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,,The World is what you think it is" ,,Audiatur et altera pars " ,,Be yourself everyone else is already taken"

Europa
Joined September 2026
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Du heißt Dörte. Du bist 23 Jahre alt und studierst an der Ludwig-Maximilians-Universität München (LMU), einer der Exzellenzuniversitäten Deutschlands. Du engagierst dich bei Die Linke und gehst am Wochenende zur Demo gegen den Mietenwahnsinn. Dein Vater, Thomas, ist Ingenieur bei BMW im Werk Dingolfing in Niederbayern. Er arbeitet seit 36 Jahren in der Automobilindustrie, hat als Werkzeugmacher-Azubi am Band angefangen und leitet jetzt das Projekt „Hochlauf Neue Klasse 2030", bevor er in Rente geht. Gleichzeitig kämpft er mit den Problemen der Branche: US-Zölle, einbrechender Absatz in China, Konkurrenz durch BYD, sinkende Gewinne, Sparprogramme und Stellenabbau bei den Zulieferern wie ZF, Bosch und Continental, bei denen viele seiner alten Kollegen arbeiten. Dazu kommt die Dauerdebatte ums Verbrenner-Aus. Er fragt sich jeden Abend, ob das Werk in zehn Jahren noch so existiert wie heute. Thomas überweist dir jeden Monat Geld, um deine Zweizimmerwohnung für 1.850 € in Schwabing und deine Pilates-Reformer-Kurse zu finanzieren. Du hast einen Jutebeutel mit „Eat the Rich", ein iPhone 17 Pro und ein taz-Abo. Du findest, dass Großkonzerne „eine soziale und ökologische Katastrophe" sind. Du hast sogar eine 42-seitige Hausarbeit über die symbolische Gewalt des Kapitalismus geschrieben. Thomas, der seit 1989 um 5:30 Uhr aufsteht, finanziert dein Studium mit seinen alten BMW-Belegschaftsaktien. An der LMU hast du endlich junge Leute getroffen, die deine Überzeugungen teilen. Ihre Eltern sind Anwälte, Ärzte, Ingenieure oder Führungskräfte. Sie heißen Maximilian, Sophie, Leopold und Franziska. Ihr habt ein Kollektiv gegründet, das sich gegen den Neoliberalismus wehrt. Ihr trefft euch jeden Donnerstag in einem Café im Glockenbachviertel, um über Klassenkampf zu diskutieren, bei einer Flasche Wein für 38 €. Du hast noch nie in einer Fabrik gearbeitet, aber du kennst die Lebensbedingungen des Proletariats perfekt dank deiner Praktika bei Amnesty International, Oxfam und Ärzte ohne Grenzen, die du über die Kontakte deiner Mutter Elisabeth bei der Allianz bekommen hast. Du erklärst deinem Vater, dass Großkonzerne die Arbeiter ausbeuten. Er schlägt vor, dass du in den Semesterferien die Kollegen in seinem Werk kennenlernst. Geht nicht, weil du Sophies Geburtstag auf Santorin feierst. Zu Weihnachten kommst du in die „Heimat" zurück. Dein Vater holt dich mit seinem neuen Tesla am Bahnhof in Landshut ab. Auf der Fahrt erklärst du ihm, dass Manager total von der Lebensrealität der Menschen abgekoppelt sind und dass Elon Musk der Abschaum der Menschheit ist. Thomas lächelt nervös. Zurück im Familienhaus bietet er dir Gänseleberpastete und Parmaschinken mit Allgäuer Bergkäse an und fragt, ob deine Suche nach einem Praktikum im Bereich politischer Dokumentarfilm vorankommt. Du sagst ihm, dass du seit diesem Jahr vegan bist und dass er gegenüber Tierleid abgestumpft ist. Thomas schenkt sich ein Glas Frankenwein ein, setzt sich in seinen Rolf-Benz-Sessel und fragt dich, ob du für eine 100-prozentige Erbschaftssteuer bist.
