🕊️ Ein Friedenspreis für die NATO. Ausgerechnet in Münster! 1648 wurde in Münster und Osnabrück nach dreißig Jahren Krieg Frieden geschlossen. Nicht durch noch mehr Waffen, sondern durch jahrelange Verhandlungen und Kompromisse. 378 Jahre später erhält die NATO den Internationalen Preis des Westfälischen Friedens. Bundeskanzler Friedrich Merz hält die Laudatio, NATO-Generalsekretär Mark Rutte nimmt den Preis entgegen. Seit wann ist militärische Abschreckung gleichbedeutend mit Friedenspolitik? In seinem Gastbeitrag erinnert Peter Scheller an den NATO-Krieg gegen Jugoslawien 1999, die Zusicherungen westlicher Politiker im Jahr 1990 und die zunehmende Militarisierung der europäischen Sicherheitspolitik. 👉 Hier den Artikel lesen: diebasis-partei.de/2026/10/f… 🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧 💚 Friedensfähig statt kriegstüchtig! Der Westfälische Frieden zeigt: Selbst erbitterte Gegner können miteinander verhandeln. Diplomatie bedeutet nicht Kapitulation, sondern die Bereitschaft, auch die Interessen der Gegenseite anzuhören. Frieden braucht Diplomatie, Völkerrecht und Verständigung. #dieBasis #Frieden #Diplomatie #NATO #WestfälischerFrieden

🕊️ „Bei solchen Verbrechen muss kein Mensch mitmachen!“ Was geschieht, wenn ein Soldat seinem Gewissen folgt und sich weigert, an einem Krieg mitzuwirken, den er für völkerrechtswidrig hält? Der ehemalige Bundeswehrmajor Florian Pfaff berichtet beim Aktionstag zu „Red Storm Charlie“ am 24. September 2026 in Hamburg von seinen Erfahrungen rund um den Irakkrieg und seinem Konflikt mit militärischen und staatlichen Institutionen. Er hinterfragt die Rolle von NATO, Politik und Medien, spricht über Machtinteressen hinter Kriegen und darüber, warum Recht und Gewissensfreiheit gerade in Krisenzeiten geschützt werden müssen. 🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧 💚 Für dieBasis steht fest: Frieden braucht Diplomatie statt Eskalation, Rechtsstaatlichkeit statt Willkür und Menschen, die ihrem Gewissen folgen dürfen. ▶️ Jetzt den Vortrag anschauen: youtu.be/c8Cuv2zlaV4 👉 Teile diesen Beitrag, wenn du findest, dass Recht und Gewissen auch in Kriegszeiten gelten müssen! #dieBasis #FlorianPfaff #Frieden #Gewissensfreiheit #Rechtsstaat #Diplomatie

⛽ Tanken darf kein Luxus sein! Jeder Euro mehr an der Zapfsäule fehlt am Ende im Familienbudget. Beim Einkauf, beim Urlaub oder bei den kleinen Dingen, die das Leben schöner machen. 🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧 👉 Teile diesen Beitrag, wenn vom hart verdienten Geld mehr zum Leben bleiben soll! 🤝 Jetzt Mitglied werden: diebasis.de/mitgliedschaft/ #dieBasis #Meme #Spritpreise #Mobilität #Lebenshaltungskosten

🎩 Stimmen der dieBasis – heute mit dem Demokratie-Bestatter über Tankrabatt, CO₂-Abgabe und die Kunst, sich für geringere Steuereinnahmen feiern zu lassen. ⛽️ Tankrabatt: Großzügigkeit auf Kosten der Autofahrer? Erst steigen Steuern und Abgaben, dann wird eine befristete Entlastung als politische Wohltat präsentiert. Wer auf sein Auto angewiesen ist, weil Bus und Bahn keine brauchbare Alternative bieten, kann den hohen Spritpreisen kaum ausweichen. 🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧 💚 Mobilität muss bezahlbar bleiben, auch außerhalb der Großstädte! 🤝 Jetzt Mitglied werden: diebasis.de/mitgliedschaft/ #dieBasis #Tankrabatt #Spritpreise #Mobilität #CO2Abgabe

