Über "Grenzüberschreitung" empören sich gerade jene, welche sie beklatschen, wenn sie millionenfach illegal geschieht ... #Nikolaus
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Eine Debatte über konkrete Rückführungszahlen ist müßig, solange offen ist, wie sich die rechtlichen und politischen Rahmenbedingungen entwickeln.
Mit ihrer Forderung nach Remigration verfolgt die AfD ein klares Ziel. Sie will die Folgen unkontrollierter Massenzuwanderung so weit wie möglich rückgängig machen. Maßstab für die Umsetzung ist das jeweils geltende Recht. Gesetze können sich ändern, die Rechtsprechung entwickelt sich weiter. Auch politische Mehrheiten und die Stimmung in der Gesellschaft wandeln sich mit der Zeit.
Zum politischen Markenkern der AfD gehört es, bei der Umsetzung voranzugehen und den jeweils geltenden rechtlichen Spielraum voll auszuschöpfen – heute wie in Zukunft.
Noch nicht im Amt und schon beginnt das "Vereinen-statt-spalten" ... #Aigner
Deutschland weiß weder seine Grenzen noch seine nationalen Symbole effektiv zu schützen - failed state
Die Forderung nach einer deutschen Abschiebebehörde nach dem Vorbild der ICE war und ist richtig. Die US-amerikanische Behörde besteht seit 2003 und hat seither rund 7 Millionen rechtmäßige Rückführungen durchgeführt.
Richard Graupner MdL retweeted
Keine Kandidatin, die das Volk zusammenführt! #Aigner
Entscheidung gefallen – Union will Ilse Aigner als Bundespräsidentin nominieren to.welt.de/Cq2blQZ
Keine Kandidatin, die das Volk zusammenführt! #Aigner
Entscheidung gefallen – Union will Ilse Aigner als Bundespräsidentin nominieren to.welt.de/Cq2blQZ
Man muss in der Politik keine Freundschaften schließen. Hier ist einer von uns gegangen, mit dem mich inhaltlich nur wenig verband. Aber Hubert Aiwanger hat in der bayerischen Politik eine Handschrift hinterlassen, die unverwechselbar bleibt. Mein Mitgefühl gilt in dieser Stunde seiner Familie und allen Hinterbliebenen. Hubert #Aiwanger wird als prägende Gestalt des politischen Lebens in unserem Freistaat uns allen in Erinnerung bleiben.
Mit künftig noch mehr "Haltung" gegenüber AfD-Repräsentanten lässt sich das garantiert spielend wieder ausgleichen ... #BMW
Richard Graupner MdL retweeted
Replying to @welt
Die Bürger der DDR sind nicht dazu gekommen, sie waren vor 1990 Deutsche wie sie auch schon vor 1949 Deutsche waren.
Richard Graupner MdL retweeted
Replying to @drumheadberlin
Die Bürger der DDR sind nicht dazu gekommen, sie waren vor 1990 Deutsche wie sie auch schon vor 1949 Deutsche waren.
Die Bürger der DDR sind nicht dazu gekommen, sie waren vor 1990 Deutsche wie sie auch schon vor 1949 Deutsche waren.