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Harald Martenstein, früher links, heute für mich eine der bemerkenswertesten Stimmen unserer Zeit. Hier ist der WELT-Plus-Artikel von Harald Martenstein, falls ihn jemand lesen möchte. „Die wichtigste Lehre, die man aus der Nazizeit und der DDR-Zeit ziehen muss, besteht darin, für Demokratie zu kämpfen. Nicht im Kampf „gegen rechts“. Erstens ist „rechts“ eine legitime Haltung, zweitens wird die Demokratie nicht nur von Neonazis bedroht – sondern auch von Linksaußen, vom Islamismus, nicht zuletzt von Regierenden mit autoritären Allmachtsfantasien. Doch in der Demokratie müssen der Macht Grenzen gesetzt werden, das ist ihr Alleinstellungsmerkmal. Keine politische Richtung, keine Person, kein Parteienkartell darf die ganze Macht besitzen. Der Schauspieler Matthias Brandt schreibt gegen Ende seines Buches „Nein sagen“, er wolle sich „zu Wort melden“. Warum? Deshalb: „Jetzt, wo wieder offen gehetzt wird und wo wieder Leute auf der Straße beschimpft, diskriminiert und bedroht werden, weil sie fremd oder anders sind.“ Das Wort „Hetze“ wird inflationär verwendet. Man sollte scharfe Kritik nicht gleich „Hetze“ nennen. Die Nazis und die Kommunisten haben das getan. In der DDR gab es die Straftat „staatsfeindliche Hetze“. Ja, Leute werden auf der Straße angepöbelt, auch mir ist das schon passiert. Ich bin schon vor etlichen Jahren von migrantischen Jugendlichen auf dem Heimweg geohrfeigt, zu Boden geworfen und mit Tritten spezialbehandelt worden. Das war keine große Sache, außer blauen Flecken und einer kaputten Brille war nichts. Die drei Jungs wollten ihren Spaß haben. Von einem 30-jährigen Zweimetermann hätten sie bestimmt die Finger gelassen. Ich habe das nicht angezeigt. Es war dunkel, ich hätte sie nicht präzise beschreiben können. Ob sie Arabisch sprachen oder Türkisch, könnte ich nicht mit Gewissheit sagen. Als ich einer linken Freundin davon erzählte, war ihre erste Reaktion der Satz: „Wieso weißt du dann, dass es migrantische Jugendliche waren?“ Tja. Ich verallgemeinere so etwas nicht. Aber ich reagiere allergisch, wenn mir jemand mit „der Straße“ kommt, wo heute angeblich ausnahmslos liebe Dutzis von bösen Rechten diskriminiert werden. Wäre ich von Neonazis angegriffen worden, wäre das ein großes Ding gewesen. Aber so? Schwamm drüber. Ein Stich ins Herz Es gibt Leute, die auf der Straße niedergestochen oder totgestochen werden, aber von denen ist, wenn Linke das Wort ergreifen, fast nie die Rede. 29.000 Messerangriffe im Jahre 2024: Akzeptiert die Realität. Dann können wir reden. Als Zeugen, hohes Gericht, rufe ich Michael Kyrath auf. Er ist ein Handwerker aus Elmshorn. Seine Tochter Ann-Marie war 17, als sie 2023 in einem Regionalzug nahe bei Brokstedt ermordet wurde, in Schleswig-Holstein. Täter war ein Palästinenser aus Gaza, Ibrahim A., mehrfach straffällig, ausreisepflichtig. Ann-Marie war frisch verliebt. Ihr Freund Danny, 19, versuchte, sie zu schützen. Er starb als Erster. Ein Stich ins Herz. Dann stürzte sich der Täter ohne erkennbaren Grund auf das Mädchen und stach mit der 20 Zentimeter langen Klinge eines Küchenmessers 26 Mal auf Ann-Marie ein, auch noch, als sie auf dem Boden lag und sich nicht mehr bewegte. Auch vier andere Fahrgäste wurden schwer verletzt, beim Versuch, den Mörder zu stoppen. Eine der Schwerverletzten war so traumatisiert, dass sie wenig später den Freitod wählte. Die Innenministerin Nancy Faeser sagte dazu: „Das Wichtigste ist, dass diese Tat nicht von Rechtsradikalen missbraucht wird.“ Das also war ihr das Wichtigste. Es wurde auch sogleich zu einer „Demo gegen rechts“ aufgerufen.
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🤍🇵🇱❤️ Bez huku, kraj pod młotek, bez słów, pamięć pod nóż, kawałek po kawałku, nie poznajesz go już. Z książek wycinają fakty, wpisują wygodne kłamstwa, masz się wstydzić tego kraju, masz powtarzać cudze hasła. Masz przepraszać za język, za pamięć, za własny głos, za to, że słowo ojczyzna wciąż dla ciebie znaczy dom. Ile jeszcze słuchać, ile jeszcze znieść, ile razy nie wybuchać, zaciskając pięść. Patrzę, zaciskam pięść, jeszcze umiem czuć. Jeśli mam milczeć, będę mówić za dwóch 🤍🇵🇱❤️
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“I was a useful idiot.” She believed in the two-state solution. She talked to Palestinians, visited their villages, read Edward Said… the whole thing. Then she actually listened. What she heard: They don’t want two states. They want one — without Jews. The “peace process” was just a temporary tool to gain more land for the next round of conquest. She woke up. Most of the West is still sleeping. 🇮🇱
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Ein riesiges „Dankeschön“ an alle mit Migrationshintergrund, die am 31. Oktober bei den Krawallen mitgemacht haben. Ihr habt uns mal wieder eindrucksvoll bewiesen, was ich seit Jahren sage‼️ Ein Großteil von euch ist einfach nicht integrierbar und kriminell‼️ An diesem Abend habt ihr Existenzen zerstört, Menschen zum Weinen gebracht und gezeigt, wer hier in Wahrheit der Abschaum der Gesellschaft ist. Wenn ich könnte, würde ich allen Doppelstaatlern sofort den deutschen Pass entziehen und euch auf direktem Weg in eure Heimat abschieben, denn hier gehört ihr absolut nicht hin‼️ ##remigration
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The Western left is driving civilization into a wall. Not out of malice. Out of comfort. To understand how we got here, you have to go back to one man: Antonio Gramsci. Gramsci was an Italian communist imprisoned by Mussolini. From his cell, he understood something Marx had missed: in the West, the revolution would never come from the factories. Workers were too attached to their culture, their religion, their family, their nation. To take power, you first had to take the culture. Schools, universities, media, art. He called it cultural hegemony. Win the minds before you win the ballot box. Decades later, the left applied the method to the letter. What a German activist would later call the long march through the institutions. But one intellectual weapon was still missing. It came from France. In the 1970s, a generation of French thinkers, Foucault, Derrida, Deleuze, Lyotard, produced something both fascinating and toxic. Everything is a social construct. All truth is a power relationship. Grand narratives are dead. Reason itself is suspect. It was brilliant. It was also a philosophy of decadence. A civilization that produces intellectuals whose job is to prove it has no value is a civilization