🚗 Verbrenner-Aus vor dem Aus? Leider nein. Deutschland und Frankreich wollen die bisherigen EU-Vorgaben für Neuwagen ab 2035 lockern. Statt einer CO₂-Minderung um 100 Prozent sollen 90 Prozent genügen. Damit könnten auch nach 2035 Neuwagen mit Verbrennungsmotor zugelassen werden. Noch ist das nicht beschlossen. Die anderen EU-Mitgliedstaaten und das Europaparlament müssen zustimmen. 🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧 💚 dieBasis steht für Technologieoffenheit statt Verbote, für bezahlbare Mobilität und den Erhalt unseres Industriestandorts! Ein politisch erzwungener Umstieg auf nur eine Antriebstechnologie ist und bleibt für uns nicht der richtige Weg. Ob Elektroantrieb, Verbrennungsmotor, synthetische Kraftstoffe oder neue Technologien: Innovation braucht Offenheit und Wettbewerb. Erfolgreich gestaltet wird die Automobilindustrie nur mit einer Abschaffung des Verbrenner-Aus! 🔗 Quelle: bundesregierung.de/breg-de/a… #dieBasis #Technologieoffenheit #Verbrenner #Mobilität #Automobilindustrie #Arbeitsplätze

📦 EU-Verpackungsverordnung: Brüssel schafft neue Hürden für kleine Unternehmen Seit August gelten neue EU-Verpackungsregeln. Wer als kleiner deutscher Händler Waren in andere EU-Länder verschickt, kann mit zusätzlichen Registrierungs-, Melde- und Dokumentationspflichten konfrontiert werden. Die Folge: Selbst der Verkauf weniger Produkte ins EU-Ausland kann sich wirtschaftlich nicht mehr lohnen. Ausgerechnet der europäische Binnenmarkt, der den Handel erleichtern soll, wird für kleine Unternehmen damit zur bürokratischen Hürde. Selbst die Bundesregierung sieht inzwischen Nachbesserungsbedarf und setzt sich in Brüssel für Erleichterungen ein. Doch es geht um mehr als Verpackungen. Warum werden immer mehr Einzelheiten auf EU-Ebene geregelt, obwohl die Folgen vor allem kleine Unternehmen vor Ort treffen? Und warum müssen selbst die Mitgliedstaaten anschließend in Brüssel um Erleichterungen bitten? 🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧 Für dieBasis gilt das Subsidiaritätsprinzip: Was vor Ort oder auf nationaler Ebene sinnvoll geregelt werden kann, gehört nicht automatisch nach Brüssel. Gemeinsame europäische Standards können sinnvoll sein. Sie müssen aber verhältnismäßig bleiben und dürfen kleine Unternehmen nicht durch zusätzliche Kosten vom Binnenmarkt verdrängen. dieBasis steht für eine europäische Zusammenarbeit, die die Eigenständigkeit der Mitgliedstaaten respektiert, Bürokratie abbaut und Entscheidungen möglichst nah bei den betroffenen Menschen und Unternehmen belässt. 🔗 Quellen: 1. ihk.de/cottbus/presse/eu-ver… | 2. bundesumweltministerium.de/m… | 3. zdfheute.de/wirtschaft/ppwr-… #dieBasis #EU #Subsidiarität #Bürokratieabbau #Mittelstand

🫀 Organspende: Das Herz schlägt noch Wusstest du, dass bei einer Organentnahme nach festgestelltem Hirntod das Herz des Spenders noch schlägt? Der Körper ist warm und durchblutet. Er wird künstlich beatmet, der Kreislauf wird aufrechterhalten und die Organe funktionieren. Und nur deshalb können sie transplantiert werden. Medizinisch festgestellt wird zuvor der vollständige und irreversible Ausfall sämtlicher Hirnfunktionen. Nach geltendem Recht gilt der Mensch damit als tot. Doch ist der irreversible Ausfall des Gehirns tatsächlich gleichbedeutend mit dem Tod des Menschen? Und wie sicher kann ein Arzt feststellen, dass eine Hirnschädigung tatsächlich unumkehrbar ist? Darüber besteht keineswegs völlige Einigkeit. Selbst der Deutsche Ethikrat kam in seiner ausführlichen Stellungnahme zu unterschiedlichen Antworten: Eine Minderheit seiner Mitglieder vertrat ausdrücklich die Auffassung, dass der Mensch mit irreversiblem Hirnfunktionsausfall noch nicht tot sei. Die Mehrheit bewertete den Hirntod dagegen als sicheres Todeszeichen. 🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧 Genau diese Debatte gehört für uns zur Aufklärung über Organspende. dieBasis lehnt die Widerspruchslösung ab und stellt auch die Gleichsetzung von Hirntod und Tod des Menschen infrage. Denn eine Entscheidung von solcher Tragweite darf nur der Mensch selbst treffen, und dafür muss er wissen, was bei einer Organentnahme tatsächlich geschieht. Wer sich für eine Organspende entscheidet, verdient ebenso Respekt wie jemand, der sie ablehnt. Aber aus einem Ja kann nur dann eine selbstbestimmte Entscheidung werden, wenn es ein informiertes Ja ist. 🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧 🔗 Quellen: Deutscher Ethikrat: Hirntod und Entscheidung zur Organspende ethikrat.org/publikationen/s… Bundestag: Sachverständigenanhörung zur Organspende, 29.01.2025 bundestag.de/dokumente/texta… dieBasis: Wahlprogramm 2025 diebasis-partei.de/portfolio… #dieBasis #Organspende #Hirntod #Selbstbestimmung #Patientenrechte

