Streitkultur statt Leitkultur. Für Pluralismus, Menschenrechte, Demokratie, Minderheitenschutz. Political Science. #NoRacism #NoNationalism #NoSexism #NazisRaus
Germany
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Völkisch-rassistische Neo-Nazi-AfD ist klar verfassungswidrig! FCK AFD!
#Wochenteiler
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Wann endlich Überprüfung der Verfassungsmäßigkeit? Hohm ist Mitglied des AfD-Bundesvorstands
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Es ist die Falle, die für die Union durchgespannt ist. Wenn sie sich da reintreiben lässt, ist die politische Mitte für die Union kaputt. Bemerkenswert mit welcher Offenheit genau daran zahlreiche Leute arbeiten,die bei #Maga + #Trump ja sehen, in welche konkrete Hölle das führt.
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Weidels Gleichsetzung von Remigration mit bloßer Rechtsanwendung verkennt, dass der AfD-Begriff historisch und programmatisch auf selektive Massenrückführungen zielt, die über geltendes Recht hinausgehen und menschenrechtliche Standards untergraben. #NoAfD
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@spdbt macht was gegen die Entkernung des Informationsfreiheitsgesetzes!
Bitte. Danke.
"Wer nicht mit am Tisch sitzt, steht auf der Speisekarte." #Klitschko
Weidel und die AfD-Deppen setzen uns auf die Speisekarte.
#Maischberger
Witkoff ist ein nützlicher Depp für Putin. Kushner macht sich die Taschen voll, sonst nichts.
#maischberger
Schuldenfinanziertes Wachstum hätte auch 2022 schon funktioniert. Richtig.
#Habeck
#maischberger
Wer ein Europa "der Vaterländer" fordert, ist geopolitisch ein Vollidiot.
#maischberger
Trump wird Stephen Miller auf seine politischen Gegner hetzen.
Um sich im Hintergrund zu verpissen.
#maischberger
"IFG ist ja Überwachungsstaat!"
"Nein, das ist Staatsüberwachung."
#dieanstalt
@spdbt macht was gegen die Entkernung des Informationsfreiheitsgesetzes!
Bitte. Danke.
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Katherina Reiche bekämpft ab sofort die Wohnungsnot. Sonst wäre unsere Wirtschaftsministerin ja wirtschaftsfeindlich – und das kann ich mir nicht vorstellen!
Ganze Folge von BOSETTI LATE NIGHT: youtu.be/8TLKB-HNtVc
#BosettiLateNight #SarahBosetti
"Wer hat sich eigentlich von der unsichtbaren Gewalt der Verarmungsprogramme distanziert? Arme sterben ein Jahrzehnt früher."
#DieAnstalt
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Der 'Tagesspiegel' berichtet über den fundamentalen Streit in der AfD über die Migrationspolitik.
(Achtung, schnell lesen, oft geht nach einer Stunde die Bezahlschranke runter.)
tagesspiegel.de/politik/stre…
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Gestern war ich zu Gast in der ARD-Arena mit CDU-Verkehrsminister Steffen Bilger. So viele tolle Ideen und Anregungen von Bürgerinnen & Bürger wie wir unser Verkehrssystem sicherer, bezahlbarer, gerechter und klimafreundlicher machen könnte. Und der Verkehrsminister? Ständig am kleinreden, schönreden, ablenken, verharmlosen, widerprechen und das Auto um jeden Preis beschützen. Sehr frustrierend wie an der Spitze dieses Ministeriums mal wieder die völlige Ambitions- und Mutlosigkeit regiert😢
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Wenn man an die Kosten dieser unsäglichen Diskussion denkt, und die Verfahren bis hinauf zum Bundesverfassungsgericht... Damit könnte man jedem Betroffenen 5 - 7 € mehr auszahlen. Der #CDUCSU geht es nicht um das Geld, sondern um die Demütigung Hilfsbedürftiger! Schäbig!