that has begun to dissolve. These ideas crossed the Atlantic. They were rebranded as French Theory on American campuses. And they mutated. That mutation is wokism. Wokism is deconstruction applied to everything. The world is no longer divided between true and false, but between oppressors and oppressed. Merit becomes privilege. Science becomes opinion. The West becomes the universal culprit. And anyone who objects is silenced. This is where comfort comes in. These ideas cost nothing to the people who hold them. The tenured professor, the downtown executive, the Parisian columnist never bear the consequences of what they defend. They are luxury beliefs. You buy a clean conscience for free, and someone else pays the bill. But an ideology of deconstruction can't build anything. It needs an electoral base. The working class had already left for the right. So the left went looking for a new people. It found one in its alliance with political Islam. In France, it has become visible. According to Ifop, 69% of Muslim voters backed Mélenchon in the first round of the 2022 presidential election. An openly embraced electoral strategy, built on indulgence toward Islamism in the name of fighting Islamophobia. It's the most absurd alliance in political history. On one side, a left that defends feminism, LGBT rights, secularism and sexual freedom. On the other, an ideology that rejects every one of those values. They share only one thing: hatred of the West as it is. How does it end? History has already answered. In 1979, in Iran, the Iranian left, communists and Marxists included, allied with the Islamists to overthrow the Shah. They thought they were using Khomeini. A few years later, they were imprisoned, exiled or executed. The Islamists had used the left as a stepping stone, then eliminated it. That's the blind spot of this whole structure. In an alliance between an ideology that doubts everything and an ideology that doubts nothing, the one that doubts nothing always wins. The first victims of Islamism won't be conservatives. They'll be free women, gay people, atheists, artists, intellectuals. Exactly the people the left claims to protect. They are sawing off the branch they're sitting on. And they don't even realize it. Because comfort makes you blind. When you've never known scarcity, you think freedom is a natural state. It isn't. It was built, century after century, by a civilization that believed in reason, in truth, and in itself. Deconstructing that civilization means deconstructing the only conditions under which the left itself can exist.
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Es ist eine absolut vernichtende Bilanz: Nach dem gescheiterten Putsch des EU-Lieblings Tusk gegen das polnische Verfassungsgericht rechnet Sloweniens Ministerpräsident Janez Janša mit der EU ab. An zehn Beispielen zeigt er, wie stark sich Europa von seinen einstigen Grundsätzen entfernt hat. tichyseinblick.de/kolumnen/a…
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BREASTMILK She thought she was studying milk. What she uncovered was a conversation. In 2008, evolutionary anthropologist Katie Hinde was working in a primate research lab in California, analyzing breast milk from rhesus macaque mothers. She had hundreds of samples and thousands of data points. Everything looked ordinary—until one pattern refused to go away. Mothers raising sons produced milk richer in fat and protein. Mothers raising daughters produced a larger volume with different nutrient balances. It was consistent. Repeatable. And deeply uncomfortable for the scientific consensus. Colleagues suggested error. Noise. Statistical coincidence. But Katie trusted the data. And the data pointed to a radical idea. Milk is not just nutrition. It is information. For decades, biology treated breast milk as simple fuel. Calories in. Growth out. But if milk were only calories, why would it change depending on the sex of the baby? Katie kept digging. Across more than 250 mothers and over 700 sampling events, the story grew more complex. Younger, first-time mothers produced milk with fewer calories but significantly higher levels of cortisol—the stress hormone. The babies who drank it grew faster. They were also more alert, more cautious, more anxious. Milk wasn’t just building bodies. It was shaping behavior. Then came the discovery that changed everything. When a baby nurses, microscopic amounts of saliva flow back into the breast. That saliva carries biological signals about the infant’s immune system. If the baby is getting sick, the mother’s body detects it. Within hours, the milk changes. White blood cells surge. Macrophages multiply. Targeted antibodies appear. When the baby recovers, the milk returns to baseline. This was not coincidence. It was call and response. A biological dialogue refined over millions of years. Invisible—until someone thought to listen. As Katie reviewed existing research, she noticed something unsettling. There were twice as many scientific studies on erectile dysfunction as on breast milk composition. The first food every human consumes. The substance that shaped our species. Largely ignored. So she did something bold. She launched a blog with a deliberately provocative name: Mammals Suck Milk. It exploded. Over a million readers in its first year. Parents. Doctors. Scientists. People asking questions research had skipped. The discoveries kept coming. Milk changes by time of day. Foremilk differs from hindmilk. Human milk contains over 200 oligosaccharides babies can’t digest—because they exist to feed beneficial gut bacteria. Every mother’s milk is biologically unique. In 2017, Katie brought this work to a TED stage. In 2020, it reached a global audience through Netflix’s Babies. Today, at Arizona State University’s Comparative Lactation Lab, she continues reshaping how medicine understands infant development, neonatal care, formula design, and public health. The implications are staggering. Milk has been evolving for more than 200 million years—longer than dinosaurs walked the Earth. What we once dismissed as simple nourishment is one of the most sophisticated communication systems biology has ever produced. Katie Hinde didn’t just study milk. She revealed that nourishment is intelligence. A living, responsive system shaping who we become before we ever speak. All because one scientist refused to accept that half the story was “measurement error.” Sometimes the biggest revolutions begin by listening to what everyone else ignores.
