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Gegen Faschismus & für Demokratie und Menschenrechte. Ohne Gewalt. Für mich selbstverständlich. Für die #Antifa nicht. Traurig, dass der Vorsitzenden #SPD die Kraft zur Differenzierung fehlt. – at Iserlohn, Deutschland
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Grüne wollen #Tempolimit von 130 km/h für den Klimaschutz. Statt eines Tempolimits brauchen wir ein CO2-Limit. Das wird beim Auto den Innovationsmotor anspringen lassen – z.B. indem H2 oder klimaneutrale Treibstoffe eine echte Alternative zu Benzin & Diesel werden, so @c_lindner.
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Nachlese der @TLZnews zur #ObWahlErfurt: #r2g-Versprechen im #Faktencheck: Kosten nicht geklärt, in der Summe nicht bezahlbar, Umsetzbarkeit fraglich. Hoffnung auf mehr Geld vom Land & Steuerzahlern. All dies hätte manchen Wähler auch vor den Stichwahlen interessiert.
Eine Lenkungswirkung ist mit der Grunderwerbssteuer nicht verbunden. Jedenfalls erkenne ich sie nicht. teapawt.net/insm/status/9644999983…
Warum das #Baukindergeld den Wohnraummangel nicht beseitigen wird, weiß@JuliaLoehr faz.net/aktuell/wirtschaft/k…
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Die Entscheidung der Stadt #Erfurt ist bedauerlich. OB #Bausewein hat Chance auf Vermittlung zwischen Bürgern und Gemeinde verpasst. Gesellschaftlichen Frieden in Erfurt erhält man nicht gegen den Willen der betroffenen Bürger.
#Marbach #Moschee teapawt.net/TAOnline/status/951759…
Seit Bekanntwerden der Baupläne im Mai 2016 hatte es zum Teil heftigen Widerstand gegeben. So wurden auf dem vorgesehenen Grundstück Teile von Tierkadavern abgelegt: erfurt.thueringer-allgemeine…
Es wird Zeit für eine Oberbürgermeisterin in Erfurt. teapawt.net/JUErfurt/status/923214…
Spitzenkandidat nein, OB ja, Landesvorsitz vielleicht.
#Bausewein entscheidet schon wieder halbherzig. Das schadet #Erfurt: goo.gl/keLr6q @DominikKordon
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Asylrecht ist nicht für Wohlstandssuchende gemacht, sondern für Menschen in wirklicher Not vor Krieg u. Verfolgung: bit.ly/1yfaIQV
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Vizekanzler Gabriel ist der #Vorratsdatenspeicherung nicht ganz abgeneigt - aber unter strengen Bedingungen. sz.de/1.2303902















