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Rechtsanwalt | Partner HÖCKER Rechtsanwälte PartGmbB

Köln, Nordrhein-Westfalen
Joined November 2014
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10.11.2026 @PreislerKa gewinnt vor KG gegen Fuad Afane wegen Instagram-Story: Berufung gegen Unterlassungsurteil einstimmig zurückgewiesen hoecker.eu/news/karoline-pre… In HÖCKER - Der Blog. hoecker.eu/blog/karoline-pre…
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Meine HÖCKER-KollegInnen Katharina Leye und Dr. René Rosenau, LL.M., haben am OLG Köln einen Erfolg für den bekannten YouTuber @jayriddle77 erzielt. Mehr dazu 👇🏽
05.11.2026 HÖCKER erzielt Erfolg für @jayriddle77 im Verfahren gegen „Mowky“ hoecker.eu/news/h%C3%B6cker-… In HÖCKER - Der Blog. hoecker.eu/blog/hoecker-erzi…
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Wenn die Angst mitregiert: Was Elif Eralps gestrichene Antwort über Berlin verrät und warum der SPIEGEL das veröffentlichen durfte Wer Regierende Bürgermeisterin von Berlin werden will, muss sagen können, wovor sie sich fürchtet. Elif #Eralp wollte nicht, dass ihre Antwort zu Ibrahim Ibrahim erscheint, einem Mann, den der SPIEGEL dem Umfeld der Hamas zurechnet. In ihren internen Notizen steht laut SPIEGEL, warum: Sie und ihr Mann hätten Angst vor diesen Leuten. Der #SPIEGEL hat ihre Angst trotzdem öffentlich gemacht. Er hat damit weder die Absprache mit ihr gebrochen noch rechtswidrig in ihr Persönlichkeitsrecht eingegriffen. Er hat getan, wofür es die Presse gibt. Wie der SPIEGEL die Ängste von Elif Eralp offengelegt hat, warum er das rechtlich durfte und warum der Fall über Berlin hinausweist: Was geschah Am Montag führen zwei SPIEGEL-Redakteure ein Interview mit Elif Eralp. Sie ist Spitzenkandidatin der Linken in Berlin und sondiert über eine rot-grün-rote Landesregierung. Verabredet ist, was bei Interviews üblich ist: Es erscheint nur in der Fassung, die Eralp nachträglich freigibt. Der @derspiegel fragt nach Antisemitismus in der Linken. Eralp antwortet laut SPIEGEL: Das ganze Ausmaß des Problems sei ihr nicht bewusst gewesen. Sie habe gewusst, dass sich viele Parteifreunde in Neukölln beim Thema Palästina engagierten. Sie habe aber nicht gedacht, dass es im Wahlkampf auf einzelnen Veranstaltungen zu Grenzüberschreitungen kommen könne. Der SPIEGEL hakt nach und fragt, ob sie damit Ibrahim Ibrahim meine. Ibrahim hat laut SPIEGEL den Chefplaner des Hamas-Überfalls vom 7. Oktober 2023 als „Märtyrerhelden“ bezeichnet. Er war am Wahlabend auf der Linken-Party in Neukölln. Eralps Antwort auf diese Frage lautete dem SPIEGEL zufolge: Ja. Ibrahim ist laut SPIEGEL eine führende Figur des Vereinigten Palästinensischen Nationalkomitees. Nach dem Berliner Verfassungsschutz arbeiten unter dieser Bezeichnung Anhänger der Hamas und der PFLP eng zusammen. Ibrahim weist den Vorwurf der Terrorunterstützung zurück. Hinweise auf Gewalt oder Anschlagsplanungen durch ihn gibt es laut SPIEGEL nicht. Am Dienstag schickt der SPIEGEL die Schriftfassung des Interviews an Eralps Sprecher. Am Mittwochmorgen um 9.46 Uhr kommt die Datei zurück. Es gibt zwei Auffälligkeiten: Erstens: Eralp hat nicht nur Antworten angepasst. Sie hat eine ganze Frage samt Antwort gestrichen, die zu Ibrahim. Das ist unüblich. Interviewte dürfen ihre eigenen Antworten ändern, nicht die Fragen der Journalisten. Zweitens: Die Datei enthält Kommentare und Anmerkungen aus Eralps Büro, von ihrem Sprecher und der Landesvorsitzenden. Sie waren offenkundig nicht für den SPIEGEL bestimmt. Eralp schreibt laut SPIEGEL, sie und ihr Mann hätten Angst vor diesen Leuten. Sie könne sich und ihre Familie nicht für den SPIEGEL in Gefahr bringen. Sie verweist auf die frühere Empfehlung des Landeskriminalamts, nie konkrete Namen zu nennen. Am Mittwochnachmittag teilt ihr Sprecher mit: Eralp sei seit Monaten täglich Beleidigungen und Drohungen ausgesetzt. Die Sicherheitsbehörden