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Wer anderen eine Grube gräbt, fährt elektrisch in den Abgrund. Volvo liefert gerade das perfekte Lehrstück darüber, was passiert, wenn man als Autobauer den Markt ignoriert und stattdessen den Moralapostel spielt. Die Doppelmoral ist atemberaubend: Erst kassiert Volvo klammheimlich das eigene Versprechen, ab 2030 nur noch E-Autos zu bauen, weil Ladeinfrastruktur und Kunden schlichtweg fehlen. Doch nur 26 Tage später trommelt Ex-Chef Jim Rowan in Brüssel unbeirrt weiter für das strikte EU-Verbrenner-Aus ab 2035. Sich selbst die Vorgaben erleichtern, aber der Konkurrenz und den Bürgern die grüne Zwangsjacke verpassen wollen. Jetzt serviert die harte Realität die brutale Quittung: 📉 504 Millionen Euro operativer Quartalsverlust (Vorjahr: noch +576 Mio. Euro Gewinn). 📉 Der Umsatz bricht um 23 Prozent ein. 📉 Freier Cashflow: -800 Millionen Euro. 📉 Die Aktie stürzt zeitweise um 30 Prozent auf ein desaströses Rekordtief ab. In China – ausgerechnet der Heimat des Mutterkonzerns Geely – halbierte sich der Umsatz fast, weil lokale Rivalen Volvo im Preiskampf regelrecht vernichten. Gleichzeitig stottert der europäische EX60-Produktionsanlauf wegen hausgemachter Batterieprobleme. Wer zahlt die Zeche für diesen Blindflug? Die Mitarbeiter. 2.500 weitere Stellen fallen weg, davon allein 2.000 in Schweden. Zusammen mit dem Kahlschlag von 2025 landen insgesamt 5.500 Menschen auf die Straße. Fazit: Wer in Brüssel den Klima-Retter spielt, statt solide zu wirtschaften, bestraft am Ende die eigenen Angestellten. Planwirtschaft funktioniert eben auch elektrisch nicht. #Volvo #Verbrennerverbot #Technologieoffenheit
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Man muss sich diese Szene in aller Ruhe vor Augen führen. Samstagabend, Perry im US-Bundesstaat Georgia, Wahlkampfbühne von Donald Trump, zehn Tage vor den Zwischenwahlen. Der Präsident verkündet unter dem Jubel seiner Anhänger, dass Audi rund vier Milliarden Dollar in ein neues Werk bei Macon steckt. 200.000 Autos pro Jahr, etwa 4.500 neue Arbeitsplätze, die größten und hochwertigsten SUVs der Marke. Und dann steht er da, Audi-Chef Gernot Döllner, lässt sich vom Präsidenten begrüßen und schwärmt von einer fantastischen Gelegenheit für Audi und für Amerika. Für Amerika. Man hätte gern gewusst, ob den Beschäftigten in Neckarsulm in diesem Moment der Kaffee kalt geworden ist. Denn exakt derselbe Mann hat gut zwei Wochen zuvor, am 8. Oktober, vor der Belegschaft in Neckarsulm gestanden und die sogenannte Schlechtwetterklausel gezogen. Jenen Mechanismus aus dem Zukunftspakt, der beide Seiten zu neuen Verhandlungen über Einsparungen, Arbeitsbedingungen und Stellen verpflichtet, sobald sich die Lage erheblich verschlechtert. Dazu gab es einen Satz, der in Neckarsulm hängen bleiben wird: Tradition allein sichere keine Zukunft. Dabei ist das Werk mit seinen rund 15.000 Beschäftigten längst angezählt. 2025 liefen dort gut 181.000 Fahrzeuge vom Band, ausgelegt ist es auf 225.000. Die Nachtschicht fällt weg, der nächste A8 soll nach den aktuellen Konzernplänen ins Porsche-Werk nach Leipzig wandern, und Volkswagen hat dem Standort bis Mitte 2027 Zeit gegeben, ein tragfähiges Sparkonzept vorzulegen. Sonst droht das Aus. In der Region hängen Schätzungen zufolge bis zu 50.000 Arbeitsplätze daran. Und das alles kommt obendrauf. Schon im März 2025 hatte Audi mit den Arbeitnehmervertretern den Abbau von bis zu 7.500 Stellen in Ingolstadt und Neckarsulm bis Ende 2029 vereinbart. Ein Konzern im freien Fall, der keine andere Wahl hat? Von wegen. Im ersten Halbjahr 2026 hat Audi operativ rund 1,1 Milliarden Euro verdient, sogar etwas mehr als im Vorjahr, trotz eines Umsatzrückgangs von gut zehn Prozent. Das Geld ist da. Es fließt nur nicht mehr dorthin, wo die Marke groß geworden ist. Nun wäre es bequem, die ganze Wut bei Audi abzuladen. Doch ein Unternehmen ist keine Sozialstation, es geht dorthin, wo es produzieren und verkaufen kann, ohne sich ruinieren zu lassen. Die Rechnung aus Washington ist brutal einfach: Wer in Amerika verkaufen will, soll in Amerika bauen. Allein im vergangenen Jahr haben die US-Zölle Audi rund 1,2 Milliarden Euro gekostet. Trump setzt Druck, und der Druck wirkt. Mercedes steckt bis 2030 vier Milliarden Dollar in sein Werk in Alabama und holt die nächste Generation des GLC dorthin, die bisher in Bremen vom Band lief. BMW streicht rund 8.000 Stellen, mehr als die Hälfte davon in Deutschland. Wer da noch an Einzelfälle glaubt, will es nicht sehen. Und was setzt Berlin dem entgegen? Nichts, was ein Investor ernst nehmen könnte. Strompreise, die zu den höchsten der