🕊️ Wessen Werte werden eigentlich verteidigt? Bei der Friedensdemo am 29. August in Hannover fand Chris Barth deutliche Worte für eine Politik, die sich auf gemeinsame Werte beruft, während aus seiner Sicht wirtschaftliche und geopolitische Interessen über Menschenleben gestellt werden. Seine Kritik richtet sich nicht nur gegen Berlin, Brüssel und Washington. Er nimmt ausdrücklich auch Moskau in die Verantwortung. Wer von Werten spricht, muss sich auch an seinem Handeln messen lassen. 👉 Hier geht es zu seiner kompletten Rede: youtu.be/cz5gcOpR1N8 🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧 #dieBasis #ChrisBarth #Friedensdemo #Hannover #Frieden

Politischer Frühschoppen am Sonntag, den 25.10.2026 um 10 Uhr Thema: „Gedanken zwischen dem 3. und 7. Oktober“ Eine Bemerkung zu zwei Nationalfeiertagen. Die Veranstaltung findet im offenen Zoom des LV Hamburg statt. Link: us06web.zoom.us/j/8393644054… Wir freuen uns auf Euch und auf einen inspirierenden Austausch. 🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧 Herzliche Grüße Eure AG Strategische Impulse Kontakt: [email protected] #diebasis #frühschoppen #diskussion #online #gesellschaft #nationalfeiertage #TagderdeutschenEinheit

🌐 Neue UN-Pandemieerklärung beschlossen. Und wer hat davon gehört? Am 12. Oktober 2026 stimmten 153 Staaten einer neuen Erklärung zur Pandemievorsorge zu. Deutschland war dabei. Während mediale Berichterstattung und die öffentliche Debatte weitgehend ausbleibt, wird die internationale Pandemiepolitik weiterentwickelt. DieBasis warnt bereits seit 2023 vor den möglichen Folgen für Demokratie, Grundrechte und medizinische Selbstbestimmung. Was steht auf dem Spiel? 💉 Impfstoffe in 100 Tagen: Wie werden unabhängige Sicherheitsprüfungen gewährleistet? Die Erfahrungen der Corona-Jahre und die Diskussion um Post-Vac dürfen nicht ausgeblendet werden. 🗣️ Kampf gegen „Desinformation“: Wer entscheidet, welche wissenschaftlichen Einschätzungen öffentlich Gehör finden? 🏛️ Internationale Gesundheitspolitik: Wie viel Einfluss erhalten internationale Organisationen und wirtschaftliche Interessen auf Entscheidungen in Deutschland? Die Erklärung ist rechtlich nicht bindend. Doch sie setzt einen politischen Kurs fort, der längst Auswirkungen auf internationale Gesundheitsstrukturen hat. 🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧 ✅ DieBasis fordert seit 2025 den Austritt Deutschlands aus der WHO. Demokratische Kontrolle beginnt damit, dass die Bürger rechtzeitig erfahren, was beschlossen wird. 👉 Lies unseren neuen Artikel und teile ihn. Diese Entscheidungen gehören in die öffentliche Debatte! 🔗 diebasis-partei.de/2026/10/u… #dieBasis #WHO #UN #Pandemieabkommen #Selbstbestimmung #Meinungsfreiheit