rieten, politische Probleme nicht an einzelnen Personen festzumachen. Er bittet den SPIEGEL, ihre Sicherheitsinteressen zu berücksichtigen. Am Donnerstag erscheint die Titelgeschichte. Der SPIEGEL gibt die gestrichene Antwort des Interviews nicht wörtlich wieder, sondern sinngemäß. Die internen Anmerkungen Eralps zitiert er wörtlich, darunter ihre Wiedergabe einer Äußerung ihres Sprechers. Eigene Kommentare des Sprechers und der Landesvorsitzenden gibt er nicht wieder. Seine Begründung: Es gab Gründe gegen eine Veröffentlichung, vor allem Eralps Sicherheit. Die politische Tragweite wiege aber schwerer. Warum der SPIEGEL rechtlich richtig lag Durfte der SPIEGEL die nicht freigegebene Antwort und Eralps interne Anmerkungen überhaupt ohne ihre Freigabe veröffentlichen? Die Vereinbarung, ein Interview nur in freigegebener Form zu veröffentlichen, bindet. Das OLG Köln hat in einem vergleichbaren Kontext, den Kohl-Protokollen, eine stillschweigende Verschwiegenheitspflicht bejaht. Die entscheidende Frage ist aber, was die Abrede regelt. Sie regelt, in welcher Form das Interview erscheint. Sie regelt nicht, ob die Presse über den Streit um die Freigabe berichten darf. Der SPIEGEL hat den nicht freigegebenen Wortlaut nicht abgedruckt, sondern umschrieben. Die Frage nach Ibrahim stammt zudem vom SPIEGEL selbst. Wer sinngemäß wiedergibt, greift nach der Rechtsprechung des BGH unter dem Aspekt des Bestimmungsrechts nicht in das Recht ein, über die Veröffentlichung der eigenen Äußerung zu bestimmen. Man kann das spitzfindig nennen. Ich halte es für sauber. Ergebnis: kein Verstoß gegen die Abrede. Und was ist mit dem Persönlichkeitsrecht Eralps? Hier liegt ein Eingriff vor, indem der SPIEGEL ihre nicht autorisierte Antwort und ihre internen Anmerkungen ohne Zustimmung veröffentlicht. Dieser Eingriff wiegt bei den internen Anmerkungen am schwersten, denn der SPIEGEL zitiert sie wörtlich. Auch das geschriebene Wort ist geschützt. Private Aufzeichnungen dürfen grundsätzlich nicht ohne Zustimmung des Verfassers veröffentlicht werden. So hat es der BGH in seiner Tagebuch-Entscheidung festgehalten. Der Eingriff ist aber gerechtfertigt. Drei Gründe tragen die Abwägung: Es geht nicht um Privates, sondern um die Amtseignung einer Politikerin kurz vor der Regierungsbildung. Das Amt der Regierenden Bürgermeisterin umfasst die Richtlinienkompetenz und die Bestellung der Innensenatorin oder des Innensenators. In der Sozialsphäre hat das Informationsinteresse bei Politikern Gewicht. Der BGH hat in derselben Tagebuch-Entscheidung Aufzeichnungen zu politischer Einflussnahme wegen des überragenden öffentlichen Interesses als veröffentlichungsfähig behandelt. Außerdem hat sich der SPIEGEL die Datei nicht rechtswidrig beschafft. Nach Darstellung des SPIEGEL lag das Versehen auf Eralps Seite. Und selbst wenn die Informationen rechtswidrig erlangt wären, wäre ihre Veröffentlichung nach dem BGH nicht per se unzulässig. Am angreifbarsten bleibt der Bezug auf Eralps Familie. Der SPIEGEL benennt das Sicherheitsargument selbst als Gegengrund. Dennoch überwiegt das öffentliche Informationsinteresse an dem Vorgang und der Eingriff ist gerechtfertigt: Denn der Fall dokumentiert, wie stark sich deutsche Politiker unter dem Druck Dritter sehen. Warum der Fall über Berlin hinausweist Der Fall ist mehr als ein Streit um eine Freigabe. Er zeigt ein Problem, das der Staat nicht kleinreden sollte. Eralp hat sich laut ihren eigenen Notizen an einen Rat der Sicherheitsbehörden gehalten. Das ist für sich genommen vernünftig. Genau darin liegt aber auch das Problem. Wenn schon der Rat zur Vorsicht dazu führt, dass eine Spitzenkandidatin einen Namen nicht bestätigt, entsteht eine Schweigespirale. Die Öffentlichkeit erfährt dann nicht mehr, was Politik über extremistische Netzwerke weiß, sagen will und tun wird. Die Bedrohungslage ist real: Bei Straftaten gegen Amts- und Mandatsträger, erfasst