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Nur 15 Prozent stimmten für Saleh/Lehmann, 48 Prozent für Hikel/Böcker-Giannini, 36 Prozent für Niroomand/Bertels
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Ich hab (anläßl des gepl Palästina-Kongresses) über linke Kongresse geschrieben: "Auf vielen Kongressen muss man zudem auch gar nicht gewesen sein, um mitleidslos zu finden, dass die meisten Teilnehmer völlig verdient haben, was ihnen da widerfährt." jungle.world/artikel/2024/15…
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Planungsgruppe Stadtkern in klarer Sprache: Langjährige Bewohner Berlins sind sentimentaler Ballast, um den die Politik sich nicht scheren sollte. nd-aktuell.de/artikel/118113…
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Für die #Magnetbahn aka #ÖPNV-Waschmaschine hat der #VBB einen Besuch in der Oberpfalz organisiert, aber nur für #CDU- und #SPD-Abgeordnete. taz.de/Verkehrsverbund-Berli…
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Das erste Kapitel Tuntenhaus endete in Berlin mit der vom Senat brutal durchgezogenen Räumung. Damit das zweite Kapitel nicht mit den Verwertungsinteressen eines Investors endet, wird es dieses Mal die Unterstützung des Senats brauchen. via @yannwalt taz.de/Das-Tuntenhaus-bleibt…
Attraktiver ohne #Wagenknecht: @dielinkeberlin hat allein seit Anfang Januar fast 130 Neumitglieder, insgesamt jetzt rund 7300. via @tazgezwitscher taz.de/Buendnis-Sahra-Wagenk…
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Alexander King organisiert den Aufbau der Wagenknecht-Partei in Berlin. Auf Bezirksebene könnte das Bündnis demnächst erstmals eine Fraktion bilden. taz.de/!5984687/
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Wer im Angesicht des Terrors, den die Hamas heute in #Israel verübt hat, allen ernstes noch Begriffe wie Widerstand in den Mund nimmt oder sonstige Legitimationen für dieses menschenverachtende Handeln sucht, hat wirklich jeglichen moralisch-ethischen Kompass verloren.
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Rechte drohen die Eröffnung einer Kita der Schwulenberatung zu stören. Der Staatsschutz ermittelt #LGBTQ taz.de/Kita-der-Schwulenbera…
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Spranger entlässt Top-Beamtin. Deren Anwalt schreibt: „Meine Mandantin wird es nicht hinnehmen, dass ihre persönliche und berufliche Integrität durch das Vorgehen von Frau Innensenatorin Spranger beeinträchtigt wird.“ Was für ein Scherbenhaufen für die SPD tagesspiegel.de/berlin/ungew…
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Meine Stunde ist gekommen!11!1!
morgenpost.de/berlin/article…
#Wegner (#CDU) will gegen überhöhte #Mieten in #Berlin vorgehen? Sorry, leider nicht möglich, sagt nun @SenStadtBerlin (#SPD). „Welch Hohn für alle Mieter:innen, die gerade um ihr Zuhause kämpfen und bangen“, kritisiert @kaddinsky @GrueneFraktionB taz.de/Schutz-vor-Wuchermiet…
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Der VBB gibt grünes Licht für das Revival des 29-Euro-Tickets. Gleichzeitig werden die Preise für Einzelfahrscheine massiv erhöht. taz.de/!5959397/
Die #Rekommunalisierung der #Berlin|er #Schulreinigung rückt in immer weitere Ferne. "Der Senat muss hierzu endlich liefern, anstatt die Schulreinigung als Sparbüchse zu nutzen", fordert @HendrikjeKlein @LinksfraktionB taz.de/Problembaer-Berliner-…
Mehrere #Berlin|er Bezirke geben bereits weniger für die #Schulreinigung aus. Bald könnte auch bei der Tagesreinigung der Rotstift angesetzt werden. "Absolut unverantwortlich", heißt es von der Ini @SchuleInNot
. Massive Kritik übt auch die @LinksfraktionB taz.de/Problembaer-Berliner-…
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»Das hat auch bei uns Spuren hinterlassen«, sagt #SPD-StS Stephan Machulik bei einer Mieterversammlung in #Berlin über den Austritt der #Adler-Gruppe aus dem #Mietenbündnis, um die Miete um 15% erhöhen zu können. Außer Ratschlägen hat er nichts zu bieten. nd-aktuell.de/artikel/117651…
"Wir müssen aufpassen, beim #Görli nicht eine Kopie der #CDU zu werden", sagt @mehmedkoenig @SPDqueerBerlin beim Parteitag der @spdberlin. Abgesehen vom Görli-Disput am Ende ging es dort erstaunlich friedlich zu. Die #SPD ist jetzt i.Ü. Klimaschutzpartei taz.de/SPD-Landesparteitag/!…









