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Diese SPD ist eine Karikatur ihrer selbst. Sie will endlich als linke Partei raus aus ihrem Kleiderschrank. Und mit grünen und tiefroten Sozialisten regieren.
„Menschenrechte sind keine Verhandlungsmasse“ – SPD-Politiker kritisiert Dobrindts Ruanda-Pläne to.welt.de/UlUOXCy
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Willkommen in Absurdistan 2026! 🎪 Die AfD holt in Sachsen-Anhalt historische 43,8 %, die CDU stürzt auf 17,2 % ab. Die Antwort der Wahlverlierer? Ein 5-Parteien-Bündnis von Schwarz bis Tiefrot, um den Wählerwillen zu ignorieren. Realsatire pur! 👇
Schauen wir auf die nackten Fakten vom 6. September:
Die AfD stellt 39 von 83 Sitzen.
Um das auszugleichen, müssen sich CDU, SPD, Grüne und Linke zusammentun, um gemeinsam exakt auf dieselbe Zahl von 39 Sitzen zu kommen.
Das Zünglein an der Waage spielt das BSW mit 5 Mandaten.
Kurz vor der Ministerpräsidentenwahl im Dezember bricht nun Panik aus.
CDU-Fraktionschef Sven Schulze kündigt plötzlich eine mehrstündige „Grundsatzberatung“ an.
Hatte er nach der Wahl nicht noch getönt, die CDU sähe sich klar in der Opposition?
Offenbar ist der Drang nach Posten doch größer als der politische Anstand.
Die einstige konservative Bastion CDU sucht lieber den Schulterschluss mit Linken und Grünen, als das Wahlergebnis anzuerkennen.
Während AfD-Kandidat Ulrich Siegmund sich der Wahl stellt, suchen SPD, Grüne und Linke panisch nach einer überparteilichen Alternative.
Die Hauptsorge der Grünen?
Dass „zivilgesellschaftliche Akteure“ keine staatliche Finanzierung mehr erhalten und Stellen gekündigt werden.
Natürlich – wenn die Steuergelder für die eigene Klientel wegbrechen, wird die Empörung groß!
Anstatt sich inhaltlich mit dem klaren Wahlsieger auseinanderzusetzen, bastelt das Establishment an einer Allparteien-Verhinderungsfront.
Das nennt man dann wohl „Demokratie retten“. Wer solche Demokraten hat, braucht keine Feinde mehr.
#AfD #SachsenAnhalt #Brandmauer
welt.de/politik/deutschland/… via @welt
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Die dänische Premierministerin Mette Frederiksen:
«Ich bin nicht für einen gross angelegten Bevölkerungsaustausch. Ich glaube, es muss eine starke Mehrheitskultur geben.»
Zu Unrecht wird immer wieder behauptet, dass der Ausdruck "Bevölkerungsaustausch" eine antisemitische Verschwörungstheorie sei.
"Replacement Migration" ist er Arbeitstitel einer UN-Studie aus dem Jahr 2000. Die Studie untersucht, ob Bevölkerungsaustausch eine Lösung für Bevölkerungen sei, die altern resp. untergehen.
Hier abrufbar: un.org/development/desa/pd/s…
Ausserdem ist die Behauptung, dass ausgerechnet Juden eine muslimische Masseneinwanderung fördern würden, an Absurdität kaum zu übertreffen. Dort wo diese Migration besonders stark zu spüren ist - etwa in UK oder Frankreich - gibt es eine starke Auswanderung von Juden, in erster Linie nach Israel.
Die muslimische Masseneinwanderung wird von woke-linken Globalisten gefördert, die den Westen, die westliche Kultur, die freien westlichen Gesellschaften, die westliche Vormachtstellung dank des Kapitalismus und die demokratischen Verhältnisse im Westen hassen.
Wenn man nach diesen Leuten sucht, wird man unter anderem bei der israel- und judenfeindlichen UN fündig.
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BREAKING: Berlins Linken-Vize stellt sich hinter die antijüdische Fanatikerin Vanessa Emde, deren Ausschluss die SPD zur Bedingung für eine Koalition gemacht hatte. Die mächtige Martha Kleedörfer übernimmt in einem Video die zentrale Position von Emde zu Israel – kein Existenzrecht als jüdischer Staat.