sind alle politisch motivierten Taten, lag Berlin 2024 nach vorläufigen BKA-Zahlen pro Kopf an der Spitze. In absoluten Zahlen waren es 533 Straftaten. Nach dem Berliner Lagebild Clankriminalität zählte die Polizei für 2025 685 Personen dazu, elf Prozent mehr als im Vorjahr. Sie registrierte 952 Straftaten und sieht eine zunehmende Verflechtung mit der legalen Wirtschaft. Die Senatsverwaltung rechnet der Hamas in Berlin rund 200 Personen zu. Dabei geht es auch um Einschüchterung. Sie wirkt leise: bei einer Kandidatin, die einen Namen nicht bestätigen mag. Der SPIEGEL-Bericht gibt Anlass, dies ernst zu nehmen und zu diskutieren. Wenn Amtsträger aus persönlicher Angst nicht mehr wirksam durchgreifen, droht dem Staat der Verlust seiner Durchsetzungsfähigkeit. Dass es in Berlin schon so weit ist, belegt der Fall nicht. Dass er die Frage aufwirft, belegt er sehr wohl. Was daraus folgt Der SPIEGEL hat richtig gehandelt, auf beiden Ebenen. Er hat die Abrede nicht verletzt, und der Eingriff in das Persönlichkeitsrecht war gerechtfertigt. Elif Eralp scheint dem Druck nicht gewachsen und als Regierungschefin mit Richtlinienkompetenz über die Sicherheitspolitik ungeeignet zu sein. Eralp schuldet den Berlinern nun Antworten: Wie hält sie es mit Ibrahim Ibrahim? Wie mit den Kontakten ihrer Partei zu ihm? Wer eine Landesregierung führen will, muss das öffentlich erklären können. Wie will sie trotz einer verbalen Beißhemmung als Regierungschefin Garantin dafür sein, dass gegen Clankriminalität in Berlin wirksam durchgegriffen wird? Quellen: SPIEGEL-Titelgeschichte vom 29.10.2026 spiegel.de/politik/deutschla…; Lagebild Clankriminalität Berlin 2025 (Polizei Berlin) Antwort der Berliner Innenverwaltung zum Personenpotenzial Hamas/PFLP; vorläufige BKA-Zahlen zu Straftaten gegen Amts- und Mandatsträger 2024. Fundstellen der Entscheidungen OLG Köln zur Verschwiegenheitspflicht (Kohl-Protokolle): Urteil vom 5. Januar 2015, 15 U 149/14 BGH zur sinngemäßen Wiedergabe einer Äußerung: Urteil vom 24. März 2020, VI ZR 496/18, GRUR 2020, 319 BGH zu privaten Aufzeichnungen und politischer Einflussnahme (Tagebuchaufzeichnungen): Urteil vom 20. Juli 2023, VI ZR 727/21, GRUR 2023, 1210 BGH zur Veröffentlichung rechtswidrig erlangter Informationen (Innenminister unter Druck): Urteil vom 4. November 2014, VI ZR 448/13, GRUR 2015, 92
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Wir werden nicht für Milde bezahlt! Wir haben heute eine Presseanfrage in eigener Sache erhalten, die an Absurdität kaum zu überbieten ist. Es geht um unsere Praxis, Privatanschriften von Journalisten auch durch Detekteien ermitteln zu lassen. Ein Journalist scheint das für skandalös zu halten. Wenn Journalisten rechtswidriges Zeug über unsere Mandanten schreiben, müssen sie damit rechnen, dass wir sie auch persönlich verklagen. Dazu brauchen wir eine Zustellanschrift, unter der wir z.B. einstweilige Verfügungen vom Gerichtsvollzieher zustellen lassen. Das wissen Journalisten und weil sie nicht für ihre Taten gerade stehen wollen, verstecken sie sich hinter Meldesperren und ihrem Arbeitgeber. Beim Einwohnermeldeamt bekommt man dann keine Auskunft zur Wohnanschrift, und wenn man die Verfügung am Arbeitsplatz des Redakteurs zustellen will, wissen schon die Pförtner, dass sie den Gerichtsvollzieher nicht durchlassen müssen. So soll die Zustellung und damit die Rechtsdurchsetzung vereitelt werden. Und genau deshalb brauchen wir Detektive, um die Rechte unserer Mandanten wahren zu können. Der heute anfragende Journalist möchte nun wissen, weshalb wir nicht zuerst den Arbeitgeber des Redakteurs kontaktieren - als milderes Mittel. Die Antwort ist sehr einfach: Weil wir nicht für Milde bezahlt werden, sondern dafür, die Rechte unserer Mandanten mit aller Konsequenz durchzusetzen. Es gibt keine Milde für Journalisten, die versuchen, sich vor den Konsequenzen ihres rechtswidrigen Tuns zu drücken.
