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"HVMANI NIL A ME ALIENVM PVTO" Sorry due to Twitter restrictions I cannot follow more people. Calling asylum seekers or refugees "illegal immigrants" = BLOCK!

Joined June 2009
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Und da ist sie schon, die angekündigte Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Trier im Fall des getöteten Marius Dick. Wie von mir vermutet: Der tatverdächtige Afghane soll schuldunfähig sein. Paranoide Schizophrenie. Die Staatsanwaltschaft strebt die Unterbringung im Maßregelvollzug an. statr.justiz.rlp.de/presse-a…
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Da kommt @janfleischhauer mit einer ganz sachlichen Frage zum konkreten Antisemitismus bei der Linken und weil die Chefin der Linken @inesschwerdtner darauf keine Antworten hat, reagiert sie mit dem Vorwurf der Frauenfeindlichkeit. Dass die von der Linken unterstützten und eingebundenen Islamisten Frauenverächter sind, kommt in ihrer kranken Gedankenwelt gar nicht vor. So eine peinliche Figur. Und peinlich ist jeder, der die wählt oder mit denen koalieren will.
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Die tränenreiche Geschichte vom Rücktritt der Bundesarbeitsministerin und Bundesvorsitzenden der SPD, Bärbel Bas (SPD), hat im Verlauf dieser Woche jede Glaubwürdigkeit verloren. Das kam so: In ihrer persönlichen Erklärung zum Rücktritt verwies Bas am Montag in den ersten beiden Sätzen auf den Tod ihrer Stieftochter. Ab dem dritten Satz aber war von der Trauer keine Rede mehr. Da ging sie zum Angriff auf CDU und CSU über. Sie müsse „leider feststellen“, schrieb Bas, „dass die öffentlichen Angriffe auf mich, leider auch aus den Reihen des Koalitionspartners, in dieser für mich persönlich schwierigen Zeit weiter forciert wurden.“ Welcher Art diese „Angriffe“ waren und wo sie „öffentlich“ ausgeführt wurden, sagte die Ministerin nicht. Stunden nach der persönlichen Erklärung von Bärbel Bas trat der Bundesfinanzminister und SPD-Bundesvorsitzende Lars Klingbeil vor die Presse und wiederholte den Vorwurf von Bas gegen die Union, ebenfalls ohne ein konkretes Beispiel zu nennen. Er wünsche niemandem,d ass er das erleiden müsse, was Bas erlitten habe, sagte er mit bebender Stimme. Auch im ARD-Brennpunkt gab er keine Antwort, als er nach einem konkreten Beispiel für die „öffentlichen Angriffe“ gefragt wurde. Während Bas und Klingbeil durchs Land zogen, um die Union mit Bundeskanzler Friedrich Merz zu beschuldigen, den Rücktritt durch unanständiges Verhalten herbeigeführt zu haben, legte Manuela Schwesig (SPD), die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern nach und beurteilte das Verhalten von CDU und CSU in der Bundesregierung als „unmenschlich“ – ebenfalls ohne einen Beweis vorzulegen. Immer wieder hieß es nebulös, die „Angriffe“ seien hinter verschlossenen Türen in der Bundesregierung erfolgt. Das passte nicht mit der Behauptung von Frau Bas zusammen, sie sei „öffentlich“ angegriffen worden. Am dritten Tag nach dem Rücktritt wich auch SPD-Generalsektretär Tim Klüssendorf der Frage nach einem Beweis für das unanständige Verhalten der Union aus. In der ZDF-Sendung „Maischberger“ erklärte er stattdessen, die Medien hätten Druck auf Bas ausgeübt, Reformgesetze vorzulegen. War das also der Grund für ihren Rücktritt? Dieser Vorwurf wurde von Seiten der SPD auch gegenüber der CDU und Merz erhoben: Von Bas sei in der Trauerzeit verlangt worden, Gesetzentwürfe vorzulegen, zum Beispiel für die Rentenreform. Diesen Auftrag aber hatte sie bereits im Juli erhalten, als die Bundesregierung Sozialstaatsreformen beschloss udn diesen Beschluss unter wehenden Fahnen vor dem Budneskanzleramt verkündete. Selbst wenn Frau Bas dann wegen der tödlichen Erkrankung und des Todes ihrer Stieftochter die Arbeit an diesen Gesetzentwürfen nicht umfassend leiten konnte, hätten das ihre Staatssekretäre übernehmen können, von denen es im Bundesarbeitsministerium drei (!) gibt. Die tränenreiche Erzählung von der zermürbten Ministerin, die mitten in ihrer Trauer „unmenschlich“ behandelt wurde, verlor in den vergangenen Tagen komplett an Glaubwürdigkeit, das Gebäude brach in sich zusammen. Es handelte sich offenbar um ein Ablenkungsmanöver. Bas war in den eigenen Reihen ebreits erheblich in die Kritik geraten. Sie verzögerte die Umsetzung von. reformen, die sie selbst beschlossen hatte. Sie war vermutlich überfordert und sollte ausgewechselt werden. Die SPD-Strategen verwandelten die Schwäche und Niederlage ihrer Ministerin in eine Schlammsschlacht gegen CDU und CSU und schreckten nich davor zurück, den Tod der Schwiegertochter dafür zu instrumentalisieren. Das scheint die Wahrheit zu sein.