Jetzt stellt sich die Frage, ob die SPD ihre Glaubwürdigkeit behalten will – oder sie vollends aufgibt.
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Welche Partei vertritt am ehesten die Interessen von Terroristen und Kriminellen? Eben. Und wer diese Partei unterstützt, unterstützt damit Terroristen und Kriminelle. Der sollte dann auch nie wieder die Polizei rufen in einem Notfall, sondern sich direkt an den „Sicherheitsdienst“ der Clans wenden.
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tagesspiegel.de/berlin/kein-…
Kein Bedauern, viele Vorwürfe ,Emde will in der Fraktion bleiben- und teilt aus
„Ich bin davon überzeugt, dass die politischen Verhältnisse eine starke und vor allem glaubwürdige und solidarische Linke brauchen, die weder sich selbst noch die Interessen der Berliner*innen in Hinterzimmerdeals mit den Parteien des Establishments verkauft.“
Das war’s dann mit R2G, hat @SteffenKrach doch gesagt, oder?
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Ich bin Grüner. Und trotzdem sage ich: Rückkehrzentren in Ruanda sind richtig:
Felix Banaszak, Bundesvorsitzender meiner Partei, der #Grünen, spricht vom „Ausverkauf europäischer Werte“. Ich halte dagegen. Der Ausverkauf findet längst statt, und zwar bei uns. An jedem Tag, an dem dieser Staat seine eigenen Entscheidungen nicht durchsetzt. Das geplante #Rückkehrzentrum in Ruanda kann der Befreiungsschlag sein, den unsere Migrationspolitik seit Jahren braucht.
Zum 30. September waren in Deutschland 256.873 Menschen ausreisepflichtig, meldet das Bundesinnenministerium. Rund 200.000 von ihnen haben eine Duldung. Ihr Asylantrag ist abgelehnt. Sie bleiben trotzdem, oft jahrelang. Häufig, weil ihre Herkunftsstaaten keine Papiere ausstellen und die eigenen Bürger nicht zurücknehmen. Europaweit verlassen nach offiziellen Zahlen nur 29 Prozent der Ausreisepflichtigen die EU tatsächlich.
Diese Lücke hat die EU im Sommer geschlossen. Die neue Rückführungsverordnung erlaubt erstmals Rückkehrzentren außerhalb der Union. Dorthin kommen nur Menschen, die rechtskräftig ausreisepflichtig sind und nicht direkt heimkehren können. Wer noch im Asylverfahren steckt, ist nicht betroffen. Unbegleitete Minderjährige auch nicht.
Am 16. November haben Deutschland, Österreich, Dänemark, Griechenland und die Niederlande Verhandlungen mit Ruanda aufgenommen. Ab 2027 sollen die ersten Menschen dorthin kommen. Österreichs Kanzler Christian Stocker spricht von einem historischen Paradigmenwechsel. Er hat recht.
Denn wer bleibt, obwohl er gehen muss, kostet Geld: Unterkunft, Verpflegung, Verwaltung, medizinische Versorgung. Nach 36 Monaten steigen die Leistungen in der Regel auf Sozialhilfeniveau. Jeder Euro, der hier gebunden ist, fehlt für die, die wirklich Schutz brauchen.
Das Rückkehrzentrum verändert die Rechnung. Die Wahl heißt nicht mehr Deutschland oder Heimat, sondern Heimat oder #Ruanda. Wer nach Hause will, kann jederzeit gehen. Wer nicht mitwirkt, bleibt nicht mehr automatisch hier. Selbst das UN-Flüchtlingshilfswerk hält es für möglich, dass solche Zentren einen Anreiz zur Rückkehr setzen.
Doch ist Ruanda sicher genug? Ruanda ist kein Land ohne Schatten. Aber wer dort in einem Rückkehrzentrum lebt, ist kein Oppositioneller. Er ist jemand, dessen Schutzanspruch rechtskräftig verneint wurde. Das UN-Flüchtlingshilfswerk bringt seit 2019 selbst Menschen aus libyschen Lagern nach Ruanda in Sicherheit, mehr als 3.000 bisher. Und Europäer machen dort Safari-Urlaub, ohne dass das Auswärtige Amt vor Reisen ins Land warnt. Wer Ruanda für Touristen sicher genug findet, aber nicht für ein bewachtes Rückkehrzentrum, muss das erklären.