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Für uns geht wieder einmal die Sonne auf! Danke an alle Mandanten & Wettbewerber, die uns auch in diesem Jahr wieder gegenüber dem @handelsblatt & @BestLawyers im MEDIENRECHT besonders empfohlen haben! handelsblatt.com/unternehmen… hoecker.eu
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Magdeburg ist Brandmauer, Berlin ist Beliebigkeit: Meine Grünen haben ihre Glaubwürdigkeit verspielt Wer in Magdeburg die #Brandmauer fordert und in Berlin mit der Linken sondiert, hat das Recht verloren, anderen Moral zu predigen. Das sage ich als Grüner. Zuerst Sachsen-Anhalt. Die #AfD gewinnt dort die Wahl zum Landtagspräsidenten, möglicherweise mit Stimmen aus der CDU. Ricarda Lang schreibt dazu auf X: „Es geht nicht ‚nur' um einen Parlamentspräsidenten: Die Abstimmung heute in Magdeburg ist die Vorbereitung für die Wahl von Siegmund zum Ministerpräsidenten Sachsen-Anhalts – also die Machtübernahme einer rechtsextremen Partei." Das Wort „Machtübernahme" ruft Bilder von 1933 auf. Ob Lang das beabsichtigt hat, weiß ich nicht. Dabei ist die Wahl eines Ministerpräsidenten nach den Regeln der Verfassung keine Machtübernahme. Sie ist ein demokratischer Vorgang. Schon diese Einordnung ist eine gezielte Überhöhung. Sie ist völlig unangemessen. Dann Berlin. Dort haben die #Grünen beschlossen, mit der Linken in Sondierungen für eine Koalition einzutreten. Das geschieht trotz dokumentierter antisemitischer Vorfälle im Umfeld der Partei. Es geschieht trotz Vorwürfen über Verbindungen ins Clanmilieu. Und es geschieht trotz Plänen zur Enteignung von Wohnungsbaugenossenschaften, die Kritiker für verfassungswidrig halten. Was setzen die Grünen dem Antisemitismus entgegen? Laut Spiegel soll ein Vorfall in den Koalitionsfraktionen zunächst von den drei Parlamentarischen Geschäftsführern geprüft werden. Auf Wunsch eines der drei darf ihn ein Gremium aus drei Experten „fachlich" bewerten. Die Experten sollen „besondere Kompetenz" haben und aus der „Berliner Stadtgemeinschaft" kommen. Das war's: Keine Verpflichtung, keine Konsequenzen bei Verstößen. Ein Prüfverfahren, das jeder der Beteiligten per Veto stoppen kann, ist kein wirksamer Schutz. Es ist ein Feigenblatt. Das ist eine Beleidigung der vom bald täglichen #Antisemitismus auf Berlins Straßen Betroffenen. Der jüdische Pianist Igor Levit hat die Konsequenz längst gezogen. Er schreibt auf X: „Letztes Jahr bin ich aus den Grünen ausgetreten. Die Entscheidung war nicht einfach. Sie fühlte sich richtig an und gleichzeitig zu früh. Heute weiß ich: Sie war richtig. Und nur minimal zu früh. Wie eng es für Juden in diesem Land wird, merkt man daran, dass man anfängt, seine Freunde zu zählen." Wer diesen Satz liest und weiter Sondierungsrunden abhält, hat ihn nicht verstanden. Oder will ihn nicht verstehen. Das Problem reicht weit über Berlin hinaus. Die Grünen beschwören seit Jahren die Brandmauer. Sie halten damit die CDU von jeder Zusammenarbeit mit der AfD ab. Aber ein Maßstab gilt für alle oder für niemanden. Wer ihn nur gegen den politischen Gegner anlegt und sich selbst davon freispricht, sobald Macht winkt, betreibt keine Haltung. Er betreibt Taktik. Denn die Brandmauer-Debatte hat immer die Frage gestellt, mit wem man sich gemeinmacht und was man dafür in Kauf nimmt. Diese Frage müssen wir jetzt auch uns selbst stellen. Die Grünen haben in der Brandmauer-Debatte ihre Glaubwürdigkeit verloren. Sie sollten erst ihre eigene Abgrenzung klären und bis dahin aufhören, anderen Parteien den Moralapostel zu machen.
