlag von Nancy Faeser. (Das ist bekanntlich die, die noch vor einem halben Jahr Ausländer allein wegen ihres Nachnamens abschieben wollte; ausgerechnet Hans-Georg Maaßen machte sie öffentlich darauf aufmerksam, daß dies verfassungswidrig sei; und ausgerechnet Hans-Georg Maaßen soll – vielleicht deswegen? – nun ja ein Verfassungsfeind sein). Der Verfassungsschutz soll künftig herausfinden, wer Leuten, die weder Straftaten noch Ordnungswidrigkeiten begehen, oder Organisationen, die völlig legal sind, aber im Verdacht stehen, politische Ziele außerhalb der rotgrünen Transformationsagenda zu verfolgen, Geld gegeben hat. Dann sollen die Konten, von denen das Geld kam, gesperrt oder gekündigt werden.
Der Rechtsstaat lebt bekanntlich vom binären Schema legal/illegal; hier fällt auf, daß dieses gar keine Rolle mehr spielen soll. Schon allein aufgrund dieses Vorschlages drängt sich der Eindruck auf, daß das Bundesministerium des Innern inzwischen eine verfassungsfeindliche Organisation ist. Aber nach den bisherigen Erfahrungen wird sich das BMI wohl demnächst auf seine "Grundrechte" berufen. Oder vielleicht sagt es auch, das sei nur alles Satire gewesen?
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An anonymous source just sent me this from Disney. It is mandatory, institutionalized racism and sexism!
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Allein in diesem Monat wurden im ÖRR in 90 Fällen Politiker, eigene Mitarbeiter, Experten mit Parteibuch oder aus parteinahen Stiftungen interviewt, größtenteils ohne dies kenntlich zu machen. Danke an @juweima für die Auflistung. #ReformOerr #OerrBlog
PonyhofPolizei
Anders kann man das nicht benennen. Ihr wart mal eine Autorität die man geachtet hat. Manchmal sogar gefürchtet. Ihr habt den Respekt der "Neuhinzukommenden" nie eingefordert,aus Angst,man nennt euch Rassist.
Was hat es euch gebracht?
#b3112
Diese Freude wenn Raketen in Menschengruppen geschossen werden die dort explodieren... ...und kein Politiker der selbstverorteten und sogenannten »demokratischen Parteien« der die Täter beim Namen nennen will. Buchstäblich! Es ist so zum Kotzen! #B3112
Für die EKD-Ratsvorsitzende Annette Kurschus ist die Aufnahmekapazität Deutschlands "noch lange nicht erreicht".
Für Sie liegt die Grenze irgendwo da, "wo es zur Selbstaufgabe kommt" .
Warum kommt mir dieses Mindset so seltsam bekannt vor? Mhh... 🤔
#selbstaufgabe
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There will be NO pro-terror demonstrations in Hungary!
We will protect the people of Hungary. – at Budapest, Hungary
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BREAKING: The Biden administration says there is an “immediate need” to wave regulations and build a border wall as the migrant crisis spirals out of control.
Remarkable. 4 years ago this was “racist.” Now they’re advocating for it.
"There is presently an acute and immediate need to construct physical barriers and roads in the vicinity of the border of the United States in order to prevent unlawful entries into the United States in the project areas pursuant to sections 102(a) and 102(b) of [the Illegal Immigration Reform and Immigrant Responsibility Act of 1996]," Mayorkas said in an announcement.
Gee, maybe they shouldn’t have sold all the border wall parts.
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Is the German public aware of this?
There are currently 8 German NGO ships in the Mediterranean Sea collecting illegal immigrants to be unloaded in Italy. These NGOs are subsidized by the German government. Let's hope AfD wins the elections to stop this European suicide t.me/RadioGenoa
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At the risk of stating the obvious, I don’t know what’s going on with every part of this platform all the time, but our policy worldwide is to fight for maximum freedom of speech under the law.
Anyone working for X Corp who does not operate according to this principle will be invited to further their career at any one of the other social media companies who sell their soul for a buck.
Weil die #Klimakatastrophe so schnell, aber lange nicht so komfortabel wie ein fremdfinanzierter Privatjet auf uns zurast.
Deshalb: #Habeck4Kanzler
Was nach der Auslosung der *zufällig ausgewählten Volks-Vertreter-Suppe wie Fettaugen ganz oben schwimmen und als Bürger wie du und ich verkauft wird. Man kennt es.
#Buergerrat
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Vergangenen Donnerstag erfährst du auf Twitter von #Annecy. Du bist schockiert, dass ein Syrer auf Kleinkinder einsticht, siehst ein schreckliches Video und beschließt dich in den Folgetagen im Internet umzuschauen mit der Frage: Was ist in Europa mit Migration los?





















