Kommunalfreund | Links | mal wieder Landtagsabgeordneter für @Linke_Thl | Mitglied @GdPThueringen
Thüringen
Joined July 2010
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„[...], offenbar flieht Minister Tischner lieber nach Kanada als sich mit den Problemen und Menschen vor Ort zu befassen.“ - @GrosseRoethig 👇die-linke-thl.de/aktuelles/s…
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„Sollte die Voigt-Regierung ernsthaft erwägen, die Straßenausbaubeiträge wieder einzuführen, brennt die Hütte.“ - @SBilay 👇
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„Mit dem nun [...] vorgestellten Bericht zur Verwendung der Mittel aus dem Sondervermögen des Bundes bestätigt die Landesregierung unseren Verdacht, dass der Landesanteil in Höhe von 2,5 Milliarden Euro nicht korrekt eingesetzt wird.“ - @SBilay 👇
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In Thüringen gibt es Zoff um die Frage: was macht der Freistaat mit den Milliarden aus dem Sondervermögen? Interner Bericht des TFM liegt @RND_de vor und gibt Einblick - die Recherche.
rnd.de/politik/thueringen-ge…
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#Zalando setzt sein verantwortungsloses & respektloses Verhalten gegen die Beschäftigten fort. Der Plan des Konzerns scheint klar: Man will sich möglichst günstig aus der Affäre ziehen. Die Folgekosten zahlen die Kolleg*innen, das Land und die Kommune. app.mdr.de/mdr-thueringen/we…
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#Sonderplenum: Koalitionsfraktionen und Landesregierung lassen Beschäftigte im Stich: „Ich kann es nicht verstehen, wie man aus Teilen der Koalition unsere Ideen lobt und dann eine Beratung im Ausschuss unmöglich macht.“ @ChristianSchaft 👇 die-linke-thl.de/aktuelles/s…
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„Es braucht eine Wirtschaftspolitik, die nicht nur die Gewinne in den Konzernzentralen im Blick hat, sondern vor allem die Zukunft der Beschäftigten. Mit unserem #Sonderplenum am Montag setzen wir dazu den notwendigen Impuls.“ @ChristianSchaft 👇 die-linke-thl.de/aktuelles/s…
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Nahezu wöchentlich wird angekündigt, dass ein weiterer Betrieb in #Thüringen um seine Existenz bangt oder erwägt, Arbeitsplätze abzubauen.
Die Fraktion Die Linke im @ThuerLandtag beantragt hierzu nun ein #Sonderplenum. @christianschaft 👇 die-linke-thl.de/aktuelles/s…
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Kein Geld da für gute Bildung beitragsfrei, Wohnen & Energie bezahlbar, Gesundheit & Mobilität erreichbar? Die #Linke hat mit dem DIW berechnen lassen, wie viel Geld mit einer #Vermögenssteuer in die Haushalte fließen würde: 147,4 Milliarden pro Jahr! tagesschau.de/inland/innenpo…
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„Das Kreditprogramm der Landesregierung wird die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler teuer zu stehen kommen.“ - Sascha Bilay 👇
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„Die Landesregierung verharrt im Stillstand und lässt wirkliche Anstrengungen bei der notwendigen kommunalen #Gebietsreform vermissen. Wir müssen endlich die ineffizienten kommunalen Kleinststrukturen überwinden.“ #SaschaBilay 👇 die-linke-thl.de/aktuelles/s…
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Halt leider nicht Frauensportland
#LottoLadiesTour
Thüringen ist Sportland - vom Breitensport bis zu Spitzenleistungen auf der Weltbühne! Der @bundesrat hat kurz vor Jahresende beschlossen, dass Spitzensportler und Trainer steuerlich entlastet werden.
📸 Bundesrat | Tim Gehler ; Bayrische Staatskanzlei ; Michael Reichel
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.@SBilay: Bürokratie abschaffen, aber nicht auf Kosten des Arbeitnehmerschutzes 👇 die-linke-thl.de/aktuelles/s…
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Landesregierung hat nur Phrasen statt Ideen, doch #Thüringen hat mehr als eine große Show und Phrasendrescherei verdient.
@ChristianSchaft: „Thüringer:innen brauchen Entlastung für Mieten und Energiekosten und es braucht sichere Arbeitsplätze.“ 👇 die-linke-thl.de/aktuelles/s…
Spricht vor allem ab 2014 für kluge Politik der Kommunen durch #r2g. Amtierende Landesregierung #Brombeere will Kommunen 1 Mrd. Euro neue Schulden überstülpen.
@Linke_Thl @die_linke_th
#Schuldenstand der Kernhaushalte der #Thüringer #Kommunen 2024 erneut gesunken: statistik.thueringen.de/pres…
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#Schuldenstand der Kernhaushalte der #Thüringer #Kommunen 2024 erneut gesunken: statistik.thueringen.de/pres…
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"Grundsteuerreform erfolgreich – Wohnen wird günstiger", sagt Ronald Hande
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„Wir unterstützen ausdrücklich die Forderung des Gemeinde- und Städtebundes nach maßgeblicher Beteiligung der Thüringer Kommunen an den Zuweisungen aus dem Sondervermögen des Bundes.“ - @SBilay 👇
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Weil der #Thüringen-MP (CDU) im Landtag-Haushaltsausschuss mal wieder behauptet, Kommunen hätten wegen falscher #r2g-Landespolitik seit 2014 immer weniger investieren können, habe ich mal die offiziellen Zahlen des @Statistik_TLS rausgekramt.
Was sagt @petertauber dazu?
In aktuellen Umfragen in Sachsen-Anhalt, 2026 ist dort Landtagswahl, steht die rechtsextreme AfD bei 39-40 Prozent. Was es braucht, ist endlich ein Verbotsverfahren beim @BVerfG im demokratischen Schulterschluss. Das ist die einzig sinnvolle Debatte zum Umgang mit dieser Partei.