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OLG Hamburg bestätigt: Sascha Adamek durfte CLAIM eine „Fälschung" ihrer Alarmzahlen zu angeblich gestiegenen antimuslimischen Vorfällen vorwerfen – NGO verliert Rechtsstreit und erklärt Verzicht Das Hanseatische Oberlandesgericht hat mit Beschluss vom 02.09.2026 (Az. 7 W 114/26) die sofortige Beschwerde der CLAIM gGmbH (im Folgenden: CLAIM) gegen die einstweilige Verfügung des Landgerichts Hamburg vom 10.08.2026 (Az. 324 O 305/26) in vollem Umfang zurückgewiesen. Damit ist zweitinstanzlich bestätigt: Der Investigativjournalist Sascha Adamek, Autor des Buches „Unterwanderung – Der politische Islam weiter auf dem Vormarsch", durfte #CLAIM öffentlich vorwerfen, ihre Zahlen zu angeblich stark gestiegenen antimuslimischen Vorfällen seien „eine glatte Fälschung" gewesen und „nicht sauber". CLAIM trägt die vollständigen Kosten des Beschwerdeverfahrens. Darüber hinaus hat CLAIM nunmehr ausdrücklich auf die Geltendmachung derjenigen Ansprüche verzichtet, die noch vor dem Oberlandesgericht streitgegenständlich waren – der Rechtsstreit ist damit endgültig zugunsten von @SaschaAdamek beendet. Der Hintergrund: Wie bereits berichtet, hatte CLAIM in Kooperation mit dem ZEOK e.V. für die Jahre 2023 und 2024 einen dramatischen Anstieg antimuslimischer Vorfälle verkündet – 114 Prozent bzw. 60 Prozent. In der schlagwortartigen öffentlichen Zusammenfassung dieser Ergebnisse – etwa im Vorwort, im Geleitwort der Antidiskriminierungsbeauftragten Ferda Ataman und in der eigenen Pressemitteilung von CLAIM – blieb dabei unerwähnt, dass sich im selben Zeitraum die Zahl der an der Datenerhebung beteiligten Meldestellen von 10 auf 26 mehr als verdoppelt hatte. Lediglich im Kleingedruckten unterhalb der Statistik-Grafiken selbst war die jeweilige Meldestellenzahl vermerkt – so unauffällig platziert, dass dieser methodische Effekt faktisch niemandem auffiel und öffentlich nirgends als Einschränkung der verkündeten Prozentzahlen kommuniziert wurde. Dieser Umstand ist deshalb entscheidend, weil eine gestiegene Anzahl an Meldestellen naheliegend schlicht dazu führt, dass ein größerer Anteil der ohnehin bereits existierenden Vorfälle erfasst wird – ohne dass die tatsächliche Gesamtzahl der Vorfälle zugenommen haben muss. Der von CLAIM verkündete "dramatische Anstieg" dürfte demnach vor allem ein Ergebnis der erweiterten Erhebungsbasis sein, nicht Ausdruck einer tatsächlich gestiegenen Zahl antimuslimischer Vorfälle. Sascha Adamek deckte diesen methodischen Effekt auf und bezeichnete die Zahlenpräsentation in der ZDF-Talkshow „Markus Lanz" (16.06.2026) als „eine glatte Fälschung" und „Alarmismus". Das Landgericht Hamburg hatte den hiergegen gerichteten Verfügungsantrag von CLAIM bereits nahezu vollständig zurückgewiesen. Was das OLG entschieden hat: CLAIM legte gegen die erstinstanzliche Zurückweisung sofortige Beschwerde ein. Das OLG Hamburg bestätigte nun in vollem Umfang die Einschätzung des Landgerichts: Die Aussagen „so nicht sauber", „es gab zweimal den Fall, dass die Statistiken gefälscht waren" und „das war eine glatte Fälschung" seien zulässige Meinungsäußerungen mit hinreichender Anknüpfungstatsache. Bemerkenswert ist die Begründung des Senats: Er bestätigte ausdrücklich, dass CLAIM zwar im Kleingedruckten unterhalb ihrer Statistik-Grafiken die jeweilige Anzahl der Meldestellen auswies – im Vorwort, im Geleitwort von Ferda Ataman sowie in der eigenen Pressemitteilung dagegen sei der prozentuale Anstieg jeweils ohne jeden einordnenden Hinweis auf die veränderte Datengrundlage herausgestellt worden. Zitat aus dem Beschluss: „Die streitgegenständliche Meinungsäußerung stellt vor diesem Hintergrund keine willkürlich ‚aus der Luft gegriffene' Wertung dar." Mit dem nun von CLAIM erklärten Verzicht auf die verbliebenen, noch vor dem OLG streitgegenständlichen Ansprüche, ist der Konflikt auch über das Eilverfahren hinaus abschließend beendet. Dr. Carsten Brennecke: „Das Oberlandesgericht Hamburg hat in aller Deutlichkeit klargestellt, dass auch eine zweite Instanz an der rechtlichen Bewertung nichts ändert: Wer als staatlich geförderte Organisation Alarmzahlen verbreitet, ohne methodische Verzerrungen in der öffentlichen Zusammenfassung transparent offenzulegen, muss scharfe journalistische Kritik hinnehmen. Dass CLAIM nun auch ausdrücklich auf die Geltendmachung der verbliebenen Ansprüche verzichtet hat, zeigt: Der Versuch, berechtigte Medienkritik gerichtlich zu unterbinden, ist auf ganzer Linie gescheitert." Sascha Adamek: „Ich bedanke mich bei der Kanzlei Höcker und Partner für die exzellente, fachlich versierte Vertretung in einem für mich als Journalisten sehr relevanten Fall: Denn es ging um meine Glaubwürdigkeit. Gut, dass nun auch in zweiter gerichtlicher Instanz festgestellt wurde, dass meine Aussagen über die statistischen Unsauberkeiten der mit Millionen Steuergeldern finanzierten NGO Claim zulässig sind. Damit ist nicht nur der Meinungsfreiheit Genüge getan, sondern auch der Freiheit der Berichterstattung. Die Gerichtsentscheidung sollte nun dringend die betroffenen Bundesministerien veranlassen, ihre Förderung der NGO zu stoppen. Zumal diese auch mit wissenschaftlich umstrittenen Begriffen wie "antimuslimischer Rassismus" Lobbyismus im Sinne des Politischen Islam betreibt.“ hoecker.eu/news/olg-hamburg-…
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#Burmester geriert sich als Macher, oft gegen den Willen der Bürger (#Suchthilfezentrum). Hier könnte er die Versäumnisse seiner Vorgängerin aufklären und sofort abstellen. Plötzlich macht sich der vermeintliche Macher ganz klein und jammert über komplexe Gesetze.
