Tagsüber am SG und digital im #teamresopal, hier privat Autor des eJustice-Praxishandbuchs: https://teapawt.net/t.co/IRq9K0kZJU…
Darmstadt
Joined September 2017
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#ejustice #erv
💡 Die Einholung von Rechtsrat ist grundsätzlich zumutbar.
⚖️ Wird aus Rechtsunkenntnis eine Frist versäumt, gibt es deshalb grundsätzlich keine Wiedereinsetzung
ervjustiz.de/keine-wiederein…
Henning Müller retweeted
What a heartbreaking week it has been. Sir Patrick Stewart was a friend, a colleague, and a magnificent actor. From the stage to the bridge of the Enterprise, he brought intelligence, grace, and a deep sense of humanity to everything he did. Captain Picard stood for the best of us, and so did the man who played him. I was filled with affection and admiration for him and his work.
My heart goes out to Sunny and his family. He will be deeply missed.
Henning Müller retweeted
In lieu of flowers, memorial contributions may be made to:
Johns Hopkins Alzheimer’s Disease Research Center Fund
alzresearch.org/giving/
Alzheimer’s Foundation of America Caregiver Resources
alzfdn.org/donate/
Photo Credit: Tommy Garcia
#ejustice #egovernment #teamsozialrecht
⚖️ Ein Widerspruch über das Portal "Jobcenter digital" ohne qualifizierte elektronische Signatur ist nicht formwirksam.
💡 2027 könnte sich das ändern: Aktuelles Gestzgebungsverfahren: 7. VwGO-ÄnderungsG
Dazu:
ervjustiz.de/kein-widerspruc…
#ejustice #egovernment #Justiz
📯 Das "Mein #Justizpostfach" (#MJP) ist eine einfache Möglichkeit für den Bürger am #ERV teilzunehmen.
⚖️ Viele Rechtsfragen sind noch ungeklärt, andere noch gar nicht gestellt.
⁉️ Hier deshalb ein #Q&A zum MJP:
ervjustiz.de/mein-justizpost…
#teamsozialrecht
⚽️ Ist die Tätigkeit im Präsidium eines (sehr, sehr) großen Sportverbands ein rein ideelles Ehrenamt?
⚖️ Nein, meint das Sozialgericht Frankfurt am Main.
Kein Ehrenamt bei Fußball-Funktionären sozialgerichtsbarkeit.hessen…
#ERV #eJustice
📯 Gerichte kommunizieren mit Ärzten noch papiergebunden.
💡Dabei stünde mit #KIM ein guter ERV-Weg bereit. So sieht es auch der @bundesrat . Die @BundesregDE ist aber anderer Meinung - mit schlechten Argumenten:
ervjustiz.de/kim-als-sichere…
Henning Müller retweeted
"Es wird höflich angefragt, welches KI-Modell auf Klägerseite eingesetzt wird, damit dieses in hiesiger Kanzlei nicht zur Anwendung kommt."
Es juckt mich ja so in den Fingern.
Henning Müller retweeted
Ja okay, die KI wird uns alle töten. Aber was ist die Alternative, etwa, dass wir wieder selber unsere juristischen Schriftsätze, Memos und Verträge schreiben?
Henning Müller retweeted
Die neue RDi ist da mit einer Anmerkung von mir zu einer Entscheidung des VG Kassel: Täuschung durch ungekennzeichnete Nutzung generativer
KI in einer wissenschaftlichen Hausarbeit.
#erv #bea #ejustice #egovernment
🗓 xJustiz-Viewer Version 9.0 veröffentlicht
💡 Unterstützung von #xJustiz-Version 4.0 (gültig ab 30.4 2027)
⁉️ Wichtig für die elektronische #Akteneinsicht in Gerichts- und Behördenakten
ervjustiz.de/xjustiz-viewer-…
#erv #bea #ejustice #egovernment
🗓 xJustiz-Viewer Version 9.0 veröffentlicht
💡 Unterstützung von xJustiz-Version 4.0 (gültig ab 30.4 2027)
⁉️ Wichtig für die elektronische Akteneinsicht in Gerichts- und Behördenakten
ervjustiz.de/xjustiz-viewer-…
#erv #bea #ejustice
🤔 Wie schnell kann die gerichtliche Prüfung der Formvoraussetzungen des elektronischen Rechtsverkehrs erwartet werden?
🗓 Vier Tage sind schon etwas knapp!
⚖️ Das meint jedenfalls der BGH.
ervjustiz.de/bgh-gerichtlich…
#erv #ejustice
⚖️ #BVerfG: Bei Rechtsmissbrauch müssen Gerichte keine digitale Post annehmen.
🫣 Ein Vielschreiber schickte täglich 100te Seiten per MJP.
👨⚖️ Der Präsident des SG #Berlin verfügte, dass diese Nachrichten nicht mehr akzeptiert werden.
ervjustiz.de/bverfg-bei-rech…
Henning Müller retweeted
Scheinselbstständigkeit aller Orten? Das BSG scheint die Tendenz der Sozialgerichtsbarkeit zu bestätigen, die seit Jahren den Beschäftigtenbegriff immer weiter ausweitet. Abhilfe kann wohl nur der Gesetzgeber schaffen, meinen Gregor Thüsing und Simon Mantsch.
#beckaktuell #scheinselbststaendigkeit #sozialversicherung
beck-aktuell.de/heute-im-rec…
#ejustice #teamsozialrecht
§ 129a ZPO gilt auch im Sozialrecht. Am #Sozialgericht Frankfurt am Main eröffnen wir deshalb ab 1. Juli unsere virtuelle #Rechtsantragstelle. Terminsbuchungen erfolgen komfortabel auf unserer Homepage.
sozialgerichtsbarkeit.hessen…
Wer es sich mal anschauen möchte (nur bitte nicht "zum Spaß" Termine blockieren):
sozialgerichtsbarkeit.hessen…
Henning Müller retweeted
"Dass man Gummibärchen nicht einzeln aussucht, sondern eine Handvoll in den Mund stecken würde, können die Mitglieder des Senats, die zum angesprochenen Verkehrskreis gehören, nicht bestätigen."
Abwegige Einzelmeinung, OLG Köln, 02.10.2020 - I-6 U 19/20, sehr abwegig
Henning Müller retweeted
#bea #egvp #erv #ejustice
💻 Ist ein #elektronisches Dokument auch dann dem Gericht zugegangen, wenn es nicht lesbar ist?
💡Ja, meint das #BayLSG
⚖️ und hat recht:
ervjustiz.de/baylsg-zugang-b…
