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Abgeordneter zum Vorarlberger Landtag- SPÖ

Bregenz
Joined November 2010
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Wir müssen die Stabilität und Sicherheit jener Menschen gewährleisten, die jeden Tag für unsere Sicherheit sorgen. #Polizei #HerzundHirn
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„Große Freude bei der SPÖ Vorarlberg: @einwallner kandidiert für den Landtag! Mit seiner Erfahrung in Sicherheit, Kontrolle und Wirtschaft verstärkt er unser Team. #Vorarlberg #Landtagswahl“ (1/7)
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Mein Freund @einwallner hat bekanntgegeben, nicht mehr für den Nationalrat, sondern bei der nächsten Landtagswahl in Vorarlberg zu kandidieren. Das hinterlässt ein lachendes & ein weinendes Auge. Gratuliere @MarioLeiter zur Verstärkung deines Teams. 😉 Uns wird er sehr fehlen! 🙏
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Lieber Wirtschaftsbund! Manchmal möchte man etwas sagen und dann kommt am Ende etwas ganz anderes dabei raus. Das ist ärgerlich, aber keine Sorge - wir helfen euch gerne zu übersetzen, was eure Botschaft an alle arbeitenden Menschen und die Wirtschaft in Vorarlberg ist. 😘
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Andreas Babler sollte das Ergebnis der SPÖ-Mitgliederbefragung akzeptieren, findet @einwallner und erklärt außerdem, wen er als SPÖ-Vorarlberg-Chef unterstützen würde. neue.at/_homepage/2023/05/24… (€)
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"Abschieben oder aufnehmen? Österreich zwischen Asyl und Zuwanderung": Zu diesem Thema diskutieren bei #PolitikamRing @Ernesto71 (ÖVP), @Einwallner (SPÖ), @HAmesbauer (FPÖ), @dziedzic_ewa (Grünen) & @HannesM (NEOS) am Montag, 23.1., live ab 21 Uhr. Mehr: parlament.gv.at/POLITIKAMRIN…
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Als es darum ging, Leute in das von den Taliban belagerte Kabul abzuschieben, mussten ihn die Deutschen stoppen. Die Kinder in Moria hat er im Elend gelassen und Propagandafotos mit Zelten gemacht. Hat Kinder illegal ins Ausland verschleppen lassen. Aber da trauert er jetzt.
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Wo sind @diegruenen, wenn die ÖVP und der Bundeskanzler @karlnehammer von „#Asyltourismus“ sprechen? @einwallner im #OeNR
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Vielleicht könnte Herr Rauch sein Ministeramt seiner Frau zur Verfügung stellen? Besser für alle.
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Nehammer in Tirol zu Inflation: "Wenn wir jetzt so weitermachen, gibt es für euch nur zwei Entscheidungen nachher: Alkohol oder Psychopharmaka. Und ich sag Alkohol ist grundsätzlich ok, aber..."
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Der Ex-BVT Beamte Egisto Ott hat interne Datenbanken nach @christogrozev durchsucht. Möglich, dass er das in russischem Auftrag getan hat. Da fragt man sich was Ex-Generalsekretär Peterlik und Gattin, Martin W., Jan Marselek, Schellenbacher und J.G. sonst noch getrieben haben...
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Das schlimmste an der ÖVP find ich ja, dass ihnen jegliches Problembewusstsein fehlt. ÖVP-Korruptions-UsA, WB-Inseratenskandal, Seniorenbund-NPO-Fonds-Skandal, alles gleichzeitig: wurscht, wir setzen zwei von unseren Leuten an die Spitze des Sicherheits-Apparats.
Links: Neuer Bundespolizeidirektor Rechts: Neuer Staatsschutzchef
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Dieser Mix aus Clanstruktur, Männerbündelei, Unfähigkeit, Intransparenz und VP-NÖ ist eine Gefahr für die Sicherheit in unserem Land. @einwallner @SabineSchatz #alleabwählen
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Ein paar Gedanken zur Dokumentation 'Im Stich gelassen' von #ServusTV zur #COVID19 #Impfung Vorneweg: Ich will schwere Nebenwirkunngen der Impfung nicht verharmlosen, die gibt es. Das ist unbestritten. Jedes solches Ereignis ist tragisch und für die Betroffenen oft... 1/
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Nach 1J wurde uns nun ein dünner Entwurf von #BR für 1Sicherheitskonzept vorgelegt. Womögliche Gründe für dünnen Entwurf? Entweder hat sich #BR gedacht, dass sie nicht alles von uns abschreiben kann, oder sie wollen sich Verhandlungsspielraum offenlassen. @einwallner #RotesFoyer
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.@einwallner zum neuen Sicherheitskonzept der Bundesregierung: Durch den neuen Entwurf entsteht ein Dschungel an neuen Kompetenzen, Gremien und Verantwortungen. Statt das Kompetenzchaos zu lösen, fehlt es wieder an klaren Strukturen und Verantwortungsträger*innen. #RotesFoyer
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ÖVP früher: Haus durch Erben ÖVP heute: Haus durch Suchung
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Es braucht in Ö ein Terrorismusabwehrzentrum, bestehend aus allen sicherheitsrelevanten Organisationen in unserem Land. Neben den außenpolitischen Herausforderungen ist das eine der wichtigsten, mit der sich die Bundesregierung jetzt beschäftigen muss. @einwallner #rotesFoyer
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Im Interesse der Menschen in Österreich haben wir die Geheimdienstreform auf den Weg gebracht. Der Meilenstein an parlament. Kontrolle ist ein Schritt dahin, wie wir Sicherheit im 21. Jhdt. denken sollten: Als gemeinsame Aufgabe, die der öffentlichen Kontrolle unterliegt. 1/6
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