Bankrotterklärung statt Aufklärung: Kölns OB Burmester entzieht sich im Asylskandal seiner Verantwortung Auf die Frage von RTL West nach dem Kölner Asylskandal hat OB Torsten #Burmester (SPD) gestern auf Instagram geantwortet, das deutsche Asylrecht sei "überkomplex", man "durchschaue die Paragraphen langsam nicht mehr" und er fordere daher, das Thema Asyl künftig beim Bund zu konzentrieren – seiner Verwaltung könne man diese komplexen Entscheidungen nicht mehr zumuten. Das ist ein Skandal –und zwar aus zwei Gründen: Erstens: Wovon redet Burmester eigentlich? In den hier diskutierten Fällen ging es nicht um schwierige Prüfungen im Anerkennungsverfahren. Die Betroffenen waren vollziehbar ausreisepflichtig – das heißt, die materielle Prüfung war längst abgeschlossen, rechtskräftig, alle Rechtsmittel erschöpft. Offen war lediglich der Vollzug: die Beschaffung von Passersatzpapieren, wofür die ZAB Coesfeld der Stadt im November 2024 kostenlose Amtshilfe für rund 500 Personen anbot. Köln lehnte ab. Das ist keine komplexe Rechtsfrage, sondern eine bewusste Entscheidung gegen den eigenen Vollzugsauftrag. Wer bei einer bereits rechtskräftig abgeschlossenen Prüfung von "überkomplexen Paragraphen" spricht, möchte vom wesentlichen Punkt ablenken: dass vollziehbar ausreisepflichtige Personen entgegen der gesetzlichen Verpflichtung nicht abgeschoben wurden – jedenfalls nicht alles dafür getan wurde, dies umzusetzen. Das ist entweder Unkenntnis der eigenen Vollzugslage – oder eine bewusste Nebelkerze. Zweitens, und das wiegt schwerer: Wenn Burmester seinen eigenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern damit ernsthaft unterstellt, mit der Anwendung geltenden Rechts überfordert zu sein, dann trägt er als Verwaltungschef dafür die Verantwortung – und muss daraus Konsequenzen ziehen. Dann muss er umgehend für qualifiziertes, rechtlich geschultes Personal sorgen, die Führungsstruktur der Ausländerbehörde überprüfen und notfalls austauschen und für sofortige Nachschulungen im Asyl- und Aufenthaltsrecht sorgen. Tut er das nicht, entlarvt sich die "Überkomplexität" als das, was sie ist: eine Ausrede. Zur Erinnerung, worum es eigentlich geht: Aktuell befinden sich 153 Personen im Kölner Bleiberechtsprogramm, gegen 76 von ihnen laufen 2026 knapp 100 Ermittlungsverfahren – darunter Vorwürfe wie Vergewaltigung, sexueller Missbrauch von Kindern, Verbreitung von Kinderpornografie und Kokainhandel. Im Herbst 2024 war bereits mehr als die Hälfte der 218 damals Betroffenen strafrechtlich in Erscheinung getreten. Einer der Fälle: ein heute 16-Jähriger aus Mülheim, gegen den u.a. wegen des Verdachts der schweren Vergewaltigung ermittelt wird und der an einer bewaffneten Clan-Auseinandersetzung mit Schuss- und Messerverletzungen beteiligt gewesen sein soll. Und #Köln ist kein Einzelfall: Landesweit werden inzwischen rund 2.100 Personen mit insgesamt etwa 12.000 strafrechtlichen Ermittlungsverfahren in Verbindung gebracht – ein Ausmaß, das die Rede von einer "Überkomplexität" der Rechtslage endgültig als Nebelkerze erscheinen lässt. Es bleiben zwei Möglichkeiten: Entweder hat Burmester den Sachverhalt trotz seiner Leitungsverantwortung und trotz der Pflicht, sich angesichts der breiten öffentlichen Kritik damit auseinanderzusetzen, bis heute nicht verstanden. Oder aber – was angesichts der Faktenlage naheliegender erscheint – er hat sehr wohl verstanden, dass seine Behörde geltendes Recht bricht und sich zulasten der Steuerzahler und der durch Straftaten belasteten Kölner weigert, Recht und Gesetz durchzusetzen und vollziehbar Ausreisepflichtige auszuweisen – und nimmt dies durch sein Ausweichen billigend hin, statt endlich durchzugreifen. Beides ist für einen Oberbürgermeister nicht hinnehmbar: Wer die Lage nicht durchdringt, ist mit dem Amt überfordert. Wer sie durchdringt und dennoch nicht handelt, stützt rechtswidriges Verwaltungshandeln durch Untätigkeit. In beiden Fällen ist #Burmester als Oberbürgermeister nicht tragbar und sollte zurücktreten.
