M S (@MS22029) header
M S (@MS22029) profile picture

#Antifaschismus ist Ehrensache. Das #Grundgesetz ist unsere #Verfassung. Es ist antifaschistisch. 💚

Norddeutschland
Joined September 2022
Photo by M S (@MS22029)Photo by M S (@MS22029)Photo by M S (@MS22029)Photo by M S (@MS22029)Photo by M S (@MS22029)Photo by M S (@MS22029)Photo by M S (@MS22029)Photo by M S (@MS22029)Photo by M S (@MS22029)Photo by M S (@MS22029)
Warum muss eigentlich mittlerweile alles politisiert werden? Du sitzt beim Essen, machst "X" auf und irgendeiner hält sein Schnitzel in die Kamera: „Nehmt das, ihr Grünen!“ Stell dir vor, du brauchst sogar zum Mittagessen einen politischen Gegner. Schmeckt die Panier sonst nach nichts? Wir nennen ihn Herbert. Jeder kennt einen Herbert. Vielleicht hast du ihn in der Familie, vielleicht sitzt er in deiner WhatsApp-Gruppe. Du schickst ein Urlaubsfoto mit dem Rad und kannst schon zuschauen, wie „linksgrün“ unter seinem Namen eingetippt wird. Dabei wolltest du nur zeigen, dass du am See bist. Herbert lässt sich von niemandem vorschreiben, wie er leben soll. Bestellst du allerdings einen Haferkaffee, hat er Fragen. Seit wann trinkst du so was? Muss man jeden Blödsinn mitmachen? Die Kellnerin wollte eigentlich nur wissen, ob du Zucker brauchst. Jetzt steht sie mitten in einer Nationalratsdebatte. Ein vegetarisches Würstel am Nachbargrill beschäftigt ihn länger als die Zutaten seiner eigenen Käsekrainer. Er nennt das Hausverstand. Du möchtest dir gar net vorstellen, was los wär, wenn du dich genauso ausgiebig um sein Frühstück kümmern würdest. Später postet er sein Schnitzel und schreibt dazu, dass man heutzutage ja nichts mehr essen darf. Herbert, du sitzt beim Wirten. Vor dir liegt exakt das, was du bestellt hast. Die einzige Bedrohung für dein Mittagessen ist, dass du es kalt werden lässt, während du dich über das von anderen aufregst. Dazu ein geiles Sharepic
7
55
4
329
4,190
Wer kennt sie nicht, die "linientreuen Supermärkte", in denen CDU-, SPD-, Grünen-, Linken-, BSW-Nikoläuse in friedlicher Koexistenz nebeneinander in den Regalen stehen? #AfDmachtdumm
JAAA aber welcher linientreuer Supermarkt würde Ihn verkaufen??
2
30
372
Die #AfD arbeitet fleißig an einem Antrag zu einem #Parteiverbotsverfahren gem. Art. 21 der #Verfassung, oder @cducsubt?? Es wird Zeit, dass alle demokratischen Parteien das als Auftrag und Verpflichtung gegenüber Deutschland 🇩🇪 empfinden! 👇
1
8
33
414
M S retweeted
Der Euromaidan war kein „CIA-Putsch“, sondern eine Massenprotestbewegung. Russland hat die Eskalation durch Krim-Annexion und Separatisten-Unterstützung selbst massiv befeuert.
1
2
34
Alle reden gerade über die #Kerchbrücke. Wir arbeiten gerade an einer #Energiebrücke! Sei auch du dabei und helfe mit!
6
110
11
221
4,314
Genialer Move: Christoph Ploß möchte die Meinungsfreiheit retten, indem er die Meinungsfreiheit einschränkt.
65
179
1
1,835
27,188
Mit Paul kommt Deutschland bestimmt voran! 🤩 #AfDmachtdumm
20
6
166
2,456
Ha! 🥳 Das hatten sich die Russen soooo schön vorgestellt. Als die GPS-Manipulierer vor dem Herrn wollten sie sich in ein UN-Gremium wählen lassen, das genau sowas kontrolliert. Nee, ist klar! Aber Pustekuchen: Russland ist durchgefallen, und zwar gleich zweimal. Die Fernmeldeunion der Vereinten Nationen (ITU) hat Moskau gestern in Doha weder in ihren Rat gewählt noch in das Gremium, das über die Funkregeln der Welt wacht. Der russische Kandidat Nikolaj Warlamow bekam 58 Stimmen. Vor ihm lagen Aserbaidschan mit 111, Kasachstan mit 70 und sogar Georgien mit 69. Geplant war ein Comeback. 2022 war Russland zum ersten Mal seit 75 Jahren aus dem Rat geflogen, diesmal hatte das Außenministerium eigens die Botschaften losgeschickt, um Stimmen zu sammeln. Herausgekommen sind 72. Die fünf Sitze der Region gingen an Aserbaidschan, Polen, Tschechien, Rumänien und Bulgarien. Das Schönste daran: Das Funkgremium, in das Warlamow wollte, hat Russland 2024 aufgefordert, das Stören europäischer Satelliten sofort einzustellen. Der Bock hat sich als Gärtner beworben und ist beim Öffnen des Gartentors gescheitert.😅 Der ukrainische UN-Botschafter in Genf, Jewhenij Zymbaljuk, formuliert es frugaler: Russland soll seine Aggression beenden, sonst bleibt es isoliert.
