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The number of smokers has been dropping by much less than the number of legal cigarettes sold (and we know smokers are not smoking fewer cigarettes). There's only one explanation: the black market is booming.
ICE 609 Hamburg - Berlin mit 1 Std 38 Min längerer Fahrzeit. Ab jetzt Auto wo möglich, DB wo unvermeidbar. @DB_Bahn
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Wenn man will, dass Kapitalerträge zur Finanzierung des Ruhestands beitragen, dann sollte man eine kapitalgedeckte Säule stärker fördern. Kapitalerträge zusätzlich ins Umlagesystem zu holen, ist dagegen totaler Unsinn.
*** Rente ***
Brisanter Satz in dem Beschluss des KoaAusschusses:
Einerseits wollen Schwarz-Rot Beiträge stabil halten.
Andererseits heißt es: „Einbeziehung weiterer Einkunftsarten in die Beitragsbemessung.“ Das wäre ein Paradigmenwechsel. Dann fielen auch Sozialabgaben auf Kapitaleinkünfte an – genau was Habeck im Wahlkampf mal vorgeschlagen hatte.
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Wir haben soeben das BAFA angewiesen, die Prüfung von Unternehmensberichten ab sofort einzustellen, ebenso wie laufende Ordnungswidrigkeitsverfahren, soweit die Streichung des Bußgeldtatbestands im Gesetzentwurf vom 3.09. vorgesehen ist. #Lieferkettengesetz
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Das Unwesen der „Beauftragten“ verwischt die Grenzen zwischen Regierung, Parlament und unabhängigen Behörden. In der Ampel nahm es absurde Ausmaße an. Merz hatte versprochen, den Wildwuchs zurück zu schneiden. Das hat nur halb geklappt — denn jetzt gibt es Posten für die eigenen Leute. Kolumne aus der @welt am Sonntag
welt.de/politik/deutschland/…
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Your dignity honors the bravery of the Ukrainian people.
Be strong, be brave, be fearless.
You are never alone, dear President @ZelenskyyUa.
We will continue working with you for a just and lasting peace.
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Dear Volodymyr @zelenskyyua, we stand with #Ukraine in good and in testing times. We must never confuse aggressor and victim in this terrible war. (FM)
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„Ich finde es unmoralisch, dass die Grünen nach dem Anschlag von Aschaffenburg von sich selbst ergriffen Selfie-Fotos machen, während wenige hundert Meter davon entfernt dutzende Hamas-Anhänger brüllen: 'Tod den Juden' - und kein Wort dazu!“ TK
Die ganze Rede hier im Video.
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Machtverlust ist eine Erfahrung, die das Scheußlichste aus den Menschen herausholt.
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Lieber Herr @roberthabeck , es wäre total sinn- und systemwidrig, auf Kapitalerträge Sozialversicherungsbeiträge zu erheben, denn die Sozialversicherung deckt Risiken der Arbeit ab, die es bei Kapitalerträgen nicht gibt: Aktien werden nicht krank, nicht arbeitslos und nicht altersschwach. Oder bekomme ich Leistungen von der Sozialversicherung, wenn Siemens mir keine Dividenden mehr zahlt oder wenn Wirecard pleite geht? Vielleicht denken sie mal über den Sinn der Sozialversicherung nach... #Alleslaesstsichaendern - aber besser nicht von Robert Habeck
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🚨 Rekordfund im Rheinland: Zollfahndungsamt Essen stellt ca. 650.000 mutmaßlich illegale #Vapes sicher. Steuerschaden im Millionenbereich, 2 Festnahmen.
Ein Schlag gegen #Steuerhinterziehung und organisierte Kriminalität.
Link zur Meldung im Thread.
#FürUnsImEinsatz
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Während ein #FDP-Generalsekretär für eine Lüge zu einem harmlosen Papier zurücktritt, klebt eine antisemitische Bundestagsvizepräsidentin #Özoğuz an ihrem Stuhl und wird von der #SPD wieder aufgestellt.
#Antisemitismus
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Schutz vor Nikotinsucht und Hilfe bei Raucherentwöhnung extrem wichtig für unsere Gesundheit. Aber Vorschlag der EU-Kommission für rauch- und aerosolfreie Umgebungen geht zu weit!
Hier mein Statement 👇 bit.ly/413d1yT
Das ist beschämend für die Deutsche Sozialdemokratie. Und das in meinem Wahlkreis😟 #SPD #Özoğuz #StandWithIsrael
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Bin ja mal gespannt, welche Themen Big #FMCG in USA jetzt so treiben wird. #EatGreatAgain
Gerne Deutschland-Tempo, Herr Bundeskanzler!






















