Stefan Kornelius Regierungssprecher/Sprecher der Bundesregierung und Chef des Bundespresseamts https://xitter.cf/t.co/RWFAF1ijoX
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Deutschland und Frankreich wollen eine moderne Autoindustrie. Das Ziel: ein Europa, das erfindet, investiert und produziert, dabei das Klima schützt und Arbeitsplätze sichert: bpaq.de/zukunft-automobilind…
Ein guter Tag für Autofahrerinnen und Autofahrer und für Arbeitsplätze in Deutschland, Frankreich und Europa. @EmmanuelMacron und ich haben ein Paket zu Wahlfreiheit, Technologieoffenheit und Wahrung der Klimaziele vereinbart. Das ist ein Investitions-Signal an die Industrie.
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Im @Bundestag beschlossen: Die #Frühstartrente kommt!
Der Bund zahlt für jedes Kind ab Jahrgang 2020 bis zum 18. Geburtstag 10 € im Monat ins Depot ein. Eltern, Großeltern & Co. können bis zu 6.840 € pro Jahr zuzahlen.
Alle Infos: bundesfinanzministerium.de/f…
Die Bundesregierung hat die Entscheidung der USA zu russischen Diesel-Lieferungen zur Kenntnis genommen. Sie hält an den Sanktionen gegen Russland fest – weitere Sanktionen sind in Arbeit. Die Unterstützung der Ukraine bleibt stark, die Arbeit für einen Frieden geht weiter.
NATO has been protecting us for more than 75 years: yesterday, @Bundeskanzler Merz paid tribute to NATO in his speech, acknowledging its contributions to peace. Russia threatens this peace—and our freedom.
Read the full speech here: bundeskanzler.de/bk-de/aktue…
Seit über 75 Jahren schützt uns die NATO: @Bundeskanzler Merz hat die NATO gestern in seiner Laudatio für ihre Verdienste um den Frieden gewürdigt. Russland bedroht diesen Frieden – und unsere Freiheit.
Die ganze Rede lesen Sie hier:
bundeskanzler.de/bk-de/aktue…
Der Anspruch der Bundesregierung ist klar: Deutschland wettbewerbsfähiger machen. Unser Land soll ein starkes Industrieland bleiben. Auf der Kabinettsklausur in Neuhardenberg haben wir darüber beraten, welche Weichen dafür gestellt werden müssen.
Bei der Kabinettsklausur im Schloss Neuhardenberg hat die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands oberste Priorität. Auf der Agenda u.a.:
- KI und Innovation in der Industrie
- Bürokratierückbau für die Wirtschaft
- Stärkung von Mittelstand und Start-ups
Mehr: bundesregierung.de/breg-de/a…
Das BPA trauert um Staatssekretär a. D. Uwe-Karsten Heye, der von 1998 bis 2002 unter Kanzler Gerhard Schröder Regierungssprecher und Chef des BPA war. Er ist im Alter von 85 Jahren verstorben. Unser Mitgefühl gilt seiner Familie; wir werden ihm ein ehrendes Andenken bewahren.
Die Türen der Bundesregierung stehen offen. Heute durfte ich bereits einige spannende Fragen unserer jüngsten Besucherinnen und Besucher beantworten. Kommen Sie vorbei und erleben Sie die Bundesregierung aus nächster Nähe. Hier geht’s zum Programm: bundesregierung.de/breg-de/s…
Joint Statement of the Leaders of France, the United Kingdom, Germany and Ukraine: bundesregierung.de/resource/…
Zur Lage im Westjordanland erklären der Bundeskanzler sowie die Staats- und Regierungschefs des Vereinigten Königreichs, Italiens und Frankreichs:
bundesregierung.de/breg-de/a…
Schülerinnen und Schüler für Europa begeistern: Das Ziel des EU-Schulprojekttages stand im Fokus meines Gesprächs mit der 11. Jahrgangsstufe des Käthe-Kollwitz-Gymnasiums in München. Denn demokratisches Zusammenleben und eine starke EU entscheiden über unsere Zukunft.
Die Bundesregierung begrüßt die Verlängerung des Waffenstillstandes zwischen den Vereinigten Staaten und dem Iran: bundesregierung.de/breg-de/a…
Gemeinsame Erklärung der Bundesregierung und Partnern zum zwischen den USA und dem Iran vereinbarten Waffenstillstand:
bundeskanzler.de/bk-de/aktue…
Zur Situation in Iran erklärt @Bundeskanzler Friedrich Merz:
bundeskanzler.de/bk-de/aktue…
Verständlicherweise ist Israel nach dem 7. Oktober hart gegen den Terrorismus vorgegangen. Das gestern verabschiedete Gesetz sieht die Bundesregierung aber mit großer Sorge. Zum einen ist die Ablehnung der Todesstrafe ein grundsätzliches Merkmal der deutschen Politik. 1/2
In dieser Woche wollen Iranerinnen und Iraner das Feuerfest, das Ende des Ramadans und das Neujahrsfest feiern. Wir erwarten von dem Regime, dass es den Menschen Versammlungsfreiheit gewährt und das Recht, frei die Meinung sagen zu dürfen.
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Der Ölpreis auf dem Weltmarkt ist um etwa 30 Prozent gestiegen. Deshalb hat die IEA ihre Mitgliedsstaaten gebeten, Ölreserven im Umfang von insgesamt 400 Millionen Barrel freizugeben.
Ministerin Reiche: „Dieser Bitte werden wir nachkommen und unseren Beitrag dazu leisten.“
ALT Deutschland gibt Teile der nationalen Ölreserven frei