Kritiker verweisen auf Großbritannien: 700 Millionen Pfund, vier freiwillige Ausreisen. Aber London wollte Asylverfahren nach Ruanda auslagern. Das stoppte der Supreme Court 2023. Eine Auslagerung des Asylverfahrens wird aber von Deutschland und seinen jetzigen Mitstreitern gar nicht geplant: In einem Rückkehrzentrum prüft kein ruandischer Beamter mehr einen Asylantrag. Das haben deutsche Behörden und Gerichte längst getan. Daher taugt Großbritannien nicht als Vergleich.
Ernst nehmen muss man eine andere Erfahrung: Unter einem früheren Abkommen mit Israel wurden Menschen aus Ruanda heimlich weitergeschafft. Daraus folgt keine Absage, sondern eine Bedingung. Der Vertrag muss die Weiterschiebung ausschließen, unabhängige Beobachter müssen das kontrollieren. Das fordert die EU-Grundrechteagentur.
Warum ich das als Grüner befürworte? Weil das #Asylrecht von dem Vertrauen lebt, dass abgelehnte Asylbewerber wirklich wieder gehen.
Banaszak wirft dem Innenminister vor, er erkaufe sich den Anschein von Härte. Ich sage: Der Anschein von Humanität kommt uns teurer. Er kostet auch das Vertrauen in den Rechtsstaat. Ruanda ist kein Allheilmittel. Aber es ist der erste ernsthafte Versuch seit Jahren, dass eine rechtskräftige Entscheidung wieder etwas bedeutet. Meine Partei sollte ihn nicht bekämpfen, sondern positiv begleiten.
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Bemerkenswert: Im ZDF (!) Heute Journal (!) ein schonungsloser Bericht über Mobbing mit Todesdrohungen gegen Andersgläubige durch muslimische Schüler. 41% der muslimischen Schüler stellen ihre Religion über staatliche Regeln. Das Problem lässt sich nicht mehr leugnen (und kaum noch lösen).
Ein alevitischer Schüler wollte sich aufgrund des Mobbings durch muslimische Mitschüler das Leben nehmen. Eine 14-jährige Syrerin wird mit dem Tod bedroht, weil sie zum Christentum konvertiert ist. Unser Beitrag im heute journal:
zdfheute.de/video/heute-jour…
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Etwas sehr verstörendes geht auf Teneriffa und in Spanien vor sich.
Die dort ankommenden Afrikaner sind keine normalen Afrikaner.
Es sind sehr einheitlich bedrohlich wirkende junge Männer.
Hier geht etwas vor sich, das einen Plan hat. Merken die spanischen Behörden das nicht?
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Das Urteil ist gefällt
Der ehemalige Chefankläger aus Den Haag, wurde erneut verurteilt - Karim Kahn hat durch die 8 Monate Verzögerung der Haftbefehle gegen den Hamasgründer das Leiden der Geiseln verlängert.
Diesmal wurde er zu einer Strafzahlung von 25 Millionen Schekel (Ca. 7,05M Euro) an Eitan Mor und die Familien von Avinatan Or und Omri Miran.
Spannend: Die Klage wurde an einem jerusalemer Gericht bereits eingereicht, als die Drei noch Geiseln im Gaza waren.
Der Vorwurf damals:
Khan habe mit seinen unbegründeten Anschuldigungen Israel international massiv unter Druck gesetzt, während er gegenüber der Hamas deutlich weniger Entschlossenheit gezeigt habe. Damit habe er letztlich der Terrororganisation politischen Auftrieb verschafft.
Das führte laut anklage zu einer längeren Leidenszeit der Geiseln.
Das Gericht akzeptierte alle Klagevorwürfe, dass sein Verhalten (achtmonatige Verzögerung der Haftbefehlsanträge gegen Hamas-Führer Sinwar/Deif/Haniyeh, deren Verknüpfung mit Anträgen gegen Netanjahu und Gallant sowie Unterlassen gegen weitere Hamas-/PIJ-Verantwortliche) die Geiselhaft verlängert habe.