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Klimastiftung für Verschleierung russischer Gelder, eine der ersten Kritiker am „Gesamtkunstwerk“ Rentenreform von Bas und nun „unmenschliche Angriffe“ der Union beklagen, ohne ein Beispiel nennen zu können… Schwesig: fleischgewordene Klingbeilisierung
„Unmenschliche Angriffe“ – Union fordert Entschuldigung von Schwesig to.welt.de/a44fsDb
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Bester Kommentar zur Causa #Bas kommt von @janfleischhauer 🎯
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Replying to @ellamuempert
Jan Fleischhauer bringt es auf den Punkt: teapawt.net/Passwortvergess/status…
Bester Kommentar zur Causa #Bas kommt von @janfleischhauer 🎯
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Gerade erfahre ich, dass die Bremer Innenbehörde einem Somalier, der als islamistischer Gefährder eingestuft war, zu seiner freiwilligen Ausreise 5.000 Euro Handgeld mitgegeben hat. Der Mann soll 2015 als sogenannter unbegleiteter Minderjähriger nach Deutschland gekommen sein - ohne Ausweispapiere. In Deutschland ist er mehrfach polizeilich aufgefallen, u.a. wegen antisemitischen Aussagen, Volksverhetzung und Körperverletzung. Außerdem wurde er nach einem Hinweis von Sicherheitsbehörden verdächtigt, Anschläge auf Polizeiwachen zu planen, um Polizisten zu verletzen oder zu töten. Es gab auch eine Einweisung in eine psychiatrische Klinik im Juni. Die Entlassung folgte dann einen Tag später. Jetzt erklärte sich der Somalier bereit, freiwillig in sein Heimatland zurückzukehren und erhielt dafür wohl 5.000 Euro in bar. Deutschland hat er zwischenzeitlich verlassen, wie ein Sprecher der Senatorin für Inneres dem Magazin buten un binnen bestätigte. Weitere Einzelheiten will man nicht nennen, weil es um den Schutz persönlicher Daten gehen würde. Das ist eine interessante Betrachtungsweise angesichts der Tatsache, dass der Mann Steuergelder erhielt. Die BIW-Fraktion will nun Akteneinsicht in den Fall haben und stellte eine parlamentarische Anfrage an den Senat. Abschiebungen nach Somalia gibt es übrigens immer noch nicht, auch wenn von Seiten der Politik anderes behauptet wird. Weigert sich ein Betroffener, die sogenannte Freiwilligkeitserklärung vor der somalischen Botschaft zu unterschreiben, stellt die keine für die Abschiebung nötigen Passersatzpapiere aus. Die paar vermeintliche Abschiebungen nach Somalia in der letzten Zeit waren also schlussendlich nur aufgrund der Mitwirkung der jeweiligen Personen möglich und somit freiwillige Ausreisen. Ich recherchiere zu dem Fall und berichte dann ausführlich.
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Yup. The pilot even accompanied him out of the plane.
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Replying to @DrEliDavid
History repeats itself. France, 2026. Iran, 1979.
History repeats itself. What we are witnessing in France today is not about improving schools or the education system. They do not want better schools or greater social benefits. As we have seen in the images of these riots, they are carrying Palestinian flags. Behind this dirty political agenda are the left and the communists. What extremist Islamists and pro-Palestinian supporters have brought upon our country, Iran, since 1979 is what we are witnessing today in France. I am Iranian, and for 47 years I have lived in my country under the rule of hardline and extremist clerics. I have seen the real consequences of religious extremism coming to power up close, not from behind a television screen. To me, this movement is nothing but a plague; if it is not stopped, it will take root in a country and its culture like a plague and consume everything from within. When support for Palestine becomes mixed with hatred, extremism, and hostility toward the society in which you live, it can no longer be considered merely compassion or humanitarianism; instead, it becomes a tool for undermining the values, security, and identity of society. Expel pro-Palestinian supporters or extremists Muslims from your countries. If Europe continues to turn a blind eye to these events and justify every protest with labels and attractive titles, the day will come when it realizes that a large part of the culture it has built and preserved has disappeared. It is time to see these problems for what they really are and not remain silent about them out of fear of being labeled.