Industriewelt gehören. Arbeitskosten, mit denen die deutsche Autoindustrie weltweit ganz oben steht. Eine Steuer- und Abgabenlast, die jede Investitionsrechnung erdrückt. Eine Bürokratie, die aus jedem Genehmigungsverfahren eine Geduldsprobe macht. Dazu ein Brüsseler Regulierungsapparat, der den Herstellern jahrelang vorgeschrieben hat, welche Antriebe sie gefälligst zu bauen haben, während die amerikanischen Kunden längst anders entschieden und chinesische Marken den Elektromarkt an sich rissen. Georgia bietet ein ausgewiesenes Großgelände, einen Gouverneur, der den Investor persönlich willkommen heißt, und einen Präsidenten, der die Ansiedlung zur Chefsache macht. Deutschland bietet Gipfeltreffen, Absichtserklärungen und Sonntagsreden über eine Wirtschaftswende, die niemand zu Gesicht bekommt. Die IG Metall begrüßt das US-Werk übrigens grundsätzlich und fordert verbindliche Perspektiven für die deutschen Standorte. Wie rührend. Dieselbe Gewerkschaft hat jahrelang jede Verteuerung des Standorts mitgetragen und die Energiewende beklatscht, die ihren Mitgliedern jetzt die Werkstore zuschlägt. Perspektiven entstehen nicht durch Forderungskataloge, sondern durch Wettbewerbsfähigkeit. Und die hat die Politik dieses Landes über Jahre ruiniert, mit dem Atomausstieg, mit ideologischer Energiepolitik, mit immer neuen Auflagen und einem Staat, der Bürgern und Betrieben das Geld aus der Tasche zieht, als gäbe es kein Morgen. Hier verabschiedet sich industrielle Substanz, leise und Stück um Stück. Bei Macon sollen Anfang der 2030er Jahre Audis vom Band laufen. In Neckarsulm wird darüber verhandelt, wie viel Verzicht die Belegschaft noch schlucken muss. Wer in Berlin das immer noch für Zufall hält, hat den Ernst der Lage nicht begriffen. Oder will ihn nicht begreifen. apollo-news.net/whrend-man-i…
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Sehr geehrte Leserinnen und Leser, am 30. September war ich als Sachverständiger in den Thüringer Landtag eingeladen. Gegenstand der öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Justiz, Migration und Verbraucherschutz war ein Antrag der Linksfraktion, mit dem die Thüringer Landesregierung aufgefordert werden soll, sich für die Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD einzusetzen. Meine Antwort auf die entscheidende Frage war eindeutig: "Die Voraussetzungen für die Einleitung eines Parteiverbotsverfahrens gegen die AfD liegen nach meinem Verständnis des Artikels 21 Absatz 2 des Grundgesetzes nicht vor." Dabei geht es mir nicht darum, ob ich einzelne Positionen, Äußerungen oder Personen innerhalb der AfD teile oder ablehne. Ein Parteiverbotsverfahren ist kein Instrument, mit dem man politische Auffassungen bekämpft, die man für falsch, radikal, geschmacklos oder provozierend hält. Das Parteienverbot ist die schärfste Waffe, die eine freiheitliche Demokratie gegen eine politische Partei einsetzen kann. Entsprechend hoch müssen die Anforderungen sein. Artikel 21 Absatz 2 des Grundgesetzes verlangt, dass eine Partei nach ihren Zielen oder dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgeht, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen. Es reicht deshalb nicht aus, einzelne Äußerungen herauszugreifen oder politische Forderungen als „rechts“, „radikal“ oder „extrem“ zu etikettieren. Entscheidend ist vielmehr, ob eine Partei tatsächlich darauf abzielt, die elementaren Grundlagen unserer freiheitlichen Ordnung zu beseitigen. Wer das Programm der AfD betrachtet, findet dort jedenfalls nicht die Forderung nach Abschaffung von Demokratie, Rechtsstaat, Menschenwürde, freien Wahlen oder Gewaltenteilung. Deshalb habe ich in der Anhörung darauf hingewiesen, dass die entscheidende Frage wäre, ob belastbare Beweise dafür existieren, dass die Partei neben ihrem veröffentlichten Programm eine zweite, verdeckte Agenda verfolgt. Solche Beweise sehe ich bislang nicht. „Ich habe die Befürchtung, dass ein Verbotsverfahren missbraucht werden kann, um diese grundlegende Kurskorrektur zu verhindern.