Für uns steht fest: Demokratie wird nicht nur durch eine klare Haltung geschützt, sondern auch durch gute Regierungsarbeit. #csupt26

Wir bleiben das Bollwerk gegen Radikale und Extremisten. Freiheit und Demokratie sind keine Selbstverständlichkeiten. Die CSU als Partei der bürgerlichen Mitte hat den Auftrag, sie zu schützen und das Vertrauen der Menschen in den Staat zu stärken. #csupt26

Ein großartiger Parteitag in München. Wir haben deutlich gemacht, warum es gerade jetzt auf die CSU ankommt. Nach der beeindruckenden Rede unseres Parteivorsitzenden und Ministerpräsidenten Markus Söder gestern, haben wir uns heute über den Besuch von Bundeskanzler Friedrich Merz gefreut. Als Geschenk gab es eine bayerische Rakete für den Bundeskanzler - ein Symbol für den starken Zukunftsstandort Bayern. CSU und CDU stehen für eine starke Mitte, wir bringen dieses Land weiter voran. Mit unserem Leitantrag „Näher am Menschen - Für ein bürgernahes und bodenständiges Bayern“ machen wir deutlich: Uns beschäftigt, was die Menschen bewegt. Bayern steht gut da, weil die CSU regiert, weil wir nah bei den Menschen sind und Heimat und Fortschritt wie sonst niemand sonst verbinden. #csupt26

Heute beginnt unser Parteitag in München, ein absolutes Highlight im politischen Jahreskalender. Der Tag beginnt früh mit Schalten bei Radio und Fernsehen. Es ist ein Parteitag in schwierigen Zeiten. Die CSU ist Stabilitätsanker und Bollwerk gegen die linken und rechten Extremisten. Das werden wir auch in den nächsten Tagen sehr deutlich machen. Den Parteitag und natürlich vor allem die Rede unseres Parteivorsitzenden und Bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder könnt Ihr unter csu.de im Livestream verfolgen.

Die AfD ist das Gegenteil von patriotisch. Patriotismus bedeutet für uns Patriotismus mit Verantwortung. Unser Patriotismus gründet auf der Verbundenheit mit Heimat, Geschichte, Sprache, Tradition und unserer Verfassung.

Die Enteignungspläne der Berliner Linken entsprechen mehr den Prinzipien von Erich Honnecker und Fidel Castro als den Prinzipien der Sozialen Marktwirtschaft. Unsere Antwort auf linke Enteignungspläne lautet: Bauen statt Klauen. Keine Enteignungen, kein Mietendeckel, sondern mehr Angebot durch mehr Bauland und weniger Vorgaben.

Das Existenzrecht Israels anzuzweifeln, die Nähe zu Terrororganisationen wie der Hamas, die Schwächung von Polizei und Verfassungsschutz - all das negiert die Werte, für die unser gesamtes Land steht.

Heute zu Gast bei der Landesversammlung der Mittelstands-Union der @CSU in Straubing. Glückwunsch an den wiedergewählten Landesvorsitzenden Sebastian Brehm zu einem super Ergebnis von über 95 Prozent und an den gesamten gewählten Landesvorstand. Ein starkes Team! Danke an unseren Bundeslandwirtschaftsminister Alois #Rainer für den spannenden Impuls. Ohne starken #Mittelstand geht nichts in unserem Land. Er ist das Rückgrat unserer Gesellschaft. Unsere Betriebe schaffen Arbeits- und Ausbildungsplätze und sichern unseren Wohlstand im Freistaat. Wir müssen die #Wirtschaft weiter entlasten und setzten uns daher für weniger Bürokratie, niedrigere Steuern und eine faire Erbschaftssteuer ein. Die CSU stand und steht immer zu unseren mittelständischen Unternehmen, zu unseren Familienbetrieben, zum #Handwerk.

SPD und Grüne haben die Sondierungen mit den Linken in Berlin unterbrochen. Das reicht nicht. Die Berliner Linken nehmen das Antisemitismusproblem in den eigenen Reihen nicht im Geringsten ernst und führen ihre Sondierungspartner jeden Tag aufs Neue vor. Die SPD und die Grünen blamieren sich komplett, wenn sie nicht sofort sämtliche Gespräche mit den Linken beenden. Sie dürfen die Gespräche nicht nur unterbrechen, sie müssen sie abbrechen. Ohne Wenn und Aber.

