Wer hätte das gedacht? Die viel gepriesene schwarz-rote „Traumhochzeit“ in Hessen entpuppt sich als politischer Albtraum. Mit 25 Prozent stürzt die CDU im Hessentrend auf ihr historisch schlechtestes Ergebnis ab – ein sattes Minus von sieben Prozentpunkten. Noch im Sommer 2025 sonnte man sich bei 36 Prozent, nun hat Ministerpräsident Boris Rhein die eigene Regierungsmehrheit gemeinsam mit der SPD (15 %) krachend an die Wand gefahren. Chapeau! Während die Union im freien Fall ist, rückt die AfD mit 23 Prozent lachend auf zwei mickrige Pünktchen heran. Dass mittlerweile 54 Prozent der Befragten unzufrieden mit der Landesregierung sind, scheint in Wiesbaden niemanden zu stören. Die Quittung: Nur noch kümmerliche 21 Prozent sprechen der CDU überhaupt noch politische Kompetenz zu. Die Ironie der Geschichte: Die einzige Zweierkoalition, die rechnerisch jetzt noch eine Mehrheit hätte, wäre ein Bündnis aus CDU und AfD mit 48 Prozent. Und während die Parteiführung in Panik reflexartig die imaginäre Brandmauer neu verputzt, sind die Bürger längst viel weiter: Gerade einmal 36 Prozent lehnen eine Zusammenarbeit kategorisch ab. Der große Rest wünscht sich fallweise Kooperationen oder strebt direkt eine Zusammenarbeit an. Die Wähler haben die ignorante „Weiter-so“-Politik offensichtlich satt. Wenn die Union nicht rasch aufwacht und sich auf bürgerlich-konservative Kernwerte besinnt, darf sie die SPD demnächst auf dem Weg in die politische Bedeutungslosigkeit begleiten. #Hessentrend #Brandmauer #CDU apollo-news.net/hessentrend-…

Berlin bleibt unangefochten die Hauptstadt der Realsatire. Da wird die Linkspartei bei der Wahl tatsächlich stärkste Kraft und träumt mit Elif Eralp vom Roten Rathaus. Doch bevor der rote Teppich überhaupt ausgerollt ist, entgleist der linke Zug an der eigenen Radikalität. Die Protagonistin: Vanessa Emde. Queer-feministische Theaterregisseurin, erst seit vier Jahren Parteimitglied und direkt gewählte Abgeordnete aus Neukölln. Ihr politisches Spezialgebiet? Offenbar nicht nur antikapitalistische Performances, sondern auch das Absprechen des Existenzrechts Israels. Emde zeigt sich derweil völlig unbeeindruckt. Per Instagram-Video posaunt sie unbeirrt in die Welt: „Ich stehe zu meinen Aussagen, und ich nehme keine einzige dieser Aussagen zurück.“ Und wie reagiert die radikale Vorkämpferin, wenn der Fraktionsvorstand Konsequenzen ziehen und über den Ausschluss beraten will? Man greift zum altbewährten Klassiker: Sie meldet sich für die entscheidende Sitzung kurzerhand krank. Die Revolution fällt heute leider aus, die Genossin hat Schnupfen. Währenddessen mimen SPD und Grüne die strengen Wächter der politischen Moral. „Klare Kante gegen Antisemitismus“ wurde großmundig zur Bedingung für Rot-Grün-Rot erklärt. Jetzt hat man brav ein Sondierungspapier unterschrieben, das sich zum Schutz jüdischen Lebens bekennt – und verhandelt munter weiter mit einer Partei, deren Personal diese Werte offen verhöhnt. Wer ernsthaft glaubt, dass ein paar Zeilen geduldiges Papier den tief verankerten Israelhass in diesen Kreisen beenden, der glaubt auch, dass linke Politik Wohlstand schafft. Gott schütze Berlin. Die Wähler tun es offensichtlich nicht. #Berlin #DieLinke #Antisemitismus welt.de/politik/deutschland/… via @welt

1,5 Milliarden Euro. So viel Geld aus den Corona-Soforthilfen haben sich unsere werten Leistungsträger angeblich zu viel in die Taschen gestopft. Der Bundesrechnungshof ist not amused und mahnt Rückzahlungen an. „Nicht akzeptabel“, heißt es da. Während Lieschen Müller ihre zu viel erhaltenen Kröten brav zurückgezahlt hat, machen andere sich einen schlanken Fuß. Und was machen Bund und Länder? Die spielen anscheinend fröhlich Verstecken. Berlin, Saarland, Hessen, Sachsen und Sachsen-Anhalt scheuen offenbar die Arbeit, das Geld wieder einzutreiben. Kann man ja auch verstehen, so ein Rückforderungsverfahren ist lästig. Und das Wirtschaftsministerium unter Katherina Reiche und zuvor Robert Habeck? Das übt sich im Schneckentempo. Sechs Jahre nach Auslaufen des Programms ist noch immer nicht klar, ob die Milliarden ordnungsgemäß verpulvert wurden. Aber hey, die Länder waren halt so beschäftigt mit anderen Corona-Hilfen, da kann so eine kleine Nachprüfung schon mal „etwas in den Hintergrund“ rücken, wie das Ministerium so schön verständnisvoll erklärt. Fazit des Rechnungshofs für die nächste Krise: Der Bund sollte nur noch zahlen, wenn die Länder auch beweisen können, dass sie auf das Geld aufpassen. Was für eine bahnbrechende Idee! Wer hätte gedacht, dass man bei Milliardenbeträgen aus Steuergeldern vielleicht mal nachschauen sollte, wo sie bleiben? Man fragt sich unweigerlich: Ist das nun Inkompetenz, Desinteresse oder schlichtweg die Unfähigkeit, mit dem Geld der Steuerzahler verantwortungsvoll umzugehen? Vermutlich eine charmante Mischung aus allem. #CoronaSoforthilfe #Bundesrechnungshof #Steuergeld welt.de/politik/deutschland/… via @welt