“ Damit ist der Kern des Problems beschrieben. Eine Partei darf nicht deshalb verboten werden, weil sie einen politischen Kurswechsel anstrebt, den andere Parteien verhindern wollen. Die AfD hat inzwischen in mehreren Bundesländern Wahlergebnisse erreicht, bei denen sie stärkste politische Kraft wurde oder in deren Nähe kam. Millionen Menschen wählen diese Partei, weil sie einen grundlegenden Wechsel insbesondere in der Migrations-, Energie-, Europa-, Wirtschafts- und Sicherheitspolitik wollen. Man kann diese Forderungen ablehnen. Man kann die AfD politisch bekämpfen. Man kann ihren Politikern widersprechen und versuchen, ihre Wähler mit besseren Argumenten zurückzugewinnen. Aber genau das ist Demokratie. Ein Verbotsverfahren darf nicht dazu dienen, einen politischen Konkurrenten vom Spielfeld zu nehmen, weil man ihn mit demokratischen Mitteln nicht mehr besiegen kann. Ein Verfahren unter den gegenwärtigen politischen Umständen liefe vielmehr Gefahr, die freiheitliche Demokratie selbst zu beschädigen, wenn einem erheblichen Teil der Bevölkerung die parlamentarische Vertretung für die von ihm gewünschte Politikwende genommen würde. Eine Demokratie lebt nicht davon, dass die „richtigen“ Parteien gewinnen. Sie lebt davon, dass die Bürger entscheiden, wer gewinnt. Wir erleben seit Jahren eine Verschiebung des demokratischen Verständnisses. Statt den Bürger als Souverän anzusehen, dem die politischen Parteien Angebote machen, behandeln Teile des politisch-medialen Establishments bestimmte Wahlentscheidungen zunehmend wie einen Fehler, der korrigiert werden müsse. Dann heißt es, die Wähler seien getäuscht worden, radikalisiert, desinformiert oder von sozialen Medien manipuliert worden. Parteien werden mit der „Brandmauer“ ausgegrenzt, Kandidaten sollen von Wahlen ausgeschlossen werden, Nachrichtendienste werden in die politische Auseinandersetzung einbezogen – und am Ende steht die Forderung nach einem Parteiverbot. Damit wird die Logik unserer freiheitlichen Demokratie auf den Kopf gestellt. Nicht der Staat hat den Bürger politisch zu erziehen. Nicht eine Behörde entscheidet, welche politische Opposition akzeptabel ist. Und auch nicht die etablierten Parteien entscheiden darüber, welche Konkurrenz sie sich zumuten wollen. Das entscheidet der Bürger. Zu einem Rechtsstaat gehört außerdem, dass für alle Parteien dieselben Maßstäbe gelten. Politische Radikalität allein kann kein Verbotsgrund sein. Auch scharfe Kritik an EU, NATO, Migrationspolitik, Regierung oder gesellschaftlichen Entwicklungen ist kein Angriff auf die freiheitliche demokratische Grundordnung. Und wer historische Belastungen, extremistische Äußerungen einzelner Mitglieder oder Kontakte in politische Randmilieus als Verbotsargument heranzieht, muss bereit sein, diesen Maßstab auf alle Parteien anzuwenden. Gerade ein Parteiverbotsverfahren verlangt deshalb juristische Nüchternheit und äußerste Zurückhaltung. Wer die AfD für politisch falsch hält, hat eine sehr einfache Möglichkeit, sie zurückzudrängen: Er muss bessere Politik machen. Er muss die Probleme lösen, wegen derer Menschen die AfD wählen. Er muss die Grenzen kontrollieren, die innere Sicherheit gewährleisten, den wirtschaftlichen Niedergang stoppen, eine vernünftige Energiepolitik betreiben, die Meinungsfreiheit schützen und dafür sorgen, dass der Staat wieder funktioniert. Ein Parteiverbot dagegen beseitigt kein einziges dieser Probleme. Es beseitigt nur den politischen Wettbewerber, der sie anspricht. Eine freiheitliche Demokratie zeigt ihre Stärke nicht dadurch, dass sie eine erfolgreiche Opposition verbietet. Sie zeigt ihre Stärke dadurch, dass sie politische Konkurrenz aushält. Nur wenige Tage nach der Anhörung in Erfurt bin ich nach Jerusalem gereist und habe an der National Conservatism Conference 2026 teilgenommen. Die NatCon fand vom 6. bis 8. Oktober in Jerusalem statt und brachte Politiker, Wissenschaftler, Journalisten und Publizisten aus zahlreichen Ländern zusammen. Am 6. Oktober sprach ich im Panel „Immigration and Cultural Replacement“ zum Thema „Why Elites Use Migration as a Tool of Cultural, Racial, and Political Transformation“. In meiner Rede habe ich dargelegt, warum die seit Jahren betriebene Massenmigration nach Deutschland, in andere europäische Staaten und auch in die USA aus meiner Sicht nicht lediglich die Folge von Fehlentscheidungen, Naivität oder humanitären Motiven ist, sondern Teil eines politischen und ideologischen Projekts. Es geht um die Veränderung westlicher Gesellschaften, ihrer kulturellen Grundlagen, ihrer politischen Mehrheiten und letztlich auch ihres Selbstverständnisses. Eine Politik, die diese Entwicklung rückgängig machen will, ist deshalb keine Politik der Abschottung. Sie ist Voraussetzung dafür, dass Europa und der Westen ihre politische Handlungsfähigkeit, ihre kulturelle Identität und ihre demokratische Selbstbestimmung zurückgewinnen. Mit freundlichen Grüßen Ihr Hans-Georg Maaßen 👆Editorial des kürzlich erschienenen Oktober-Newsletters von Dr. Hans-Georg Maaßen. Hier können Sie den Newsletter abonnieren: hgmaassen.com/
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In islamischen Ländern, hier Marokko, macht man mit Palästina-Aktivisten kurzen Prozess. Warum lässt man diese Krawallmacher in Europa gewähren?