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10.09.2026 Gerichtlicher Erfolg für den @JagdverbandDJV e.V. gegen rufschädigende Falschbehauptung von Tactical-DadGear auf YouTube – Gespräch mit Ministerium (BMI)falsch dargestellt hoecker.eu/news/gerichtliche…
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FOCUS Ranking Wirtschaftskanzleien 2026 HÖCKER erneut TOP Kanzlei für Medien und Presse focus.de/business/wirtschaft… #Presserecht #Äußerungsrecht #Medien #Presse #FOCUSRanking #HÖCKER
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Es kann nicht schaden, auch einmal MIT Leihmütterkindern zu reden, anstatt nur ÜBER sie. Dann erfährt man aus erster Hand, ob die Ferndiagnosen der Hobbypsychiater stimmen und sie wirklich so traumatisiert und geschädigt sind, wie man ihnen einreden will. Und wenn man das öfters macht, erhält man irgendwann auch einen repräsentativen Überblick. Ich empfehle das! "Sie habe in den vergangenen Tagen einigen Unsinn gehört und gelesen, berichtet Karla Ackmann im Telefoninterview mit dem SPIEGEL. Zum Beispiel, dass Kinder, die von Leihmüttern geboren wurden, »verstört« seien. Dass es ihnen schade, auf diesem Weg auf die Welt gekommen zu sein. Ihre Mutter habe ihr gesagt, dass ein entfernter Bekannter so etwas auf Facebook gepostet habe. »Das habe ich gar nicht verstanden«, sagt Karla. »Mir fehlt nichts, mir geht es wirklich gut. (...) Ich weiß nicht, wie viel Geld es gekostet hat, uns zu bekommen. Es war jedenfalls sehr teuer. Ich fühle mich trotzdem nicht so, als hätten meine Eltern mich ›gekauft‹. Es ist ein schönes Gefühl, ganz sicher zu wissen, dass meine Eltern mich auf jeden Fall wollten. (...) Ich finde es cool, die amerikanische Staatsbürgerschaft und einen Kontakt in die USA zu haben. Beides bereichert mein Leben. Ich bin meinen Eltern dankbar und fasziniert davon, dass ich von ihnen abstamme, aber von Nisha geboren wurde. Mir fällt kein Nachteil ein, den ich haben könnte, weil mich eine Leihmutter zur Welt gebracht hat.« (S+) Geboren von einer Leihmutter: »Es ist ein schönes Gefühl zu wissen, dass meine Eltern mich auf jeden Fall wollten« spiegel.de/familie/geboren-v… via @derspiegel
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An den Enden des Hufeisens wartet Uromas Altkleidersack.
Eine stilistische Verwandtschaft ist nicht zu bestreiten.
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Nach Potsdam jetzt London: Gemeint ist hier wohl Spiegel-Redakteurin Ann-Katrin Müller, die ein Treffen der „extremen Rechten“ halluziniert. Diese Formulierung verwendet sie, weil sie natürlich weiß, dass das Label „rechtsextrem“ falsch wäre. Sie wollte mutmaßlich einen Begriff wählen, der zumindest so ähnlich klingt. Falsch ist er trotzdem. Die Londoner @ARC_Conference ist in Wahrheit eine ausgesprochen diverse Konferenz tausender internationaler Teilnehmer mit ganz unterschiedlichen Ansichten. Hier herrscht eine offene Debattenkultur. Von ganz links bis ganz rechts kann jeder seine Standpunkte darstellen und tut dies auch. Die gefühlte Mehrheit ist liberal-konservativ aber auch Labour-Politiker oder ein Kolumnist der New York Times sind unter den Rednern. Philipp Plickert von der FAZ und @JochenBittner von der ZEIT sind vor Ort und berichten. Wie @ulfposh haben sich beide bereits über die Dame mit Nazi-Tourette amüsiert. @akm0803 scheint dagegen nicht hier zu sein, sondern schreibt phantasievolle Ferndiagnosen aus ihrem geistigen Bunker.