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Abu Mustafa hat einen Alarm. Brunella hat eine Trillerpfeife. Ich habe Gehörschutz und ein funktionierendes Gehirn. 😘 #Berlin #b0310 #FreeBerlinFromTerror 📸@YalcinAskin
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Ich will das mit der Staatquote mal einmal ganz, ganz einfach erklären und die Brisanz aufzeigen (grob gerundet): - Unser GDP ist circa 4000 Milliarden groß - Unsere Staatsausgaben sind jetzt etwa 2100 Milliarden groß ( die aktuell kursierenden 52% vom GDP!) - Unsere Staatseinnahmen, die zu den höchsten der Welt gehören, liegen auch ungefähr bei 2100 Milliarden (etwas drunter, wir haben ein Defizit…) —> Leute, deswegen muss man sich doch einfach mal klarmachen, dass unsere Ausgabenseite das Problem ist. Nicht die Einnahmenseite (die wird allerdings auch bald Thema werden). Und wenn wir da nicht rangehen, werden wir unsere Probleme einfach nur vergrößern. Wer etwas anderes behauptet, lügt und trägt dazu bei, dass wir in der Schockstarre verharren und weiter absteigen.
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Replying to @bdhoffman_
Keine Sorge, Großbritannien wird der EU so schnell nicht beitreten. Wir sind immer noch sehr verunsichert. 🤪 Viele Briten glauben jedoch, dass Großbritannien bald beitreten wird. 🤷‍♀️
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Der ist gut!
Only a two-state solution can bring peace and prosperity to France 🙏
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In Gaza wurde die halbe Menschheit getötet. 😂
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Das ist die Alte Landstraße in Sankt Georgen im Schwarzwald. Auf diesem Gehweg war am Montagnachmittag gegen 17:30 Uhr eine 19-jährige Frau zu Fuß unterwegs. Ein 23-jähriger Syrer griff sie dann unvermittelt von hinten an und schlug ihr mit der Faust derart gegen den Hinterkopf, dass die junge Frau zu Boden fiel. Glücklicherweise kamen gleich mehrere Passanten der 19-Jährigen zu Hilfe, sodass der Angreifer flüchtete. Er wurde im Rahmen der sofortigen Fahndung schnell gefunden. Eine Einweisung in eine psychiatrische Klinik erfolgte. Ich habe bei der Polizei Konstanz nachgefragt, aufgrund welcher Umstände der 23-Jährige in eine psychiatrische Klinik eingewiesen wurde, ob er bereits wegen Gewalttaten polizeilich in Erscheinung getreten ist und ob er sich weiterhin in der Klinik befindet oder bereits wieder auf freiem Fuß ist. Die Antwort kam vorhin. Aufgrund der Annahme, dass Fremdgefährlichkeit vorliegt, wurde der Tatverdächtige der Klinik zugeführt. Der Polizei war der Syrer – natürlich – aus der Vergangenheit bereits auch, aber nicht nur, wegen Körperverletzungsdelikten bekannt. Ob der Tatverdächtige sich noch in der Klinik befindet, weiß man bei der Polizei nicht. Ich weise wieder mal darauf hin, dass Bundeskanzler Merz vor den Wahlen versprochen hatte, genau solche Täter dauerhaft von der Straße zu holen, indem man sie dem zeitlich unbefristeten Abschiebegewahrsam zuführt. Das war gelogen. Deswegen bleibt der Polizei bei diesen Straftätern wenig Handhabe, außerhalb von wenigen Stunden Gewahrsam oder wenige Tage Aufenthalt in einer Klinik, um die Bevölkerung vor ihnen zu schützen. Ein derartiger Angriff gegen Zufallsopfer im öffentlichen Raum reicht leider in der Regel nicht aus, um einen Untersuchungshaftbefehl zu erlassen. Der 23-Jährige wird also bald wieder frei unter uns herumrennen.
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Mit Verbieten und Rationieren fängt es immer an. Irgendwann geht es ans Eigentum der Menschen, schließlich an deren Leben. Der Sozialismus ist die bösartigste und menschenfeindlichste aller Ideologien.
