#Sozialdemokrat | Vorsitzender OV Drei Gleichen/Nesse-Apfelstädt | #Thüringen | hier privat | Retweet ≠ Zustimmung | Gemeinderat | Ortschaftsrat
Thüringen, Deutschland
Joined November 2022
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Steven Büchner 🌍🇪🇺🇩🇪 retweeted
Ein Landesverband, der es auch nach Ewigkeiten nicht geschafft hat entsprechen durchzugreifen, kann kein verlässlicher Partner für eine Koalition sein.
Die Frage ist so einfach wie schnell beantwortet. Weil hier Grundsätze der Sozialdemokratie gebrochen werden und diese gelten weit über Berlin hinaus! Mit Antisemiten u der OK macht man keine gemeinsame Sachen. #NichtumjedenPreis
tagesspiegel.de/berlin/neuer… via @Tagesspiegel
Wer eine Person nicht in den Griff bekommt, will aber die ganze Hauptstadt regieren. Damit muss endlich Schluss sein liebe SPD-Berlin! nichtumjedenpreis.berlin/#br…
Steven Büchner 🌍🇪🇺🇩🇪 retweeted
Heinrich August Winkler hat #nichtumjedenpreis unterzeichnet.
Kaum jemand hat Deutschlands Weg so durchdrungen wie er. In „Der lange Weg nach Westen“ hat er gezeigt, wie mühsam und auf welchen Irrwegen dieses Land zu Demokratie und Rechtsstaat gefunden hat. Seine Texte erklären, wie die erste deutsche Demokratie gescheitert ist und wie die Sozialdemokratie sich als einzige Partei dem entgegengestellte.
Wenn dieser Doyen der deutschen Geschichtswissenschaft seinen Namen unter unseren Aufruf setzt, dann ist das mehr als Zustimmung.
Es ist eine Mahnung an alle Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten: Wer die Geschichte kennt, weiß, dass es Dinge gibt, die man nicht um jeden Preis tun darf.
nichtumjedenpreis.berlin/#Br…
Steven Büchner 🌍🇪🇺🇩🇪 retweeted
Ich habe den offenen Brief #NichtumjedenPreis unterschrieben.
Ausschlaggebend waren für mich vor allem sicherheitspolitische Bedenken hinsichtlich einer Regierungsbeteiligung der Berliner Linken.
Der Umgang mit #Antisemitismus, Kontakte in extremistische Milieus und mögliche Einschüchterungsversuche werfen Fragen auf, die wir ernst nehmen müssen.
#Berlin ist unsere Bundeshauptstadt. Ein handlungsfähiger Rechtsstaat, unabhängige Sicherheitsbehörden und konsequente Extremismusbekämpfung sind für mich unverzichtbar.
Ich lehne die #Linkspartei nicht grundsätzlich ab. Auch soziale Gerechtigkeit bleibt für mich zentral. Doch Sicherheit und soziale Gerechtigkeit dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden.
Die Koalitionsentscheidung liegt bei der Berliner #SPD. Unterschiedliche politische Abwägungen gehören für mich zur Meinungsvielfalt unserer Partei.
nichtumjedenpreis.berlin/
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Offener Brief „Nicht um jeden Preis“: Mehr als 1000 SPD-Mitglieder lehnen eine Koalition mit der Berliner Linken und Elif Eralp ab. berliner-zeitung.de/article/…
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Von 1.000 auf 1.500 Unterzeichnungen in kaum 12 Stunden 🥳
Danke für die breite Unterstützung nichtumjedenpreis.berlin/
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Bereits über 1.500 SPD-Mitglieder haben unseren Aufruf gegen eine Koalition mit der Linken in #Berlin unterzeichnet und es geht unvermindert weiter. Die Basis hat eine Stimme und sie wird eine Stimme bekommen. Ganz herzlichen Dank für eure klare Haltung, gerade in dieser wichtigen Grundsatzentscheidung 🤝💪
nichtumjedenpreis.berlin/
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Respekt an Georg Maier (@GeorgMaier8) für das zeichnen dieses vernünftigen Briefes gegen diese sich anbahnende Linkskoalition außer Rand und Band.
