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Ich denke. Manchmal nicht mal das. Habe aber einen QR-Code, also bin ich. Art. 20 Abs. 4 GG #DirekteDemokratie

Im geistigen Exil
Joined October 2016
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Lassen Sie mich, ich muss nachdenken!
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Die Freunde des Bundeswehr-Generalinspekteurs
⚡️⚡️⚡️Azov has confirmed that the secret prison for men who went AWOL, recently discovered in Petropavlivska Borshchahivka near Kyiv, belongs to them. As a reminder, four men were hospitalized from the facility today with injuries, while dozens more were brought out showing signs of beatings. Among them, for some reason, was this 14-year-old boy. Azov remains silent about why a child ended up in this secret torture chamber. Perhaps Zelenskyy could offer us an explanation? He loves talking about how he protects children.
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Was, wenn ich euch sage, dass die "Unruhen" in Europa, die im Kern legitime Forderungen haben, allesamt von denselben Entitäten gekapert werden, um den Ruf nach Law & Order anzufachen und die Forderungen zu delegitimieren? Lasst euch nicht spalten in Rechts/Links, Jung/Alt usw.
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Während die Republik angeblich von linksextremen Islamisten bedroht ist, richtet Dobrindt seinen Polizeistaat ein. berliner-zeitung.de/article/…
Dobrindts neue Geheimpolizei gehört gestoppt und Dobrindt gehört aus dem Amt und direkt nach Den Haag verfrachtet. Der Typ ist der gefährlichste Mann Deutschlands und einer der schlimmsten Politiker dieses Landes.
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Der Sumpf in Deutschland ist tief. Sehr tief. Und das was wir „sehen“, ist vermutlich nur die Spitze des Eisbergs. #Pädophilie #Pädokrimminalität
Worte gegen Kai Wegner bringen Untersuchungshaft für .@docbrandenburg , während die Besitz von 131 Videos und eine Vorstrafe bringen für Jurassica Parka nur Bewährung?????? Mario Olszinski alias Jurassica Parka wurde zu 10 Monaten Haft auf drei Jahre Bewährung verurteilt, nachdem über fünf Stunden Material mit Babys und Kindern bis etwa 13 Jahre gefunden wurde, in dem um oral und Analverkehr missbrauch ging, und moderierte auch noch vorher trotz Vorstrafe die Polizei-Gala Gemeinsambunt unter Schirmherrschaft von Barbara Slowik. Es gibt es inzwischen genügend Dokumentierte Fälle von Politikern und Amtsträgern mit milden Ausgängen bei Besitz kinderpornografischer Dateien oder sexuellem Missbrauch. Markus Gleichmann Die Linke neun Monate Bewährung bei über 3000 kinderpornografischen Dateien. Hartmut Ebbing FDP zwei Jahre zehn Monate bei Besitz und Missbrauch eines Siebenjährigen. Jörg Tauss SPD 15 Monate Bewährung wegen Besitz kinderpornografischer Bilder und Videos. Linus Förster SPD drei Jahre zehn Monate bei etwa 1300 Aufnahmen und sexuellen Übergriffen. Daniel Wolski SPD drei Jahre drei Monate bei Missbrauch von 13 Kindern und 14 Jugendlichen plus Besitz. Michael Göttenauer Piratenpartei zwei Jahre Bewährung bei etwa 1000 Bildern plus Filmen und Zeigen an Mädchen von acht und neun Jahren. Clemens Nieting CDU sieben Monate Bewährung wegen Besitz und Verbreitung. Christian Wernet CDU ein Jahr Bewährung plus 12000 Euro bei Besitz mit Kindern von sechs bis zwölf Jahren. Patrick K. SPD ein Jahr Bewährung plus 7200 Euro bei 238 kinderpornografischen und über 20000 jugendpornografischen Dateien. Ehemaliger Richter aus Baden-Württemberg sechs Monate Bewährung plus 10000 Euro wegen Besitz. 62-jähriger Richter aus Thüringen mit 1,7 Millionen kinderpornografischen Dateien noch ohne Verurteilung. Auch unsere unkontrollierten Import mit Herkunft aus Maghreb-Staaten und Nordafrika mit islamischer Prägung gibt es dokumentierte Fälle wie z.B. die Gruppenvergewaltigung im Hamburger Stadtpark 2020 einer 15-Jährigen durch neun Täter darunter ein Syrer und ein Afghane. Acht der neun erhielten Jugendstrafen auf Bewährung. BKA-Zahlen zeigen deutliche Überrepräsentation von Personen aus den Maghreb und Nordafrika Staaten bei Gewalt und Sexualdelikten, und viele erhalten trotzdem Bewährung oder Jugendstrafen wegen „positiver Prognose“ und weitere verharmlosende Grunde mMn. Weitere einzelne Fälle von Gruppenvergewaltigungen und Tötungsdelikten mit Bewährung oder kurzen Jugendstrafen sind öffentlich dokumentiert, ohne dass eine systematische Erfassung aller milden Ausgänge nach Herkunft vorliegt. Warum bekommen dokumentierte Fälle von Kindesmissbrauchsmaterial und Gruppenvergewaltigungen so oft Bewährung, während kritische Worte zu genau diesen Personen und Politikern Haft bedeuten??? Was zum Henker steckt dahinter????
