creation_2011

Bringt euren Kindern bei: das ist nicht normal

Ich habe als Bundestagsabgeordneter soeben Strafanzeige gegen den Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt Sven Schulze gestellt. Warum? Das freie Mandat ist ein hohes Gut. Anscheinend muss man in der CDU auf die harte Tour lernen, dass man auf geheime Wahlen keinen Einfluss nehmen darf!

wir brauchen hier nicht mehr über den auftritt des audi chefs bei trump diskutieren er war alternativlos

Das Bittere ist ja: Auch ohne Linkspartei an der Spitze haben nicht ausländische Verbrecher Angst vor der Polizei, sondern Staat und Bürger vor ausländischen Verbrechern. Dieses de facto Outsourcing des Gewaltmonopols betreiben CDU bis Linke seit Jahrzehnten.

In Sachsen hat nach der Wende jede dritte Geburtsstation geschlossen. Nun will die Staatsregierung eine Expertenkommission gründen, die eine neue Strategie erarbeiten soll, wie die Versorgung weiter gesichert werden könnte. Unter anderem soll der Rettungsdienst darauf vorbereitet werden, mehr Notgeburten im Rettungswagen zu begleiten. Dazu erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Katja Dietz: „Die Geburten in Sachsen sind massiv eingebrochen. Ein Grund dafür ist der immer längere Weg zur nächsten Entbindungsstation für werdende Mütter. Deshalb fordert die AfD bereits seit zehn Jahren eine Erreichbarkeitsgarantie in ländlichen Regionen (6/11423). Natürlich müssen Familien noch mit weiteren Maßnahmen unterstützt werden. Unsere Anträge dazu sind immer abgelehnt worden und es ging viel Zeit verloren. Es ist gut, dass die Regierung das Problem nun endlich wahrnimmt. Allerdings kommt sie nicht ins Handeln, sondern verliert weitere Zeit mit Gesprächsrunden. Den Ansatz, Rettungssanitäter als Geburtshelfer weiterzubilden, finde ich ein gesundheitspolitisches Armutszeugnis. Sparmaßnahmen dürfen nicht auf dem Rücken der Neugeborenen ausgetragen werden. Die Krankenhäuser müssen endlich mit ausreichend Personal und Zuschüssen für Investitionen ausgestattet werden, um nach der neuen Krankenhausreform weiter eine Entbindungsstation anbieten zu können.“ #AfD #Sachsen #KatjaDietz #Geburtskliniken #Geburtsstationen #Familienpolitik #Gesundheitsversorgung #LändlicherRaum #Krankenhausreform #Geburtshilfe

In Sachsen hat nach der Wende jede dritte Geburtsstation geschlossen. Nun will die Staatsregierung eine Expertenkommission gründen, die eine neue Strategie erarbeiten soll, wie die Versorgung weiter gesichert werden könnte. Unter anderem soll der Rettungsdienst darauf vorbereitet werden, mehr Notgeburten im Rettungswagen zu begleiten. Dazu erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Katja Dietz: „Die Geburten in Sachsen sind massiv eingebrochen. Ein Grund dafür ist der immer längere Weg zur nächsten Entbindungsstation für werdende Mütter. Deshalb fordert die AfD bereits seit zehn Jahren eine Erreichbarkeitsgarantie in ländlichen Regionen (6/11423). Natürlich müssen Familien noch mit weiteren Maßnahmen unterstützt werden. Unsere Anträge dazu sind immer abgelehnt worden und es ging viel Zeit verloren. Es ist gut, dass die Regierung das Problem nun endlich wahrnimmt. Allerdings kommt sie nicht ins Handeln, sondern verliert weitere Zeit mit Gesprächsrunden. Den Ansatz, Rettungssanitäter als Geburtshelfer weiterzubilden, finde ich ein gesundheitspolitisches Armutszeugnis. Sparmaßnahmen dürfen nicht auf dem Rücken der Neugeborenen ausgetragen werden. Die Krankenhäuser müssen endlich mit ausreichend Personal und Zuschüssen für Investitionen ausgestattet werden, um nach der neuen Krankenhausreform weiter eine Entbindungsstation anbieten zu können.“ #AfD #Sachsen #KatjaDietz #Geburtskliniken #Geburtsstationen #Familienpolitik #Gesundheitsversorgung #LändlicherRaum #Krankenhausreform #Geburtshilfe