Mathias Döpfner bei der ARC-Konferenz in London schickt Spiegel-Journo in Meltdown… 😂
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Das HANDELSBLATT und BEST LAWYERS zeichnen erneut Partner von HÖCKER als „Deutschlands Beste Anwälte 2027“ aus Informationen über die Markterhebung von BEST LAWYERS hier: cdn.blrankings.com/best-lawy…
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Wir bedanken uns herzlich bei allen Mandanten und Marktteilnehmern, die uns empfohlen haben! capital.de/.../medien-und-pr…
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«Die Presse darf zwar tendenziös berichten. Die Grenze ist aber überschritten, wenn ihr bekannte Fakten schlicht weggelassen werden, weil sie nicht ins Bild passen.» @RABrennecke via @welt: welt.de/regionales/sachsen/a… – at Cologne, Germany
12.05.2026 Lücken in der Presse sind unzulässig: HÖCKER gewinnt vor dem @BGH_Bund für Bauunternehmer gegen Antifa-Verein hoecker.eu/news/l%C3%BCcken-… hoecker.eu/blog/luecken-in-d…
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Sieg meines Kanzleipartners @RABrennecke vor dem @BGH_Bund In seinem Urteil wird das Gericht zur Rechtswidrigkeit einer bewusst unvollständigen Berichterstattung Stellung nehmen. 👇🏽 – at Cologne, Germany
Mündliche Verhandlungen vor dem Bundesgerichtshof sind schon etwas Besonderes. Erst recht, wenn man (wieder) gewinnt. Wir werden eine weitere Leitentscheidung des BGH im Presserecht erstreiten – diesmal zu einer Frage, die bisher kaum ausdifferenziert wurde: Wann ist eine bewusst unvollständige Berichterstattung unzulässig? Anlass ist ein Pressebericht über ein Bauunternehmen, der einseitig und manipulativ nur negative Fakten darstellte – und entlastende Informationen bewusst wegließ. Der BGH bestätigt: Eine solche selektive Berichterstattung ist unzulässig, wenn eine vollständige Darstellung den Betroffenen in einem günstigeren Licht erscheinen lassen hätte. Klar ist: Die Presse darf tendenziös berichten. Die Grenze ist aber überschritten, wenn ihr bekannte Fakten schlicht weggelassen werden, weil sie nicht ins Bild passen. Besonders interessant: Der BGH hat auch zur Wissenschaftsfreiheit Stellung genommen. Wer bewusst unvollständig berichtet, kann sich nicht auf dieses Grundrecht berufen – denn wissenschaftliches Arbeiten setzt Ergebnisoffenheit voraus. Wer von vornherein nur eine Seite zeigt, arbeitet nicht wissenschaftlich. Details folgen, sobald die schriftliche Entscheidung vorliegt. 🙃
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Liebet und vermehret Euch ❤️ frei nach 1. Mose 1.28 👇🏽 – at Cologne, Germany
Natürlich kann man ohne Kinder glücklich sein. Ich war es auch. Ich habe aber auf andere gehört, die mir sagten, dass es mit Kindern noch viel großartiger ist. Sie hatten recht. Ich habe jetzt drei Kinder und mein Leben ist unendlich bereichert und zwar in zweierlei Hinsicht: Es gibt zum einen das immer präsente, ganz grundlegende Glücksgefühl, das man schwer beschreiben kann. Es führt nicht zu Euphorie, aber zu einer fundamentalen, beruhigenden Zufriedenheit, die ich jedem wünsche. Und dann sind da die vielen kleinen Glücks-Peaks im Alltag, die für Nicht-Eltern wahrscheinlich schwer zu verstehen sind. Man erlebt sie in ganz banalen Momenten. Die Kinder sagen oder tun etwas anrührendes, witziges oder mitreißendes und die Glückshormone schießen ein. Diese Momente hatte ich früher nur sehr selten. Warum schreibe ich das? Weil ich meine, dass man auf Artikel wie diesen in der Süddeutschen nicht hören sollte. Habt Kinder und ihr werdet glücklicher. Das ist mein Rat! sueddeutsche.de/magazin/fami…
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Das heutige Spiel macht klar, warum der @fckoeln_en nie mehr ein Spitzenclub werden wird. Wir liegen mit einer katastrophalen Einstellung und Leistung gg. den Letzten Heidenheim mit 1:3 Zuhause zurück und das ganze Stadion jubelt ("Nie mehr 2. Liga" usw.). WTF #FC – at Cologne, Germany
Auch wenn’s nicht immer leicht ist mit Dir, würde sich unser ❤️ jedes Mal aufs Neue für Dich entscheiden, FC! 🫶 #effzeh
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