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Wer verstehen will, warum der Rechtsstreit zwischen AfD-Mann Stephan Brandner und mir so ausgeufert ist: @AnnLei1 hat das mal aufgefächert.
Und schreibt, dass viele in der AfD “kopfschüttelnd” auf die Angelegenheit blicken, Brandner habe sich "verrannt”:
t-online.de/nachrichten/deut…
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50.000 Euro soll AfD-Politiker Brandner im Rechtsstreit mit Journalistin @akm0803 schon zahlen, jetzt hat die Staatsanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren eingeleitet – wegen Beleidigung & Anstiftung dazu. Hintergründe zum "Faschismus"-Streit @tonline:
t-online.de/nachrichten/deut…
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Nach unserem Widerspruch hat das Landgericht Hamburg das von AfD-Chef Tino Chrupalla hier erwähnte Verbot aufgehoben (noch nicht rechtskräftig). Der Artikel ist also wieder lesbar, über das wachsende Misstrauen & die Gründe dafür durften wir berichten:
spiegel.de/politik/deutschla…
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AfD-Bundesvorstand und MdB Stephan Brandner hatte mich auf X ja mehrfach als „Faschistin“ bezeichnet. Ein Gericht verbot ihm das, doch er wiederholte die Beleidigung und versprach sogar eine großzügige Belohnung, wenn es ihm andere nachtun. Danach erstatteten wir Strafanzeige.
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Der AfD-Mann hat nach Auffassung des LG Berlin II die Journalistin Ann-Katrin Müller erneut zu Unrecht als "Faschistin" bezeichnet. Es ist das dritte #Ordnungsgeld (30.000 Euro), insgesamt sind es damit 50.000 Euro:
buff.ly/3yp9org
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Ihr erinnert euch vielleicht: AfD-Bundesvorstand und Jurist Stephan Brandner hatte mich auf X mehrfach als „Faschistin“ bezeichnet. Ein Gericht verbot ihm das, doch er löschte nicht alle Tweets. Insgesamt 20.000€ Ordnungsgeld muss er deswegen zahlen. Doch das ist nicht alles.
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Das heute verkündete Urteil des Oberlandesgerichts im einstweiligen Verfügungsverfahren wegen unserer Rammstein-Berichterstattung markiert einen wichtigen Teilerfolg für den SPIEGEL. Aufgehoben wurde das Verbot des Landgerichts, den Verdacht zu erwecken,
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Dem Berlin-Mann der NZZ ist offenbar gar nichts mehr peinlich. Schade um die NZZ, die mal Pflichtlektüre war. Lange her.
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Tausende AfD-Anhänger mit Nervenzusammenbruch in Klinik eingeliefert, nachdem Deutschland in pinken Trikots dank zweier Tore von Spielern mit Migrationshintergrund gewonnen hat
#gerhun
der-postillon.com/2024/06/ge…
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blur: Live at Wembley Stadium, album out 26th July 2024
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Concert film coming to UK & Irish cinemas on 6th September
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Gut, die #FreienWähler daran zu erinnern
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Aiwanger weist Kritik zurück: "Den Hochwasserschutz habe nicht ich zusammengestrichen, sondern mein Bruder"
#hochwasser
der-postillon.com/2024/06/ai…
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„Wir haben beim Hochwasserschutz gespart die letzten Jahre, gnädige Frau. Aber ich kann Ihnen versprechen: Unser Damm gegen Gender-Gaga und Wokeness, der hält!“
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Das "Sylt-Video" kursiert unverpixelt im Netz, Namen werden genannt, auch die @BILD zeigt die Gesichter. Die Folge: Anfeindungen und Jobverlust. Zu Recht oder eine Prangerwirkung gegen Einzelne? Muss gepixelt werden? Dazu haben wir Medienrechtler befragt: lto.de/recht/hintergruende/h…
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„Wir stehen als CDU für einen fairen Wahlkampf.“ - Generalsekretär der CDU Carsten Linnemann



