🕊️ Nord Stream: Aufklärung ist auch eine Frage der Diplomatie! Vier Jahre nach der Sprengung der Nord-Stream-Pipelines steht ein ukrainischer Staatsangehöriger vor Gericht. Ihm wird unter anderem ein Kriegsverbrechen vorgeworfen. Besonders schwer wiegt der Verdacht, dass ukrainische staatliche Stellen an der Planung oder Durchführung des Anschlags beteiligt gewesen sein könnten. Ob sich diese Vorwürfe bestätigen, muss das Gericht klären. Doch die Bundesregierung kann sich nicht allein auf das Strafverfahren zurückziehen. Wer hat den Anschlag auf unsere Energieinfrastruktur veranlasst? Wer wusste davon? Und welche Rolle spielten staatliche Stellen? Diese Fragen betreffen nicht nur die Strafjustiz, sondern auch die Außenpolitik Deutschlands. 🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧 💚 dieBasis steht für Diplomatie, Frieden und die Einhaltung des Völkerrechts. Die Bundesregierung muss gegenüber der Ukraine auf umfassende Zusammenarbeit bei der Aufklärung drängen. Dazu gehört auch, mögliche staatliche Verbindungen zum Anschlag konsequent auf diplomatischem Wege zu thematisieren. Unsere Friedensleitlinien fordern zudem den Stopp deutscher Waffenlieferungen in Krisen- und Kriegsgebiete. Vollständige Aufklärung statt politischem Schweigen. Diplomatie statt Eskalation. 👉 Teile diesen Beitrag, damit die offenen Fragen zum Nord-Stream-Anschlag nicht in Vergessenheit geraten! Quelle: justiz.hamburg.de/gerichte/o… #dieBasis #NordStream #Aufklärung #Frieden #Diplomatie

⚖️ Wann wird Regierungskritik zum Fall für den Verfassungsschutz? Die Regierung kritisieren, einem Minister misstrauen oder politische Institutionen grundsätzlich infrage stellen: All das gehört zur Meinungsfreiheit. Doch was geschieht, wenn solche Äußerungen als Anhaltspunkte für eine „Delegitimierung des Staates“ gewertet werden? Ein Verdacht ist noch kein Beweis. Seine öffentliche Wirkung kann dennoch erheblich sein. In seinem Gastbeitrag beleuchtet Peter Scheller die Grenzen staatlicher Verdachtsbewertungen, die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und die Folgen für betroffene Bürger und Parteien. Auch der aktuelle Fall Dr. Sabine Stebel wird aufgegriffen. 👉 Hier den vollständigen Beitrag lesen: diebasis-partei.de/2026/10/w… 🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧 „Der Staat besitzt kein Grundrecht auf das Vertrauen seiner Bürger. Er muss es sich verdienen.“ – Peter Scheller #dieBasis #Meinungsfreiheit #Rechtsstaat #Demokratie #Verfassungsschutz

🕊 Frieden beginnt mit Verantwortung. Wer über Krieg, Aufrüstung und militärische Sicherheit entscheidet, muss auch an die Menschen denken, die von diesen Entscheidungen unmittelbar betroffen sind. An Soldaten, ihre Familien und vor allem an die Kinder, die mit den Folgen leben müssen. 🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧 Frieden, Diplomatie und Sicherheit gehören deshalb in den Mittelpunkt der politischen Debatte. 👉 Teile diesen Beitrag, wenn dir eine friedliche Zukunft für unsere Kinder am Herzen liegt. #dieBasis #Frieden #Diplomatie #Zukunft

🗳 Haben kleine Parteien jetzt das Nachsehen? Fast wäre es so gekommen: Das von CDU und SPD geänderte Auszählverfahren hätte größere Parteien begünstigt und die Chancen kleinerer Parteien und Wählergruppen verschlechtert. Doch die FDP klagte erfolgreich dagegen. Davon profitierte auch dieBasis in Neu-Anspach (Hessen) und erreichte bei der Kommunalwahl 2026 einen Sitz in der Stadtverordnetenversammlung. Im Gespräch mit Sven Lingreen erzählt Michaele Kundermann, was ihr bei der Wahlbeobachtung außerdem aufgefallen ist: Das hessische System mit Kumulieren und Panaschieren ist für manche Wähler offenbar alles andere als selbsterklärend. 🎦 Hier geht es zum vollständigen Video: youtu.be/AfSaP7hfSNY 🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧 Wahlrecht muss verständlich sein und jede politische Stimme fair abbilden. Gerade kleinere Parteien dürfen nicht schon durch das Auszählverfahren ins Hintertreffen geraten. 🔗 Quelle: staatsgerichtshof.hessen.de/… #dieBasis #Demokratie #Wahlrecht #NeuAnspach #Kommunalpolitik #Mitbestimmung

