Neuausrichtung der Bundeszentrale für politische Bildung? Die Pläne der Bundesregierung sorgen für Kritik und eine Debatte über Unabhängigkeit und Auftrag der #bpb.
#PolitischeBildung #Demokratie #tagesschau
tagesschau.de/inland/innenpo…
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Das Bundeskabinett hat nach langem Hin und Her den Gesetzentwurf zur Pflege beschlossen. Doch diese Pflegereform ist vor allem eine Vertagungsreform. Mein Kommentar:
tagesschau.de/multimedia/aud…
#pflegereform #bundesregierung #ard #tagesschau
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Die Gründung war eine direkte Folge der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl 1986. Heute, zum 40. Jahrestag des Umweltministeriums, stellt sich die Frage: Welchen Stellenwert hat Umweltpolitik noch? @dkmaeurer berichtet:
tagesschau.de/inland/innenpo…
Warnsignal für Ostdeutschland: Der Wettbewerbsreport 2026 warnt vor einem Verlust an Wettbewerbsfähigkeit. Gründe: Investitionslücke, Fachkräftemangel und Demografie. Thema beim #OWF26 in #BadSaarow. #Ostdeutschland #Standortpolitik tagesschau.de/wirtschaft/ost…
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Dem Ebola-Patienten in der Berliner Charité geht es besser. Doch der Fall zeigt auch: Deutschland hat Nachholbedarf, etwa bei biologischen Gefahrenlagen. Gesundheitsministerin Warken will nachbessern. Von @dkmaeurer: tagesschau.de/inland/gesells…
„Queere Menschen wollen sicher, frei und selbstbestimmt leben.“ Sophie Koch fordert zum #IDAHOBIT mehr Rechtsschutz und echte Gleichstellung. 🎧ardsounds.de/episode/urn:ard… #LGBTQIA #Queer #Selbstbestimmungsgesetz #CSD
bpb-Präsident Sönke Rix weist AfD-Kritik zurück: Auch Projekte „mit Würmern oder Korbflechten“ schließt er nicht aus, wenn sie Menschen ins Gespräch über Politik bringen. Die bpb sei überparteilich, aber nicht „neutral“. ardsounds.de/episode/urn:ard… #bpb #Demokratie #Grundgesetz #AfD
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Ost-West-West-Ost-Fremdeln? Debatte um die innere Einheit hält an
#deutscheeinheit #wiedervereinigung #tagderdeutscheneinheit #tagesschau #ramelow #ostbeauftragte #schenderlein #chrupalla tagesschau.de/inland/innenpo…
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Der Bundestag hat den Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte vorerst gestoppt. Während die AfD von einem "Tropfen auf den heißen Stein" spricht, kritisiert die Linkspartei "grausame Symbolpolitik". Von Dietrich Karl Mäurer: tagesschau.de/inland/innenpo…
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„Für mich ist Opposition auch sehr bedeutsam“– Im ARD Interview der Woche spricht Grünen Co-Chefin @fbrantner über die neue Rolle der Partei und das sie gerade in diesen Zeiten „auf Ehrlichkeit, Empathie und gute Ideen" setzen wollen. Das ganze Interview: ardaudiothek.de/episode/ard-…
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Die neue Bundesregierung hat das Thema Migration zur Priorität erklärt. Innenminister Dobrindt bekräftigt im Bundestag die geplante härtere Gangart. Die Reaktion beim Koalitionspartner SPD bleibt teils verhalten. @dkmaeurer berichtet: tagesschau.de/inland/innenpo…
Verdacht auf verfassungsfeindliche Bestrebungen bestätigt - Verfassungsschutz stuft AfD offiziell als gesichert rechtsextremistisch ein
#AfD #Verfassungsschutz #Rechtsextremismus #Demokratie #Extremismus #Deutschland
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AfD-Verbot prüfen?! - ‚Omas gegen Rechts‘ und @Volksverpetzer übergeben Petition mit 865.911 Unterschriften an Bundestagsabgeordnete von SPD, CDU, Grünen und der Linken
@OgRD_Buendnis #AfD #AfDVerbotsverfahren @wanderwitz @CarmenWegge @till_steffen @MartinaRenner
"ganz besonderer Moment" im Bundestag - Heike Heubach von der @spdbt hält als erste Abgeordnete im Parlament Rede in Gebärdensprache.
@ARD_BaB #inklusion #gebaerdensprache #bundestag
Undichte Abwasserrohre, neues Besucherzentrum, Suche nach Handwerkern - warum der #Bundestag eine Dauerbaustelle ist und bleibt.
mdr.de/audio-2763000_zc-61c1…
@KubickiWo @MechthildHeil @groehe @tagesschau @MDRAktuell
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Ost- und West haben sich seit dem Mauerfall 1989 immer mehr angenähert, dennoch gibt es weiter Unterschiede. Jahresbericht des Ostbeauftragten
@schneidercar @Ostbeauftragter #Wiedervereinigung #Deutschland #tagesschau #mdraktuell
tagesschau.de/inland/gesells…
Wahldebakel in Brandenburg: "Zeugnis der tiefsten Krise der Partei" - "jetzt ist nicht die Zeit, um am eigenen Stuhl zu kleben" - Vorstand der Grünen tritt geschlossen zurück.
@tagesschau
#Ricarda_Lang #nouripour #gruene #die_gruenen
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einsickerndes Grundwasser in Atommüll-Lager - Bundesumweltministerin @SteffiLemke will schnellere Rückholung der #Asse-Abfälle - Bürgerinitiativen vor Ort befürchten dauerhafte Lagerung von #Atommüll
#Atomkraft #akw #atommüll
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Auf ihrem Parteitag hat die AfD die Chance verpasst, aus Fehlern zu lernen. Ein Kommentar zum #AfDBPT24 von @dkmaeurer: tagesschau.de/kommentar/komm…
Breite Themenpallette von #Renaturierungsgesetz über Stimmung in der #Ampel - #AKWAus / #Untersuchungsausschuss - #Gruene - #AfD-Wähler - #BruceSpringsteen bis zum Hobby #Paddeln - mein #ARD ‚Interview der Woche‘ mit @SteffiLemke
swr.de/swraktuell/radio/akw-…
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