Die SPD und die Grünen in Berlin haben heute bekannt gegeben, dass sie nach vier Vorgesprächen nun in Sondierungsgespräche mit den Berliner Linken gehen werden. Dass SPD und Grüne in Berlin mit Antisemiten sondieren wollen, ist ein absoluter Skandal und sollte auch den Parteispitzen mehr als zu denken geben. Dies am Tag nach dem Jahrestag des Hamas-Massakers bekannt zu geben, ist an Geschmack- und Pietätlosigkeit nicht zu überbieten. Das beschmutzt das Ansehen unseres ganzen Landes.

Der 7. Oktober ist ein bestürzendes Mahnmal dafür, worin Antisemitismus und Israel-Hass gipfeln können. Es darf nicht den geringsten Zweifel daran geben, dass wir fest an der Seite des israelischen Volkes stehen. Das Existenzrecht Israels ist nicht verhandelbar. Umso erschreckender ist es, dass in unserem Land Antisemitismus wieder offen auf die Straßen getragen wird. An einem Tag wie heute zeigt sich besonders, wie abstoßend der gefährliche Antisemitismus der Berliner Linken ist. Wir dulden keinen Hass gegen Jüdinnen und Juden in unserem Land. Für die CSU ist absolut klar und unverhandelbar: Wir sind und bleiben der Schutzgarant jüdischen Lebens in Deutschland.

Katharina Dröges Kuschelkurs mit den Extremisten ist nicht nur peinlich, sondern auch ein fatales Signal für unser Land. Die Grünen müssen sich jetzt erstmal klar von den extremen Berliner Chaos-Linken distanzieren und sofort die Vorgespräche für eine Koalition im Berliner Rathaus abbrechen, statt sich in abenteuerliche und gefährliche Gedankenspiele im Bund zu verlieren. Für die CSU ist klar: Keine Zusammenarbeit mit Extremisten – nicht mit rechten und nicht mit linken.

Besuch der Steirischen Volkspartei, des ÖVP-Parlamentsclubs in der Steiermark, heute bei uns in der CSU-Landesleitung. Mit der ÖVP verbindet uns eine jahrzehntelange Freundschaft und es ist jedes Mal eine Freude, die österreichischen Kolleginnen und Kollegen zu treffen. Auf der Agenda waren heute unter anderem Fragen aus den Bereichen der Wirtschaft, der Energieversorgung, der Landwirtschaft, der ländlichen Räume oder auch die Themen Gesundheit und Pflege oder Sicherheit und Migration. Herzlichen Dank an die stv. Landeshauptfrau Manuela Khom, an Klubobmann Lukas Jakob Schnitzer und an alle, die da waren für den Besuch und den Austausch.

Heute wurden im Bayerischen #Landtag zwei neue Kabinettsmitglieder vereidigt: Herzlichen Glückwunsch und Gottes Segen an unseren neuen #Justizminister Josef Schmid und an Manuel Knoll, der das Amt des Staatsministers für #Jugend und #Demokratie antritt – ein absolutes Novum. Kein anderes Bundesland rückt damit die Perspektiven für junge Menschen so sehr in den Fokus wie wir. Unser Bayerisches Kabinett unter der Leitung unseres Ministerpräsidenten und Parteivorsitzenden Markus Söder sorgt dafür, dass Bayern weiter stark und stabil und ein Vorbild für andere bleibt. Die Herausforderungen in Bayern und Deutschland sind groß. Wir haben die richtige Mannschaft dafür.

Kirta-Auszug in Altötting. Damit beginnt heute wieder traditionell eines meiner liebsten Feste. Festlich geschmückte Kutschengespanne ziehen in Richtung Festplatz, begleitet von den Festwirten, Bedienungen und den vielen engagierten Vereinen. Und das bei herrlichem Festwetter. Das ist Bayern: Brauchtum und Lebensfreude. Danke an alle, die mitwirken und dieses Fest so einzigartig machen. Und ich finde, unser Landrat Tobias Windhorst hat echt einen guten Modegeschmack 😀😅

Enteignungen, Verbot von Einfamilienhäusern, offener Antisemitismus, Schwächung der Polizei, ein Abschiebestopp, Verrichtungsboxen für Sexarbeiter, freie Bahn für Dealer und vieles mehr. Das alles steht im Wahlprogramm der #Linken in #Berlin. Wir haben uns das jetzt mal ganz genau angeschaut und haben 336 Seiten analysiert. Was da alles an Irrsinn zu finden ist, seht Ihr auf unserer neuen Webseite keine-berliner-verhaeltnisse…. Wir müssen die #Extremisten inhaltlich stellen. Genau das machen wir. Schaut es Euch an, sagt es gerne weiter! Denn eines ist klar: In #Deutschland darf es keine Berliner Verhältnisse geben!