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Stefan Homburg trifft mal wieder ins Schwarze. #Brandenburg
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Das ist ein echter Skandal: Der Journalist Hüseyin Dogru wird ein weiteres Jahr lang von der EU mit schweren Sanktionen belegt. Das geschieht ohne Beweise, ohne Gerichtsverfahren und ohne, dass er sich dagegen zur Wehr setzen kann.
UPDATE: The EU Council sent me a letter with its decision NOT to lift the sanctions on me. That means at least another year under sanctions. The reasons they give should be a warning to everyone about where European authoritarianism is going.
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Hinter die Ohren: #GenZregelt Gruß und Zwinkersmiley von den #Spaziergängen
Ich wiederhole meinen #Appell: Man kann seine #Meinung auch kundtun, ohne sich gleichzeitig an vielen Orten zu versammeln.
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Replying to @TichysEinblick
Was wir erkennen können. 1. Das Grundgesetz kann niemanden vor staatlicher Willkür oder Staatsterror schützen, wenn die Organe der Rechtspflege es nicht als verbindlichen Ordnungsrahmen anerkennen oder es sinnwidrig umdeuten. 2. Die staatlichen Garanten sind die größte Gefahr.
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Organspender per Gesetz! Nicht widersprochen? Schon gelten die eigenen Organe als verfügbar. Wer sich nicht durch die digitale Hürdenlandschaft der komplizierten Ausweis App kämpft, wird kurzerhand zum Spender erklärt. Millionen Menschen ohne Internetzugang oder mit mangelnder Digitalkompetenz drohen dabei durchs Raster zu fallen. Aus „Freiwilligkeit“ wird somit staatlich verordnete Zustimmung. Von Norbert Häring im Podcast Format
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Neues „EU-Pharmapaket“: Arzneimittel sollen schneller zugelassen werden – Kritiker warnen vor „schwammigen“ Definitionen, die die Patientensicherheit gefährden, und vor geplanten „Reallaboren“, wo Medikamente künftig vor Zulassung angewandt werden dürfen: multipolar-magazin.de/artike…
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"Meine politische Kritik am Kapitalismus wird mit außerjuristischen Mitteln bekämpft. Juristisch konnten sie mich nicht zum Schweigen bringen. Jetzt gehen sie an die Existenz meiner Familie. Keine Anklage, kein Prozess, kein Richter." Mein Interview mit @hussedogru in @jungewelt
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Der Autor @CJHopkins_Z23 wurde nun zu einer Strafe von 4.800 Euro verurteilt, weil auf dem Cover seines Buchs ein Hakenkreuz hinter einer Maske zu sehen ist. Der „Spiegel” und der „Stern” dürfen so etwas. Autoren, die das autoritäre Regierungshandeln während der Corona-Jahre beschreiben, werden hingegen in einem echten Rechtsstaat terrorisiert und bestraft. :-) Dieses Urteil ist ein offensichtliches Unrecht und eine Blamage. cjhopkins.substack.com/p/my-…
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Auf nimmer Wiedersehen Rechtsstaat. Das ist absolut lachhaft! lto.de/recht/nachrichten/n/b… Dieses Wahlplakat soll laut Gericht jetzt bestätigt einen Hitlergruß abbilden: t-online.de/nachrichten/deut… Dazu kann man nur sagen, dass es sich hier eindeutig und für den neutralen Beobachter um ein rein politisch motiviertes Urteil handelt und nunmehr auch Tor und Tür geöffnet ist, alles mögliche mit irgendwas aus der NS Zeit auch nur entfernt zu assoziieren und dann wird es für den Veröffentlicher teuer. Im Übrigen: Was ist mit der Fotoagentur, die dieses Bild angeboten hat? Wird die jetzt auch auf 11.000 Euro Schadensersatz verknackt? Fazit: Wir sind bereits mitten drin in einem totalitären System. Der Rechtsstaat behandelt Leute unterschiedlicher Weltanschauungen komplett anders. Und das ist ein eindeutiges Kennzeichen für Totalitarismus. Und nun der hier nötige Disclaimer für alle übereifrigen Staatsanwälte, besonders die aus Göttingen: Ich distanziere mich weitestmöglich von allen Symbolen, Sprüchen, Weltanschauungen und sonstigen Inhalten der NS-Zeit vollumfänglich. Das entspricht nicht meinem Weltbild und ich will damit auch nichts zu tun haben.