Russland will ausgerechnet in das UN-Gremium, das russische GPS-Störungen beanstandet. Dürfen sich jetzt schon Brandstifter offiziell bei der Feuerwehr bewerben? 🫩 Russland stört seit Jahren die Satellitennavigation über der Ostsee. Flugzeuge verlieren dort ihr GPS-Signal, Schiffe auch. Bei der UN-Fernmeldeunion ITU gibt es ein Gremium, das solche Beschwerden behandelt und Moskau schon mehrfach aufgefordert hat, die Störungen zu beenden. Und heute bewirbt sich Russland um einen Sitz in genau diesem Gremium. Kein Witz. In Doha wird heute gewählt. Moskaus Kandidat heißt Nikolai Warlamow und saß dort schon einmal, bis 2022. Damals, sieben Monate nach dem Überfall auf die Ukraine, verlor Russland seine Sitze im ITU-Rat und im Expertengremium. Jetzt will es in beide zurück, auch in den Rat, der über Strategie und Finanzen der Organisation mitentscheidet. Westliche Diplomaten vermuten, Moskau setze auf Kriegsmüdigkeit. Irgendwann, so die Rechnung, haben die anderen keine Lust mehr, Nein zu sagen. Ob sie aufgeht, zeigt sich heute. Die ITU verteilt die zwölf Sitze ihres Expertengremiums nach Weltregionen. Zwei davon entfallen auf Osteuropa und Nordasien. Um diese beiden Sitze bewerben sich fünf Kandidaten – aus Russland, Georgien, Aserbaidschan, Kasachstan und Usbekistan. Gewählt werden sie von allen ITU-Mitgliedstaaten. An Alternativen fehlt es also nicht.
11
180
1
558
5,936
Mahmut Özdemir (SPD) über Schwarz-Rot-Gold, Demokratie und russische Kaffeetassen! 🇩🇪😂 Die AfD beantragt eine Aktuelle Stunde zur Herabwürdigung des Staates und seiner Symbole. Mahmut Özdemir erinnert zunächst daran, wofür unsere Nationalflagge steht: Freiheit, Parlamentarismus und Demokratie. Dann richtet er einige unangenehme Fragen an die AfD. Welche Fahnen tragen ihre Abgeordneten eigentlich im Herzen? Welche haben sie im Büro? Und welche möglicherweise im Garten vergraben? Und schließlich kommt der Satz des Tages: „Sie haben nicht mehr alle Tassen im Schrank, aber Sie haben Tassen von den Russen auf dem Schreibtisch.“ 😂 Doch Özdemir wird auch ernst. Er spricht über Antisemitismus, die Shoah und unsere historische Verantwortung. Schwarz-Rot-Gold am Revers zu tragen ist einfach. Die Werte dahinter zu vertreten, darauf kommt es an.
11
34
2
149
2,634
„Europa wäre ohne die Nato viel sicherer“, sagt Russlands Sprecherin Sacharowa. Klar - fragt mal in der Ukraine oder in Georgien nach, wie sicher es ohne Nato-Schutz neben Russland ist.
