nils retweeted
Sonntagsfrage zur Bundestagswahl • INSA/BILD: AfD 28,5 % | CDU/CSU 19,5 % | GRÜNE 14,5 % | SPD 14 % | DIE LINKE 9,5 % | FDP 5 % | BSW 3,5 % | Sonstige 5,5 %
➤ Übersicht: wahlrecht.de/umfragen/
➤ Verlauf: wahlrecht.de/umfragen/insa.h…
nils retweeted
Wer unbedingt die palästinensische Flagge über dem Reichstag sehen will, kann gerne nach Palästina auswandern. Über unserem Parlament weht Schwarz-Rot-Gold. Wer das nicht respektiert, hat offenbar nicht verstanden, in welchem Land er lebt.
nils retweeted
Der Landesvorstand der @fdp_nrw hat mich als Spitzenkandidat für die Landtagswahl nominiert. Ich freue mich sehr über dieses Vertrauen - und trete als Pilot eines Teams an, das den fetten Staat auf Diät schickt und wieder funktionsfähig macht: www1.wdr.de/politik/politik-…
nils retweeted
Grünen-Chef @fbanaszak: „Antisemitismus und Clankriminalität haben eine Chance verdient.“
nils retweeted
Sonntagsfrage zur Bundestagswahl • Allensbach/FAZ: AfD 28 % | CDU/CSU 23 % | GRÜNE 14 % | SPD 13 % | DIE LINKE 10 % | FDP 5 % | Sonstige 7 %
➤ Übersicht: wahlrecht.de/umfragen/
➤ Verlauf: wahlrecht.de/umfragen/allens…
nils retweeted
Eine Bürgerversicherung macht die Gesundheitsversorgung für alle Menschen schlechter – das ist nicht gerecht. Die GKV muss von der PKV lernen, nicht die PKV so werden wie die GKV. Bei der Krankenversicherung steht der fette Staat sich selbst im Weg: Wir brauchen nicht über 90 Kassen, aber echten Wettbewerb – damit jeder die für ihn persönlich beste Kasse und den passenden Tarif wählen kann.
nils retweeted
Die letzten beiden Wahljahre waren für die FDP eine Katastrophe. Seit dem Bundesparteitag erleben wir einen demoskopischen bundesweiten Aufwind – aber das reicht noch nicht. Das Frühjahr 2027 entscheidet über die Zukunft dieser Partei. Mit dem Saarland, Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen haben wir jetzt noch drei Chancen. Jeder muss wissen, was die Stunde geschlagen hat. Die FDP wird geschlossen all in gehen. (1/2)
nils retweeted
Ich schäme mich dafür, dass Synagogen, jüdische Kitas und Schulen in Deutschland stets am Polizeischutz zu erkennen sind. Antisemitismus muss klar benannt und mit aller Kraft bekämpft werden.
m.bild.de/news/eilmeldung-br…
nils retweeted
„Arbeitsgruppe für AfD-Verbot“? Der Vorschlag von @HendrikWuest dokumentiert die ganze Hilflosigkeit und Verzweiflung der @CDU. Gefordert ist eine andere Politik, nicht theoretische Debatten über Parteiverbote.
nils retweeted
Wir dürfen keine russischen Angriffe auf unserem Staatsgebiet zulassen. Es ist richtig, dass die Bundesregierung das endlich benennt. Sie muss aber auch wirksame Konsequenzen ziehen und nicht nur Diplomaten ausweisen. Friedrich Merz muss sein Versprechen einlösen und Taurus an die Ukraine liefern!
nils retweeted
Der nordrhein-westfälische Staatskanzleichef Nathanael Liminski will Entwicklungshilfe mit neuen Schulden finanzieren. FDP-Landeschef @henninghoene fordert stattdessen eine grundlegende Reform im Sinne von Effizienz und deutschen Interessen. cicero.de/innenpolitik/fdp-l…
nils retweeted
Der fette Staat kriegt den Hals nicht voll. Er hat Geld wie Heu – und kommt damit dennoch nicht aus. Der Staat ist kein Erziehungsberechtigter, der Leute für eine Cola Zero sanktioniert, um seine Einnahmen zu verbessern. Das muss gestoppt werden!
m.bild.de/politik/inland/zuc…
nils retweeted
Sonntagsfrage zur Bundestagswahl • INSA/BamS: AfD 28 % | CDU/CSU 21 % | GRÜNE 14 % | SPD 12 % | DIE LINKE 11 % | FDP 5 % | BSW 4 % | Sonstige 5 %
➤ Übersicht: wahlrecht.de/umfragen/
➤ Verlauf: wahlrecht.de/umfragen/insa.h…
nils retweeted
Sichere EU-Außengrenzen sind Voraussetzung für offene Binnengrenzen. Die Situation in #Ceuta ist auch Folge davon, dass Spanien unter Sanchez der migrationspolitische Geisterfahrer Europas geworden ist. Spanien muss mit europäischer Unterstützung den Grenzschutz in den Griff bekommen, wenn wir ein zweites 2015 verhindern wollen.
nils retweeted
Die Erfahrung in NRW zeigt: Islamunterricht holt das Problem in die Schulen, bekämpft aber nicht den Islamismus aus den Hinterhofmoscheen. Lehrkräfte ohne Distanz zum Antisemitismus, Druck von Islamverbänden, keine Akzeptanz bei Eltern. Das löst kein Problem!
m.bild.de/politik/inland/ber…
nils retweeted
Eine höchst respektable Entscheidung von @PSchnieder. Und eine weitere schwere Blamage für @_FriedrichMerz.

