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🔴 Linke Weiber, die sich über das angeblich existierende Patriarchat im Westen echauffieren, aber bereitwillig den frauenfeindlichen Lappen um den Kopf wickeln, sobald echte patriarchale Männer aus der islamischen Welt es verlangen, das ist genau mein Geschmack....
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Zitat : Wir lassen uns doch von den ..Arschlöchern in Karlsruhe nicht unsere Ostpolitik kaputtmachen. #AfD #Parteiverbot
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HERVORRAGENDER, OFFENER BRIEF VON RALF SCHULER AN DEN BUNDESPRÄSIDENTEN. RALF SCHULER SCHREIBT STEINMEIER: Sehr geehrter Herr Bundespräsident, sehr geehrter Herr Frank-Walter Steinmeier, ich möchte Ihr Amt in keiner Weise delegitimieren, erlaube mir aber doch eine Anmerkung zu Ihrer Rede bei den Feierlichkeiten zum 75. Jubiläum des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe. Sie sprechen dort, ausgerechnet dort, von „Vulgärdemokraten“. Mit Verlaub: Es gibt keine „Vulgärdemokraten“. Es gibt Demokraten und Nicht-Demokraten. Es gibt Menschen, die Mehrheiten achten und respektieren, und es gibt Menschen, die sich über Mehrheiten hinwegsetzen oder diese mit Schmuddel-Attributen versehen wollen, wie Sie es getan haben. Wörtlich sagten Sie: „Und da sind zugleich jene – ich möchte sagen – Vulgärdemokraten, die unter Berufung auf demokratische Mehrheiten und den angeblichen Volkswillen für sich unbeschränkte Macht fordern, die von illiberaler Demokratie reden und sich von keiner Verfassung und Verfassungsgerichtsbarkeit Grenzen setzen lassen.“ Um es klar zu sagen: Sie sind es, der die Demokratie und Demokraten verächtlich macht. Sie sind es, der sich selbst ausgerechnet am Ort des Bundesverfassungsgerichts eine Art verfeinerte Hochkultur-Demokratie zuschreibt. Sie sind es, der eine Klassengesellschaft der Demokraten herbei schwadroniert, als gäbe es auch eine Form unappetitlicher Freunde der Volksherrschaft. Sie sind es, der den Eindruck erweckt, als sei da draußen ein demokratischer Pöbel unterwegs, der die Dreistigkeit besitzt, sich einfach nur auf Mehrheiten zu berufen und dies zum „Volkswillen“ umzudeuten. Sie sind es, der den Eindruck erweckt, die Definitionshoheit über die einzig zulässige Art von Demokratie zu besitzen. Vermutlich sind in Ihren Augen auch die Schweizer allesamt „Vulgärdemokraten“, weil sie einfach über alles abstimmen, was ihr Gemeinwesen betrifft, und so wird es dann gemacht. Ganz einfach. Ganz vulgär. Ganz demokratisch. Es spricht in Deutschland übrigens auch niemand von „illiberaler Demokratie“ oder fordert „unbeschränkte Macht“. Da Sie Ross und Reiter nicht nennen aber schon häufig die AfD adressiert haben („Tun wir, was getan werden muss!“ – Rede am 9. November 2025), darf ich vielleicht darauf hinweisen, dass die AfD gerade auf die Verfassung und das Bundesverfassungsgericht setzt, um ihre verfassungsmäßigen Rechte einzufordern. An welcher Stelle wurde das Schleifen der Verfassung gefordert? An welcher Stelle wurde die Abschaffung des Mehrheitsprinzips und des Rechtsstaats gefordert? Es war auch nicht die AfD, die mit einer abgewählten Mehrheit im Bundestag Milliardenschulden in das Grundgesetz hineingeschrieben hat. Es war nicht die AfD, die mit einem abgewählten Landtag noch rasch die Quoren für Untersuchungsausschüsse heraufgesetzt und damit die Rechte der Opposition beschnitten hat (wie in Rheinland-Pfalz geschehen). Und auch ein anderes Diktum Ihrer Rede in Karlsruhe wird durch Wiederholung nicht richtiger: „Demokratie ist liberal – in der Diktion unseres Jubilars: freiheitlich – oder sie ist keine Demokratie!“ Für Demokratie sind Bindestriche oder willkürlich hinzugefügte Attribute so ungesund wie chemische Zusatzstoffe in Grundnahrungsmitteln. Demokratie ist Demokratie. Demokratie ist Mehrheitsprinzip, Parlamentarismus und Rechtsstaat und sonst gar nichts. Sie kann liberale Entscheidungen im Sinne der Mehrheit treffen, konservative oder auch aggressive. Demokratie hat keine Mission, sondern ist eine Regelungshülle für eine Gesellschaft, die dazu führen soll, dass auch die unterlegenen Minderheiten das Zustandekommen der Beschlüsse akzeptieren und sich eine faire Chance ausrechnen, selbst Mehrheiten für einen friedlichen Machtwechsel gewinnen zu können. Derzeit demonstrieren Sie, sehr geehrter Herr Bundespräsident, dass Sie Mehrheiten nicht akzeptieren wollen und sogar vulgär finden. Teil 1 … Teil 2 in den Kommentaren
