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Joined March 2020
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Nach mehr als zwei Jahren beenden wir jetzt die Arbeit an der kostenlosen #Corona-Helpline. Wir blicken zurück auf eine herausfordernde Zeit und danken den vielen Menschen, denen wir seit dem 16.3.2020 begegnen durften.
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1. Am 16.3.2020 begann der erste #Corona-#Lockdown. Niemand ahnte, dass uns das Thema die nächsten 2 Jahre begleiten würde.
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Berlin plant, wie viele weitere Bundesländer, die geltenden #Corona-Schutzmaßnahmen bis zum 31. März zu verlängern. Das will der Senat in einer Sondersitzung am kommenden Samstag beschließen. Ab 1. April sollen dann Basisschutzmaßnahmen wie z.B. die Maskenpflicht im ÖPNV gelten.
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Auch das VG Würzburg hat jetzt Mandanten recht gegeben, die gegen die Verkürzung des Genesenenstatus auf 90 Tage vorgegangen sind. Unbegreiflich, dass @Karl_Lauterbach unbelehrbar bleibt und dies jetzt im #IfSG fortschreiben möchte. #Corona
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Das VG München gibt unseren Mandanten recht. Die Verkürzung des #Corona-Genesenenstatus von 6 auf 3 Monate ist "voraussichtlich rechtswidrig". Beschluss vom 3.3.2022, Az. M 26b 22.768
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Wir führen zahlreiche Verfahren wegen der handstreichartigen Verkürzung des #Corona-Genesenenstatus auf 90 Tage. In Hamburg waren wir jetzt erfolgreich. Fortsetzung folgt.
/1 Nach VG Ansbach (Beschl. v. 11.2.2022, AN 18 S 22.00234) und VG Osnabrück (Beschl. v. 4.2.2022, 3 B 4/22, dazu mehr in der hier zitieren Thread). Hat nun auch das VG Hamburg dem Antrag eines Ungeimpften stattgegeben gegen die Verkürzung seines Genesenstatus auf 90 Tage.
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Clubs als das richtig Böse: „Der ältere Mensch, der im Leben nicht auf die Idee käme, in einen Club zu gehen in einer solchen Situation, wird dann infiziert von jemandem, der im Club gewesen ist und die Ansteckung weiterträgt“. #Corona #Clubkultur tagesspiegel.de/wissen/moech…
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„Den Genesenenstatus über Nacht von sechs auf drei Monate zu verkürzen, sei eine nicht handhabbare Regelung des Bundesgesundheitsministers“. #Corona rbb24.de/politik/thema/coron…
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Alles bleibt in Berlin (unter Auflagen) erlaubt. Außer dem Tanzen, das man jetzt sogar im Freien verboten hat. Bitter für einige Veranstalter und Clubs, die zu Silvester mit einigem Aufwand Open-Air-Parties vorbereitet haben. #Corona @clubcommission berlin.de/rbmskzl/aktuelles/…
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In dem neuesten Beschlussentwurf der MPK heißt es: "Spätestens ab dem 28. Dezember 2021 werden in den Ländern, die von der Länderöffnungsklausel Gebrauch gemacht haben, Clubs und Diskotheken („Tanzlustbarkeiten“) in Innenräumen geschlossen, Tanzveranstaltungen verboten." #Corona
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Das seit knapp zwei Wochen bestehende Tanzverbot aufgrund der aktuellen #Corona-Bestimmungen... rbb-online.de/abendschau/vid… via @rbbabendschau
Neue Corona-Verordnungen begleiten die sich zuspitzende pandemische Lage. Gemeinsam mit ImPuls Brandenburg e.V. bieten wir eine kostenlose Online-Rechtsberatung am 20.12. an, um eure rechtlichen Fragen nach Möglichkeit zu beantworten. haerting.de/wissen/online-re…
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Auch nach 21 Monaten beantworten wir immer noch kostenlos #Corona-Fragen. Derzeit im Schnitt 20 bis 30 jede Woche. Momentan geht es meist um #Überbrückungshilfe, #Impfpflichten, #2G/3G, #Tanzverbote.
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