🧵Die führenden Funktionäre der Neuköllner Linken beim Kaffeekränzchen im Moscheeverein „El-Irschad“, der gestern wegen seiner Unterstützung der Terrororganisation Hisbollah von der Berliner Innenverwaltung verboten wurde. Mehrere Treffen dieser Art sind dokumentiert. /1
Die Neuköllner Initiative „Ehrlos statt Wehrlos“ machte schon 2020 auf diese islamistischen Netzwerke und deren Relativierung aufmerksam – und wurden dafür von der Neuköllner Linken und den Grünen als „islamophob“ und „rassistisch“ diffamiert.
archive.is/VeTCw
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Geheime Wahl, aber bitte mit eidesstattlicher Versicherung, dass man nicht AfD gewählt hat. Wer widerspricht, gibt sein Mandat ab. In der CDU Sachsen-Anhalt lag so ein Papier tatsächlich auf dem Tisch. Jetzt prüft das LKA Nötigung. Brandmauer bis ins Wahlgeheimnis. focus.de/politik/deutschland…
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Was Pali-Unterstützer, Israel-Kritiker und Kämpfer gegen den Westen nicht hören wollen:
Der Sohn von Hamas-Gründer und Terror-Vordenker Scheich Hassan Yousef meldet sich zu Wort. Er bewegte sich früher in den höchsten Ebenen der Terrormiliz, beteiligte sich an der Intifada und warnt uns:
"Die Hamas ist eine totalitäre Organisation, die Israel auslöschen will. Aber sie will noch mehr. Ihr wahres Ziel ist die islamische Vorherrschaft. Und die ist nicht auf Israel beschränkt, auf das, was sie Palästina nennen. Es ist ein globales Projekt, das in Europa stattfinden soll, das überall stattfinden soll. Denn aus ihrer Sicht gehört die Erde Allah, und die Muslime sind die Treuhänder, die Soldaten Allahs."
"Ja, es gibt unschuldige Menschen in Gaza. Aber die Mehrheit der Bevölkerung hat die Hamas an die Macht gebracht, viele wussten, wo die verschleppten israelischen Geiseln versteckt wurden. Viele haben sich von innen heraus radikalisiert, pflegen einen Opferkult und akzeptieren Barbarei als legitimes Mittel des Widerstands."
"Das Problem ist, dass diese Pro-Palästina-Aktivisten keine Ahnung haben, was sie anrichten. Sie wollen Retter spielen – und realisieren nicht, dass sie Teil eines Prozesses sind. All diese Demonstrationen bestärken radikale Islamisten in ihrem Kampf gegen den Westen. Sie ermutigen sie, sie legitimieren sie."
nzz.ch/nzz-am-sonntag/report…
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NGOs, die in Deutschland aus Steuermitteln gefördert werden:
• Amadeu Antonio Stiftung
• Correctiv
• Neue deutsche Medienmacher*innen
• BUND
• HateAid
• Campact
• Omas gegen Rechts
• Deutsche Umwelthilfe
• Pro Asyl
• Attac
• Foodwatch
• Peta
• Agora Energiewende
• CLAIM
• Sea-Watch
• Netzwerk Recherche
• Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus
Eine NGO, der soeben von BFM Klingbeil die staatliche Förderung gestrichen wurde:
Die von Kristina Schroeder mitgegründete liberal-konservative Denkfabrik "Republik21" (R21 e.V.).
Lea-Sophie Müller, die Ehefrau von Lars Klingbeil, arbeitet als Geschäftsführerin der NGO "Initiative D21", die weiterhin gefördert wird.
Ich habe #551Fragen.
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Als ich gestern den Beitrag im ZDF hörte, konnte ich es kaum glauben. Da traut sich jd im Sender zu sagen, was ist.
