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Infos über die Arbeit der sechs Abgeordneten der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag - RT ≠ endorsement. #plenumth #spd #thueringen

Erfurt
Joined June 2010
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Margot Friedländer hat Generationen bewegt – mit ihrer Geschichte, ihrem Mut und ihrer Botschaft der Versöhnung. Sie war eine der beeindruckendsten Stimmen gegen das Vergessen. Ihr Mut und ihr unermüdlicher Einsatz für Erinnerung bleiben unvergessen. spiegel.de/geschichte/nachru…
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Hunderte Menschen auf dem Erfurter Domplatz vereint in Trauer und Mitgefühl für die Opfer des Anschlags in #Magdeburg.
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Eine feiger und hinterhältiger Anschlag auf friedliche Menschen in #Magdeburg. Ich bin entsetzt und in Gedanken bei den Opfern und deren Angehörigen. Ich hoffe inständig, dass keine weiteren Todesopfer zu beklagen sind. tagesschau.de/inland/gesells…
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Liebe Genoss:innen, Ihr habt die Wahl. Wir haben in den letzten Wochen einen belastbaren Vertrag verhandelt, den WahlKAMPF hinter uns gelassen und uns innerhalb der Brombeere eine gute Basis für vertrauensvolle Zusammenarbeit erarbeitet. Ich stimme mit JA!
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❌Wer mit NEIN stimmt, muss die Verantwortung mittragen, dass all diese Punkte unter den Tisch fallen! ❌Wer mit NEIN stimmt, muss sich ehrlich fragen: WAS ist die Alternative: Chaos-Thüringen und Mehrheiten mit der Höcke-AfD „dank“ einer Schmoll-SPD?!
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Wer mit JA stimmt, stimmt für: ✅ einen jährlichen Zuschuss für Grundrenter:innen ✅ den Erhalt des Vergabesetzes samt stärkerer Tarifbindung ✅ für klare Verhältnisse: keine wechselnden Mehrheiten mit der #noafd u.v.m.
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Wer mit JA stimmt, stimmt für: ✅ ein kostenfreies Mittagessen in Kindergarten und Schule ✅ die Abschaffung der Hortgebühren ✅ den Erhalt wichtiger Landesprogramme zum Zusammenleben und für Demokratie
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Die Thüringer Genoss:innen sind sich ihrer Verantwortung bewusst. Über 100 SPD-Mitglieder haben den Vertrag mitverhandelt und unfassbar viel erreicht, um Thüringen sozialer und gerechter zu gestalten. Darauf können wir stolz sein!
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Was niemand erwartet und schon gar nicht braucht ist eine Partei, die nun in der Öffentlichkeit den Eindruck erweckt, sie würde wegen unnötiger Grabenkämpfe die Unregierbarkeit unseres Freistaates riskieren. Es geht um #Thüringen!
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Morgen startet die #SPD-Mitgliederbefragung zum Koalitionsvertrag der #Brombeere. Der Vertrag ist ein Kompromiss. Das ist gut so! Denn die Thüringer:innen erwarten von uns demokratischen Parteien zurecht: Miteinander Lösungen zu finden, statt gegeneinander anzukämpfen.
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Der Koalitionsvertrag ist da. Wir werden heute sicher wieder lesen, dass wir als Sozis ganz furchtbare Dinge mittragen wollen. Ich frag mich dann immer: Ist mal jemandem aufgefallen, dass mehr als die absolute Mehrheit im Land rechts oder CDU gewählt hat?
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»Tiefpunkt der Demokratie.«, »Tollhaus Thüringen«, »Parlament unter Stress« – die gestrige Sitzung des Thüringer Landtags schlägt hohe Wellen. Auch ich bin immer noch fassungslos. Nun ist die Sitzung unterbrochen. Morgen 9:30 Uhr geht es weiter. Zeit für einen Zwischenstand: 🧵
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Landtagspräsident wird, wer dafür in demokratischer Wahl im Parlament eine Mehrheit erhält. In dieser Frage kann es keine „Kompromisse“, sondern nur Haltung geben. Keine Zugeständnisse an jene, die unsere demokratische Grundordnung von innen heraus abschaffen wollen! #Thueringen
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Bei ALLEN Umfragen (Ausnahme: Forsa) werden die Grünen bei 3% gemessen. Wer die Sperrminorität und sonstige Gestaltungsmacht der AfD wirksam verhindern UND eine stabile Mehrheitsregierung will, sollte seine Stimme nicht vorm Landtag abgeben, sondern muss SPD wählen.
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Keine 100%ige Festlegung, aber zu 100% sinnvoll, es ehrlich zu benennen: Respekt vor der engagierten Anti-AfD-Sperrminorität-Kampgne der Grünen, & so sehr ich mir ihren Wiedereinzug wünsche, aber nach Lage der Dinge werden die Grünen den Einzug in den Landtag deutlich verpassen.
Infratest-dimap bestätigt in etwa forsa-Werte. Mehrheit von CDU, BSW und SPD, mit möglichem MP Voigt. AfD haarscharf an Sperrminorität. Und nein, BSW wird nicht mit AfD koalieren, da lege mich ich zu 100 Prozent fest.
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Am 1. September: #KlarUndDeutlich: Georg Maier #KlarUndDeutlich: SPD Zum Kampagnenfilm 👉 youtube.com/watch?v=_p2BHA8s… @GeorgMaier8
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