150
571
10
4,614
30,742
Mecklenburg-Vorpommern hat einen Koalitionsvertrag, Berlin verhandelt über konkrete Landespolitik. In Sachsen-Anhalt fehlen eine Regierung, ein Haushalt für 2027 und Antworten auf Milliardenfragen. Ulrich Siegmund korrigiert derweil seine eigenen Ankündigungen. Drei Landtagswahlen im September 2026. Der Vergleich der anschließenden Regierungsbildung ist aufschlussreich. Mecklenburg-Vorpommern: SPD, Linke und Grüne haben einen 133-seitigen Koalitionsvertrag ausgehandelt und unterzeichnet. Darin stehen konkrete Vorhaben für Wirtschaft, Gesundheitsversorgung, Bildung und Infrastruktur. Die Wahl der Ministerpräsidentin steht unmittelbar bevor. Berlin: Linke, Grüne und SPD verhandeln in 14 Facharbeitsgruppen mit mehr als 300 Beteiligten über Wohnen, Wirtschaft, Bildung, Verkehr und die Finanzen der Hauptstadt. Sachsen-Anhalt: Die AfD gewinnt mit 43,8 Prozent die Landtagswahl. Mehr als zwei Monate später fehlt weiterhin eine tragfähige Regierungsmehrheit. Ulrich Siegmunds öffentliche Aussagen zur Regierungsübernahme ändern sich derweil mehrfach. Zunächst wollte er ausschließlich mit absoluter Mehrheit regieren. Dann genügte ein knapper Vorsprung. Erst sollte seine Kandidatur zum Ministerpräsidenten auf den ersten Wahlgang beschränkt bleiben. Inzwischen kommen auch weitere Wahlgänge infrage. Was von diesen Ankündigungen ist eigentlich noch verbindlich? Während Siegmund seine Reichweite auf TikTok pflegt, bleiben zentrale Fragen zur Finanzierung seiner Politik offen. Dabei ist die wirtschaftliche Lage Sachsen-Anhalts ernst: • 339 Millionen Euro Defizit verzeichneten die Kommunen allein im ersten Halbjahr 2026. Fast drei Viertel aller Kommunen schrieben rote Zahlen. • Mehr als eine Milliarde Euro betrug zwischenzeitlich die Finanzierungslücke in den Planungen für den Landeshaushalt 2027. Inzwischen wird über Einsparungen verhandelt. Ein verabschiedeter Etat fehlt weiterhin. • Mindestens 2,2 Milliarden Euro jährlich fehlen laut Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) zur Finanzierung des AfD-Regierungsprogramms einschließlich des versprochenen Verzichts auf Neuverschuldung. Die Wissenschaftler konnten nur 28 von 136 kostenwirksamen Maßnahmen verlässlich beziffern. Selbst bei großzügiger Berechnung decken die nachweisbaren Einsparungen weniger als zehn Prozent des ermittelten Finanzierungsbedarfs. Und ausgerechnet unter diesen Bedingungen versprechen AfD und BSW kostenlose Kitas ab 2029. Das Land soll den Kommunen die wegfallenden Elternbeiträge vollständig ersetzen. Woher soll dieses Geld kommen? Bereits heute fordern die kommunalen Spitzenverbände eine zusätzliche Milliarde Euro jährlich, um ihre bestehenden Aufgaben finanzieren zu können. Die Frage der Gegenfinanzierung ist keineswegs neu. Im MDR-Interview zur Milliardenlücke verwies Siegmund darauf, sein Programm sei langfristig angelegt. Eine konkrete Finanzierungsrechnung präsentierte er dabei nicht. Beim Kommunalgipfel in Zerbst verlangten Bürgermeister Antworten zu Finanzierung, Investitionen und Kita-Gebühren. Der Präsident des Städte- und Gemeindebundes kritisierte anschließend, Siegmund habe keine konkreten Antworten geliefert. Auch bemerkenswert: Finanzminister Michael Richter erklärte Ende Oktober, die AfD habe sein Ministerium wegen der Haushaltslage bislang nicht kontaktiert. In Fernsehdebatten nimmt dagegen die Bundespolitik breiten Raum ein. Im MDR-Duell diskutierte Siegmund unter anderem über Ausgaben des Bundes im Ausland. An der Frage, wie seine Landesregierung zusätzliche Milliarden finanzieren soll, ändert das nichts. Parlamentarisch demonstrieren AfD und BSW unterdessen ihre Mehrheit bei anderen Themen. Gemeinsam beschlossen sie Forderungen zum Ende der Ukraine-Hilfen und Russland-Sanktionen. Unmittelbare Auswirkungen auf die deutsche Außenpolitik hat der Landtagsbeschluss nicht. Auch gegen den Digitalen Medienstaatsvertrag positionierten sich beide Parteien gemeinsam im Ausschuss. Das ist eine medienpolitische Entscheidung im Zuständigkeitsbereich der Länder, löst aber nicht die Finanzprobleme Sachsen-Anhalts. AfD und BSW haben durchaus eigene landespolitische Initiativen vorgelegt. Gerade deshalb ist eine konkrete Finanzierung ihrer Vorhaben erforderlich. Der entscheidende Widerspruch bleibt: Siegmund beansprucht die Führung eines Bundeslandes, dessen Kommunen finanziell unter Druck stehen. Sein Regierungsprogramm weist nach wissenschaftlicher Berechnung eine jährliche Milliardenlücke auf. Auf konkrete Nachfragen verweist er auf langfristige Perspektiven, während eine gesicherte Regierungsmehrheit weiterhin fehlt. TikTok-Reichweite, politische Ankündigungen und parlamentarische Resolutionen können Aufmerksamkeit erzeugen. Sie ersetzen weder eine Haushaltsrechnung noch einen Koalitionsvertrag. Entscheidend ist nicht Siegmunds Anspruch auf das Amt des Ministerpräsidenten, sondern seine bislang unbeantwortete Frage nach der Finanzierung und konkreten Umsetzung seiner politischen Versprechen. Quellen: • IWH Halle: Finanzierungslücke im AfD-Programm • Statistisches Landesamt: Kommunaldefizit 2026 • MDR, 27.10.: Finanzminister und Haushaltslage • MDR, 03.11.: Kommunalgipfel • MDR, 08.11.: Siegmunds wechselnde Aussagen • dpa, November: Haushaltslücke 2027 • Landtag Sachsen-Anhalt: Kita-Initiativen #SachsenAnhalt #AfD #Siegmund
134
356
33
1,310
111,801
#richtigErinnern Die sitzengebliebenen schwurbel Drittklässler im Desinformationsaustausch. @Tom_Bayou @besserwissi @Fukzination
1
2
6
2,261
Energie aus Russland ist nicht billig. Genau damit hat Putin Europa erpresst. Energie die man mit der eigenen Souveränität vom weltweit größten Kriegsverbrecher bezieht, ist die teuerste Energie überhaupt. Denn sie macht uns erpressbar vom schlimmsten Scheusal der Welt.