Fast die Hälfte aller muslimischen Schüler, so eine Umfrage in Berlin, halten die Regeln ihrer Religion für wichtiger als die Regeln der Schule. Das Ergebnis ist Mobbing von alevitischen und christlichen Schülern oder von säkularen Muslimen, sich nicht einem fundamentalistischen Islam unterwerfen wollen. Es geht bis zu Morddrohungen. Was das ZDF jetzt in einem Beitrag zeigt, ist allerdings nicht neu, sondern seit 20 Jahren bekannt. Stets wurde seitens der Schulleitungen, der Schulämter und der Ministerien weggeschaut. Die Medien schwiegen ebenfalls. Man hatte Angst davor, dass Muslime "Islamophobie" monieren würden, wenn der Alltagsislamismus, der unsere freiheitliche Demokratie mehr herausfordert als alles andere, ans Licht der Öffentlichkeit kommen würde. Und dies geschieht natürlich auch, sekundiert durch postkoloniale Wissenschaftler, linke NGOs und Parteien, die reflexartig "antimuslimischer Rassismus" rufen, sobald jemand auf islamistische Umtriebe hinweist, die es nicht nur in Schulen gibt. Gut, dass es einen Beitrag im ZDF dazu gibt. Es steht jedoch zu befürchten, dass dies nicht dazu führt, dass Islamismus in allen seinen Facetten endlich in unserer Gesellschaft diskutiert wird und man Islamisten entscheiden entgegentritt – an den Schulen, aber auch an anderen Orten. #Islam, #Islamismus, #Schule
zdfheute.de/video/heute-jour…
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Auch bei vielen jener, die im CLAIM-Geflecht, bevor es zur gGmbH wurde, waren, sehe ich erhebliche Einsparungspotentiale. Bei vielen dieser "Partner" ist schlicht kaum nachvollziehbar, was sie so alles machen jenseits der Fördermittelbeschaffung. Da wurde zu wenig geprüft.
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Jubel in Berlin: Deutschland hat 2025 wieder 2,9 % weniger Energie verbraucht! Die Klimarettung läuft. Wie wir das geschafft haben? Ganz einfach: Wir schalten die Industrie ab. Willkommen im Wirtschaftswunder, wo der wirtschaftliche Kollaps als grüner Erfolg gefeiert wird.
Die Zahlen des Statistischen Bundesamtes lesen sich wie ein Nachruf auf den Industriestandort.
Ist der auf 3.248 Petajoule gesunkene Verbrauch ein Effizienzwunder?
Nein.
Destatis nennt den Grund:
„hohe Energiepreise und damit einhergehende Produktionsrückgänge“.
Nach -9,1 % (2022) und -7,8 % (2023) produzieren wir nicht smarter, sondern schlichtweg weniger.
Besonders brutal trifft es das Rückgrat unseres Wohlstands:
die energieintensive Industrie.
In der Metallerzeugung brach der Energiehunger um 6,1 % ein.
Die Stahlbranche crashte 2025 um 8,6 % auf mickrige 34,1 Millionen Tonnen – der absolut tiefste Stand seit der Finanzkrise 2009!
Die Kapazitätsauslastung stürzte auf unter 70 % ab. Jeder Unternehmer weiß:
Das ist betriebswirtschaftlicher Selbstmord.
Auch die einst boomende Chemieindustrie schrumpft unaufhaltsam um weitere 3,3 %.
Während Grünen-Chefin Franziska Brantner unbeirrt von Wasserstoff-Stahlwerken träumt, knallt die Realität dazwischen:
Erdgas bleibt mit 29,2 % der wichtigste Energieträger der Industrie.
Erneuerbare Brennstoffe?
Spielen mit 5,3 % im Maßstab eine absolute Nebenrolle.
Wer den schleichenden Tod der Industrie als ökologischen Sieg verkauft, hat den Bezug zur Realität verloren.
Ein Land, das seinen Wohlstand durch das Abschalten von Fabriken sichert, rettet nicht das Klima.
Es ruiniert nur sich selbst und verlagert die Emissionen ins Ausland.
#Energiewende #Deindustrialisierung #Stahl
apollo-news.net/massiver-rue…
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die EU bezahlt Lobby Organisationen....
die Aufarbeitung wurde von wem boykottiert statt schlicht Transparenz herzustellen?
natürlich:
"Abgeordnete der Sozialdemokraten und Grünen sahen in der Untersuchung einen Angriff auf die Zivilgesellschaft und boykottierten sie."
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