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La lucidità del professor Luciano Canfora andrebbe studiata. A 84 anni suonati, si mette nel taschino tutti quei soloni propagandisti che ci parlano di resistenza ucraina e ripetono come dei pappagalli le veline della NATO e di Ursula von der Leyen. Leggete con molta attenzione: "In Ucraina non stiamo dando armi a una resistenza, ma a un Paese che col suo esercito combatte una guerra con un altro. E con un esito molto diverso dalla fine della Seconda guerra mondiale...La corruzione regna sovrana. Si immagina Parri (Partigiano ndr.) che rubacchia o si rivende le armi della Resistenza? Abbiamo 27 Paesi europei e gli Usa che conducono una guerra alla Russia attraverso l’utilizzo dell’Ucraina, dopo che fallì il processo di smembramento della Federazione russa iniziato con Eltsin. I Paesi europei stanno mandando quattrini a non finire senza sapere neanche che fine facciano. Le stesse armi circolano poi in un commercio illegale. Gli oligarchi ucraini si stanno rimpannucciando a spese dei nostri stupidi governi che svenano i propri Paesi per “morire per Danzica”. Mi prenderò come sempre del putiniano, ma con questo prolungare il conflitto il pericolo è di andare verso il peggio, invece che mettere fine alla guerra." Nient'altro da aggiungere. Sipario! - Giuseppe Salamone
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Ja, das trifft weitgehend zu. Deutschland erhebt seit 2021 über das BEHG einen nationalen CO2-Preis auf Heizöl, Gas, Benzin und Diesel (aktuell im Korridor 55–65 €/t). In den meisten osteuropäischen EU-Staaten gibt es keine vergleichbare Abgabe in dieser Höhe für private Haushalte und Autofahrer – dort gelten vor allem die üblichen Energie- und Mineralölsteuern. Der EU-weite ETS2 folgt erst 2028.
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Das ist Tim. Er ist 2018 in Darmstadt für die Linke zur Landtagswahl angetreten. Heutzutage fotografiert er Bürger auf einer Trauerwache, um sie später im Netz als Rassisten verächtlich zu machen. Sei nicht wie Tim.
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Messerangriffe, Gruppenvergewaltigungen und Schießereien auf offener Straße bestimmen zunehmend den Alltag in Deutschland, während Politik und woke-grüne Linksmedien die berechtigte Sorge der Bürger als bloßes subjektives Unsicherheitsgefühl abtun. Allein 2025 registrierten die Behörden täglich durchschnittlich 1.800 Körperverletzungen, 80 Messerangriffe und knapp 40 schwere Sexualstraftaten. Vorwiegend eingewanderte kriminelle Banden aus arabischen oder islamischen Ländern tragen ihre blutigen Machtkämpfe inzwischen mitten in den Städten aus und überschwemmen das Land mit illegalen Schusswaffen. Verbrechen, die früher, wenn überhaupt vorhanden, so gut wie ausschließlich in der Unterwelt und bestimmten Arealen stattfanden, dringen an die Oberwelt und an beliebige Orte, bei denen Außenstehende in Mitleidenschaft gezogen werden könnten. Alltagsgewalt nimmt nicht nur gefühlt, sondern in Zahlen messbar zu und antisemitische Gewalttaten haben nach dem 7. Oktober 2023 ein historisch hohes Niveau erreicht. Jeder Ort kann theoretisch zum Tatort werden; somit wird das Risiko für uns alle unberechenbarer, Opfer einer suizidalen Einlasspolitik zu werden. (JR) Von Birgit Gärtner Wer morgens einen Blick in seine Social-Media-Kanäle wirft, bekommt schon vor dem ersten Kaffee die neuesten Horrormeldungen serviert: → Hamburg: Tote Frau in Gebüsch gefunden. Fremdeinwirkung nicht ausgeschlossen. → Berlin: Tote Frau in Gebüsch gefunden. Fremdeinwirkung nicht ausgeschlossen. → Hamburg: Supermarkt von Mann mit Pistole überfallen. Das waren nur drei Schlagzeilen an einem gewöhnlichen Montagmorgen im Hochsommer 2026. In dem Fall der toten Frau von Hamburg handelte es sich um ein Zufallsopfer, eine Spaziergängerin, die den Weg einer psychisch kranken Frau kreuzte und diese Begegnung mit dem Leben bezahlte. Die Tote aus Berlin lag über Wochen im Gebüsch, bevor sie gefunden wurde. Die Obduktion ergab, sie wurde gewaltsam ums Leben gebracht. Nach dem Täter wird gefahndet, konkrete Hinweise gibt es indes nicht. Der Überfall auf den Supermarkt ereignete sich früh morgens, als ein Angestellter der Filiale diese öffnen wollte. Plötzlich stand ein maskierter Mann neben ihm, bedrohte ihn mit einer Pistole, zwang ihn ins Büro und zur Herausgabe des vorhandenen Bargelds. Auf dem Weg nach draußen bedrohte der Maskierte einen weiteren Mann, einen Lieferanten, der nur Ware abgeben wollte. Es gelang dem Täter zu fliehen, die Polizei fahndet nun nach einem gesichtslosen Mann. juedischerundschau.de/articl…
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