Sie ist Deutschlands Antikapitalistin Nr.1 Und heute wieder bei Maischberger. Sie schreibt in ihrem Buch, dass sie den Kapitalismus abschaffen und durch eine Planwirtschaft ersetzen will: Neubau verbieten, Fliegen und Auto fahren verbieten, Essen rationieren.
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Guten Morgen zusammen, heute vor neun Jahren, am 29. September 2017 wurde in Wittenberg der damals 30-jährige Marcus Hempel von einem zur Tatzeit 17-jährigen Syrer vor einem Einkaufszentrum totgeschlagen. Sabri H. wurde zweieinhalb Jahre später vor der Jugendstrafkammer des Landgerichts Magdeburg wegen Körperverletzung mit Todesfolge zu zwei Jahren Haft auf Bewährung und 120 Arbeitsstunden verurteilt. Es ist der Beharrlichkeit des Vaters von Marcus zu verdanken, dass es überhaupt zu diesem Prozess kam. Denn zuerst wollte die Staatsanwaltschaft den Fall als Notwehrhandlung des Syrers abtun. Das, obwohl es Videoaufnahmen gibt, die zeigen, dass dem nicht so war. Am Ende stand dann das bemerkenswert milde Urteil gegen den 17-Jährigen. Gegen den Vater von Marcus ermittelte dann kurzfristig die Polizei, weil es einen Hinweis gab, er würde sich an dem Syrer rächen wollen. Polizisten suchten Herrn Hempel im Dezember 2020 an seinem Arbeitsplatz auf und führten eine Gefährderansprache durch. Gegen den Vater des Opfers. Hiergegen wehrte sich Herr Hempel mit einer Strafanzeige wegen falscher Verdächtigung, woraufhin die Polizei eingestehen musste, dass die Gefährderansprache rechtswidrig war und die polizeiliche Maßnahme zurückgenommen werden musste. Der Persönlichkeitsschutz des jugendlichen Täters scheint hingegen bis heute oberste Priorität für die deutsche Justiz zu haben. Als ich im Frühjahr vergangenen Jahres das Urteil anforderte, wurde mir die Herausgabe verweigert mit der Begründung, dass „überwiegend schutzwürdige Interessen des zur Tatzeit jugendlichen Verurteilten zu beachten und zu schützen sind.“ Dies ist bis dato die einzige Verweigerung dieser Art bei über zweihundert Urteilsanfragen.
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True.
The immigration debate has become far too black and white. You’re either told there are no cultural tensions, or that entire groups are inherently incompatible. The truth is more uncomfortable: numbers matter, culture matters, and integration matters. For immigration to work you need a strong national culture and a genuine expectation that newcomers integrate. Otherwise you get ghettoisation, parallel communities and growing social tension.
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#Jihad Jihadisten unter uns! Syrischer Flüchtling als Kerkerwächter wiedererkannt! 2015 kam Kaïs Al-A. (alias Abu Hamza TNT / Abu Hamza Kemawi) als Schutzsuchender nach Deutschland und erhielt Asyl. Er lebte in Kassel und studierte Chemie an den Unis Göttingen und Marburg. Sein Kampfnahme "Abu Hamza TNT oder der Chemiker" war sein IS-Kampfname, denn er war beim IS in Aleppo und bekannt als Sprengstoffexperte. Das wusste das BAMF leider nicht. Blöderweise haben ihn syrische Flüchtlinge erkannt und 2015 bei der Polizei in Dortmund angezeigt. Die Polizei ermittelte, stellte aber das Verfahren 2016 wieder ein -aus Mangel an Beweisen. So lebte denn Herr al-A. weiter lustig in Deutschland. Fast 5 Jahre hat er unter uns gelebt, bis er in Frankreich als hochrangiger IS Mann enttarnt/erkannt wurde. Er wurde wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung dort in absentia verurteilt, denn er lebte ja lustig in Kassel. 20 Jahre gab ihm das französiche Gericht. Es waren auch die französischen Ermittler mit Hilfe von Flüchtlingen, die ihn in Deutschland fanden und dann zur Auslieferung anfragten. Warum? Er war mutmasslich an der Entführung von westlichen Journalisten, hier 5 Franzosen, beteiligt und auch deren Gefängniswärter. Er wurde eindeutig von 2 ehemaligen Gefangenen/Journalisten erkannt. Dieser Prozess läuft seit heute, 28.9. Man darf gespannt sein. sat1regional.de/artikel/flue…
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Replying to @queru_lant
Wenn solche Leute das Next time über “Feminismus” Oder gar “femizid” in den Mund nehmen sollte man sich das Kommentar von heute noch mal in Erinnerung bringen.
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