2
1
3
79
Die Freunde der AfD.☝️ #Rechte #Gierlappen
88
320
16
2,246
37,154
Großer, wenn es keine Rechtsverbindliche Norm gibt, nach der in einer Verfassung zu stehen hat, dass sie eine Verfassung ist, dann muss das auch nicht in einer Verfassung stehen. Its simple as that 🤷🏼‍♂️
1
1
9
106
Rosja wielokrotnie podpisywała traktaty, porozumienia i deklaracje, zobowiązywała się do poszanowania granic, suwerenności innych państw czy kontroli zbrojeń, a następnie po prostu ŁAMAŁA własne zobowiązania. I nie mówimy tutaj o jednym czy dwóch przypadkach: 1) Karta Narodów Zjednoczonych (1945) - agresja przeciwko Ukrainie w 2014 i 2022 r., sprzeczna z zakazem użycia siły przeciwko integralności terytorialnej państw. 2) Memorandum budapeszteńskie (1994) - Rosja zobowiązała się szanować granice i suwerenność Ukrainy w związku z jej rezygnacją z broni jądrowej. W 2014 r. zajęła Krym. 3) Traktat o przyjaźni Rosja-Ukraina (1997) - Rosja uznała integralność terytorialną Ukrainy, a następnie dokonała agresji i aneksji jej terytorium. 4) Traktat o granicy rosyjsko-ukraińskiej (2003) - Rosja uznała przebieg granicy państwowej, a następnie podważyła go działaniami zbrojnymi i aneksjami. 5) Porozumienie o zawieszeniu broni z Gruzją (2008) - Rosja nie wycofała wojsk na pozycje sprzed wojny, utrzymując obecność w Abchazji i Osetii Południowej. 6) Porozumienia mińskie (2014-2015) - Rosja mimo własnych zobowiązań naruszyła zawieszenie broni w Donbasie, wspierała formacje separatystyczne, a w 2022 r. uznanie samozwańczych republik. 7) Zobowiązania stambulskie OBWE (1999 r.) - Rosja zobowiązała się wycofać swoje wojska z Mołdawii. Termin ostatecznie przedłużono do końca 2003 r. Zobowiązanie nie zostało wykonane Umowy z Rosją Putina są warte tyle, ile papier, na którym je podpisano - stąd kontrpropozycja NATO powinna wyglądać tak👇
424
821
48
3,074
202,157
Better safe than sorry! Betten wurden nur zu BEGINN der Pandemie bis Jahresmittel 2020 freigehalten, als nach der Entwicklung in China noch niemand wusste, was zu erwarten war - durch Absage und Verschieben anderer OPs. Kann man alles nachprüfen. bundesgesundheitsministerium…
1
3
1
13
323
==> #AfD -Fans, selbsternannte #Patrioten und #Ethnisches_Volk -Gläubige müssen gleich ganz stark sein... Die Geschichte der Deutschen. zdf.de/dokus/terra-x-die-ges…
1
1
90
Replying to @uwekms @JrgBehlen
Das ist nur eine Komponente der Prüfung, und nicht die wichtigste. Das tatsächliche Verhalten der Partei, ihrer Funktionäre und Anhänger wiegt bei der Prüfung deutlich schwerer und das BVerfG prüft die politische Realität und nicht nur Papier.
1
1
4
86