Mit Eralp nicht. Wir Grünen sollten die Sondierungen in Berlin mit der Linken beenden: Eine Kandidatin, die nach ihren eigenen Notizen aus Angst nicht wollte, dass ihre Antwort zu Ibrahim Ibrahim erscheint, kann keine Landesregierung führen, an der wir beteiligt sind. Der SPIEGEL rechnet ihn dem Umfeld der Hamas zu. Laut den Notizen hat #Eralp Angst vor „diesen Leuten“, gemeint sind nach dem SPIEGEL Hamas-nahe Personen. Sie ist dem Druck nicht gewachsen. Als Regierende Bürgermeisterin würde sie den sicherheitspolitischen Kurs bestimmen. Das können wir Grüne nicht mittragen. Als Grüner sage ich: Wer Berlin regieren will, muss sagen können, wovor sie sich fürchtet. Die ausführliche Begründung samt rechtlicher Einordnung:

Wie will eine Frau, die große Angst vor ihren eigenen Unterstützern hat, die Sicherheit der Berliner gewährleisten? #Eralp #Berlin (S+) Berliner Linkenfrontfrau: Elif Eralp offenbart Angst vor Terrorsympathisanten spiegel.de/politik/deutschla… via @derspiegel

Der hochnarzisstische Plagiatsjäger @SprachPhilo hat seinen Account nach dem eskalierenden Meltdown gegen die AfD deaktiviert. Der Shitstorm wurde dem Sensibelchen dann wohl doch etwas zuviel.

Elif Eralp will Berlin regieren. Jetzt gibt sie zu, dass sie Angst vor dem extremistischen Palästina-Milieu hat, das ihre eigene Partei hofiert. Wer Kritik an Clans, Massenmigration und Terrorverherrlichung als „rassistisch“ abtut, darf über die Folgen nicht klagen. Berlin braucht eine Regierung, die Gefahren beim Namen nennt, statt sich vor ihnen zu verkriechen. jungefreiheit.de/politik/deu… TM

Ein weiterer linksextremer Brandanschlag in Bayern Letztes Jahr im Oktober brannte das Wahlkreisbüro meines Kollegen Tobias Teich und mir. Das Tatmotiv war politisch linksextrem motiviert. Vergangenen Samstag brannte das Kehlsteinhaus in Berchtesgaden, das zu den beliebtesten Ausflugszielen der Region zählt. Mit jährlich ungefähr 350.000 Besuchern ist es ein Tourismusmagnet. Dieser Tourismusmagnet fiel am Samstag einem Brandanschlag zum Opfer, der Täter war erneut ein Linksextremist. Ein Verbot der Antifa und ihrer Symbolik sowie einzelner Gruppierungen, die völlig enthemmt in Bayern wüten, ist längst überfällig. Anstatt Steuergelder für den „Kampf gegen Rechts” auszugeben, muss den extremistischen Antifa-Strukturen das Geld entzogen, spürbarer Repressionsdruck aufgebaut und extremistische Strukturen zerschlagen werden.

Die einfachste Methode Frau Eralp die Angst zu nehmen: haltet die Linke von der Macht in #Berlin fern. SPD und Grüne müssen endlich verstehen, dass mit solchen Leuten kein Staat zu machen ist.

🇩🇪🤝🇹🇭 Arbeitsbesuch in Thailand Mit meinem Kollegen @EnricoKomning bin ich in Bangkok. Wir haben uns mit der Thailändisch-Deutschen Parlamentariergruppe ausgetauscht und mit der Staatssekretärin im thailändischen Außenministerium. Abends sprachen wir mit Vertretern der AHK und deutscher Unternehmen vor Ort. Die Themen waren Energie, Bildung und freier Handel. Investitionen in beide Richtungen sichern Arbeitsplätze und Wohlstand, in Thailand wie in Deutschland. Gerade unser Mittelstand braucht dafür verlässliche Rahmenbedingungen statt neuer Hürden. Herzlichen Dank für die Gastfreundschaft!