Das unterstütze ich ausdrücklich ! Die Zeiten, als ein „Nein“ reichte, sind vorbei. Wehrlose Opfer können nicht Nein sagen. Ohne Zustimmung ist es Vergewaltigung eppgroup.eu/s/de1V1 via @EPPGroup
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Eine Entschuldigung kommt leicht über die Lippen. Das Bild bleibt. Macht mich sprachlos. ardmediathek.de/video/buten-…
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Wir stehen zur Kita-Ausbaugarantie!
Deshalb erhöhen wir die Mittel für zusätzliche Kita-Plätze um fast 75 % (85 Millionen) auf 200 Millionen Euro.
Damit halten wir im Gegensatz zur Ampel Wort, die das Programm zum Kita-Platzausbau der Vorgängerregierung auslaufen lassen hat.
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Herzlichen Dank an die @CDU_MS, @_SimoneWendland als Kreisvorsitzende, meinen geschätzten Kollegen Stefan Nacke und CDU-Oberbürgermeister @LeweMarkus für die Einladung an diesen tollen Ort. Den vielen Gästen danke ich herzlich für das große Interesse!
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Seine #Neujahrsansprache hat Ministerpräsident @HendrikWuest in der Merkur Spiel-Arena in Düsseldorf aufgezeichnet. 2024 sind in Nordrhein-Westfalen mit der Handball- und Fußball-EM zwei Top-Events zu Gast. Doch auch bei Ehrenamt und Breitensport ist #NRW das Sportland Nr. 1.
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Wir können mit großen Herausforderungen umgehen, wenn wir zusammenhalten. Wenn wir bereit sind zu arbeiten. Und wenn wir als Politik entscheiden: Was ist jetzt besonders wichtig? Ich bin zuversichtlich. #Weihnachtsinterview @RTLWEST:
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Das neue Motto der FDP: Lieber Steuern erhöhen als nicht regieren.
Die Ampel plant acht (!) Abgabe-/Steuererhöhungen zum Jahresanfang. In Zeiten der Rekordinflation wird das Leben in 🇩🇪 so um 19 Mrd. Euro teurer!!! Und dann wundert sich die🚦mit Habeck‘schem Unschuldsblick, dass Enttäuschung, Frust und Wut immer weiter wachsen…
Im Einzelnen:
1️⃣ Essen gehen wird teurer: Mehrwertsteuer Gastronomie von 7 auf 19 % = 3,5 Mrd. €
2️⃣ Heizen wird teurer: Mehrwertsteuer Gas von 7 auf 19 % bereits im März = fast 1 Mrd. €
3️⃣ Alle Güter werden teurer: Erhöhung der LKW-Maut um 7 Mrd. €
4️⃣ Tanken, Strom und Heizen teurer: Erhöhung der CO2-Abgabe um 4 Mrd. €
5️⃣ Plastik wird teurer: neue Plastiksteuer über 1,4 Mrd. €
6️⃣ Fliegen wird teurer:
Flugverkehrsabgabe um fast 900 Mio. € erhöht
7️⃣ + 8️⃣ Nahrungsmittel aus 🇩🇪 teurer: Landwirte müssen fast 1 Mrd. € mehr Steuern für Diesel und Fahrzeuge zahlen
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Auf Hebräisch:
🇮🇱אנחנו עומדים לצידה של ישראל! על רקע מתקפת הטרור האכזרית של חמאס על #ישראל, החליטה הנהגת ה- CDU על הדברים הבאים:
assets.ctfassets.net/nwwnl7i…
🇮🇱 Wir stehen an der Seite Israels! Der CDU-Bundesvorstand hat vor dem Hintergrund des brutalen Terrorangriffs der Hamas auf #Israel folgendes beschlossen:
cdu.de/artikel/wir-stehen-an…
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„Die Bilder aus #Israel machen fassungslos und sind bedrückend“, so MP @HendrikWuest bei der Landespressekonferenz. Der verbrecherische Terror der Hamas gegen Israel muss von allen Demokraten glasklar verurteilt werden. „Wir stehen fest an der Seite unserer israelischen Freunde“.
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This! Germany shows solidarity with Israel, as Brandenburg Gate is lit up with the Israeli flag tonight! 🇮🇱 🇩🇪
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Cooles Programm fürs WE! #openship
„An diesem Wochenende gibt es Demokratie zum Anfassen. Ich würde mich freuen, wenn Sie vorbeikommen – vielleicht sehen wir uns!“ MP @HendrikWuest lädt zum Tag der offenen Tür im Regierungsviertel ein. Am 26. und 27. August & mit buntem Programm. ➡️ Mehr: land.nrw/heydemokratie
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What ? #geradejetzt
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Nein, lieber @_FriedrichMerz . MIT Mitgliedern einer faschistischen Partei gestalten Christdemokraten GARNICHTS. Auch nicht in den Städten und Gemeinden. Auch der CDU-Vorsitzende sollte sich an die Beschlüsse des CDU-Bundesparteitags halten.
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Carsten Linnemann als neuer Generalsekretär ist ein ganz starkes Zeichen für die @CDU Deutschlands! Er ist ein programmatischer Kopf mit klarer Haltung und klarem Kurs. Glückwunsch @_FriedrichMerz zu dieser Entscheidung, danke @MarioCzaja für die wichtige Arbeit.
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Bei Hitze 🌞 ist besonders Wasser 💦 wichtig: @muenster_de bietet mit der "Refill Station" im Stadthaus 1 die Möglichkeit zur kostenlosen Flüssigkeitszufuhr. Bringt eure eigene Flasche mit und spart Geld und Plastikmüll! ♻️
➡️ awm.stadt-muenster.de/abfall…
Eigentlich eine Selbstverständlichkeit- leider aber nicht. Sicher im Dienst sein- eine wirklich gute Initiative. Gut, dass der @Landtag_NRW dabei ist.
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