🔐 Digitale Identität: Freiwillig – aber wie lange? Ab Januar 2027 soll die staatliche digitale Brieftasche „d-you“ eingeführt werden. Personalausweis, Altersnachweise, Bankgeschäfte und Vertragsabschlüsse sollen künftig über das Smartphone möglich sein. Rund 40 Partner aus Wirtschaft, Wissenschaft und Verwaltung sind bereits zum Start dabei, darunter die Deutsche Post, Vodafone, die Bundesagentur für Arbeit und die Deutsche Rentenversicherung. Die Bundesregierung verspricht: Die Nutzung bleibt freiwillig. Analoge Alternativen sollen erhalten bleiben. Doch was ist dieses Versprechen langfristig wert, wenn sich die digitale Identität zunehmend als Standard bei Behörden, Banken und Unternehmen durchsetzt? 🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧 Wer kein Smartphone besitzt oder seine persönlichen Daten nicht über eine staatliche digitale Brieftasche verwalten möchte, darf deshalb keine Nachteile erfahren. Denn zwischen gesetzlicher Freiwilligkeit und faktischem Nutzungsdruck liegt ein erheblicher Unterschied. Für dieBasis ist digitale Selbstbestimmung keine Frage der Bequemlichkeit, sondern der Freiheit. Wir lehnen eine verpflichtende digitale Identität ab und setzen uns dafür ein, dass ein analoges Leben ohne wirtschaftliche und gesellschaftliche Benachteiligung möglich bleibt. Digitalisierung kann den Alltag erleichtern. Sie darf aber niemals zur Voraussetzung werden, um am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen. Freiwilligkeit muss auch dann gelten, wenn jemand Nein sagt! 👉 Mehr dazu: ostdeutscheallgemeine.com/ar… #dieBasis #DigitaleIdentität #Digitalisierung #Selbstbestimmung #Datenschutz #Bürgerrechte

🕊️ Für den Frieden in Europa und der Welt! Wie frei können wir über Krieg und Frieden sprechen? Florian Pfaff spricht über den Ukraine-Krieg, das Völkerrecht und die Folgen, die kritische Äußerungen für einzelne Menschen haben können. Dabei geht es auch um Sanktionen gegen Personen, die öffentlich Position zum Krieg beziehen, und um die Frage, ob die Angst vor persönlichen Konsequenzen eine offene Debatte erschwert. 🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧 Ein Ausschnitt aus seinem Vortrag über Krieg, Frieden und Meinungsfreiheit: youtu.be/20wdnamEucg #dieBasis #FlorianPfaff #Frieden #Meinungsfreiheit #Völkerrecht

Anneliese Fikentscher: Neutralität als Weg zum Frieden | Friedensdemo Hannover Wie kann Deutschland wieder zu einer friedensstiftenden Außenpolitik finden? Auf der dieBasis-Friedensdemo am 29. August 2026 in Hannover spricht Anneliese Fikentscher aus dem Landesvorstand dieBasis NRW über Neutralität als möglichen Weg zum Frieden. Sie kritisiert die zunehmende Militarisierung Deutschlands und stellt konkrete friedenspolitische Positionen der Partei zur Diskussion: die Kündigung des Truppenstationierungsvertrags, den Austritt aus der NATO und eine dauerhaft neutrale Rolle Deutschlands. Gemeinsam mit Andreas Neumann stellt sie außerdem einen Vorschlag aus dem Landesverband NRW vor: Die immerwährende Neutralität Deutschlands soll im Grundgesetz verankert werden. Deutschland solle keinen militärischen Bündnissen angehören, keine fremden Militärstützpunkte zulassen und stattdessen als Vermittler bei internationalen Konflikten zur Verfügung stehen. 🎦 Hier geht es zum Video auf YouTube: youtu.be/zWVW7JpOzSk 🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧 Frieden braucht mehr als den Wunsch nach Frieden. Er braucht eine Vorstellung davon, welchen Weg wir gehen wollen. #dieBasis #Frieden #Neutralität #Friedenspolitik #Hannover