SPD-Mitglieder starten einen bundesweiten Aufruf zur Regierungsbildung in Berlin.
Sie sagen: Nein zu dieser Koalition! Das Vorgehen in Berlin hat Auswirkungen auf die ganze SPD.
Über 80 Mitglieder machen den Aufschlag, darunter Bundestagsabgeordnete, ehemalige Abgeordnete.
Hier geht es zum Text und zur Unterschrift für SPD-Mitglieder: nichtumjedenpreis.berlin
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Franziska Giffey heute zur Koalitionsdebatte in der @spdberlin:
ardmediathek.de/video/morgen…
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Nichtmal 24 Stunden nachdem wir mit „Nicht um jeden Preis“ online gegangen sind, haben bereits 500 Mitglieder den Aufruf unterzeichnet.
Darunter Minister, ehm. Minister, kommunale Verantwortungsträger und Abgeordnete.
Du willst auch zeigen, dass dieses Bündnis ein Fehler ist?👇
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Es beruhigt mich ungemein zu sehen, dass es noch standfeste Sozialdemokraten in der SPD gibt, die die FDGO nicht für etwaige Senatsposten aufgeben wollen. Man kann nur hoffen, dass diese löbliche Initiative das Projekt Rot-Grün-Rot zum scheitern bringt. #R2G #Berlin #NichtumjedenPreis
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Diesen Aufruf habe ich aus tiefer Überzeugung unterschrieben. In #Berlin brechen momentan Dämme, die halten müssen. Die dortige #SPD hat eine #Verantwortung, die weit über die Stadt hinausgeht. Schweigend dabei zuzuschauen, wie der Anstand erodiert, ist für mich keine Option.
SPD-Mitglieder starten einen bundesweiten Aufruf zur Regierungsbildung in Berlin.
Sie sagen: Nein zu dieser Koalition! Das Vorgehen in Berlin hat Auswirkungen auf die ganze SPD.
Über 80 Mitglieder machen den Aufschlag, darunter Bundestagsabgeordnete, ehemalige Abgeordnete.
Hier geht es zum Text und zur Unterschrift für SPD-Mitglieder: nichtumjedenpreis.berlin
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Als SPD Mitglied und Berlinerin bin ich in Sorge um eine Volkspartei, die bedeutungslos wird und um meine Stadt, in der bald weniger Polizei Organisierte Kriminalität und harten Antisemitismus vor enteigneten Wohnungen im Zaum halten soll. Daher sage ich:
nichtumjedenpreis.berlin
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SPD-Mitglieder starten einen bundesweiten Aufruf zur Regierungsbildung in Berlin.
Wir sagen: Nein zu dieser Koalition! Das Vorgehen in Berlin hat Auswirkungen auf die ganze SPD. Es ist schlichtweg eine Grundsatzentscheidung.
Hier geht es zum Text und zur Unterschrift für SPD-Mitglieder: nichtumjedenpreis.berlin
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Wer diesen Aufruf unterschreibt, stimmt einer Koalition mit der CDU zu? Falsch!
Es besteht auch die Möglichkeit, dass die SPD in #Berlin in die Opposition geht und dort ihre Anträge einbringt. Sie CDU müsste in einer Minderheitsregierung mit wechselnden Mehrheiten arbeiten und die SPD kann sich dort endlich erneuern.
Wir können mit der Linkspartei in Berlin keine Regierung bilden. Es widerspricht den Grundsätzen der SPD. Deswegen hier unterschreiben: nichtumjedenpreis.berlin/
Steven Büchner 🌍🇪🇺🇩🇪 retweeted
Es war mir ein Herzensanliegen, diesen Aufruf zu unterschreiben. Ich mache mir große Sorgen, nicht nur um Berlin. Natürlich ist das Wahlergebnis zu respektieren - koalieren muss man mit denen auf keinen Fall. Und: Es geht mir nicht um die Partei DIE LINKE, 1/2
Mit dieser Linken ist keine Hauptstadt zu machen. Deshalb mitmachen, weitersagen: nichtumjedenpreis.berlin