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„Das heißt, die Hersteller können unvollständige Zulassungsunterlagen einreichen und die Kommission kann auf Basis dieser unvollständigen Daten eine befristete Notfallzulassung erteilen.“ multipolar-magazin.de/artike…
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Wer keine Identifikations-App nutzen kann oder will, könnte zwangsweise Organspender werden Wenn es nach dem Bundesrat und einer großen Gruppe Abgeordneter des Bundestags geht, muss man künftig nachweisbar dokumentiert haben, dass man kein Organspender ist, um zu vermeiden, dass einem bei Ableben die Organe entnommen werden. Um den Nachweis sicher zu führen, muss man zwingend das Internet und eine Identifikations-App nutzen. norberthaering.de/news/organ…
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Deutschland hat der NATO-Vorgabe zugestimmt, bis 2035 jährlich 5 % seiner Wirtschaftsleistung für Verteidigung und Rüstung sowie weitere sicherheitsrelevante Zwecke auszugeben. Gemessen am Bruttoinlandsprodukt, das der Finanzplan für 2030 zugrunde legt, wären das rechnerisch rund 260 Milliarden Euro im Jahr. Der Bund rechnet für dasselbe Jahr mit Steuereinnahmen von gut 437 Milliarden Euro. Von jedem Steuereuro des Bundes entfiele damit rein rechnerisch über 50 Eurocent auf diesen Bereich. Zum Vergleich: Der Etat des Gesundheitsministeriums soll im selben Zeitraum von knapp 22 auf unter 15 Milliarden Euro sinken, und der Bundeszuschuss an den Gesundheitsfonds der Krankenkassen wird ab 2027 um zunächst 1,35 Milliarden Euro und ab 2028 um 1,55 Milliarden Euro gekürzt. Auf den Gesundheitsetat des Bundes entfallen damit 2030 gut 3 Cent je Steuereuro. Dass dies so wenig Aufmerksamkeit findet, halte ich für einen schockierenden Befund. (mn)
So planen Merz und Klingbeil die Entwicklung der Ausgaben in den nächsten Jahren. Merken Sie etwas? Ich fürchte, die meisten Bürger merken nichts. Quelle: dserver.bundestag.de/btd/21/…
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Folger und Verfolgte wechselten. Ich blieb. Cheers. 🥂
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Idioten-Lackmustest positiv
Es kann leider nicht ausgeschlossen werden, dass bei der Gewalteskalation in Frankreich auch durch Russland angeheuerte Saboteure eine Rolle spielten. So passierte es schon bei Anschlägen auf jüdische Gedenkstätten. Moskau verfolgt das Ziel, unsere Gesellschaft zu spalten.
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Wenn @RheinmetallAG kickt und als Sponsor anklopft wird der Transatlantikverein endlich auch für Naivlinge sichtbar. Gut so!
Der AfD und ihren Anhängern kommt es gelegen, dass Merz die Ukraine mit seinem Pathos zu einer Projektionsfläche verkommen lässt, weil es der Partei erleichtert, die blutige Realität des Krieges hinter der Projektion verschwinden zu lassen. Dem Kitsch des Kanzlers setzt die Partei einen Friedenskitsch entgegen, dessen Kernthese intellektuell nicht über die Sozialpädagogen-Floskel „An einem Streit sind immer zwei Seiten schuld“ hinausreicht. Was schon auf dem Schulhof nicht stimmt, kann wohl kaum die geopolitische Strategie einer Partei darstellen, die Regierungsfähigkeit anstrebt und als bürgerlich anerkannt werden will. Beide Pole des konservativen Lagers in Deutschland sind mit Blick auf die Ukraine von magischem Denken geprägt: In Merz’ Phantasie sprudeln die Milliarden wie die Honigquellen im Paradies, in Siegmunds Vorstellung verschwindet eine kriegerische Bedrohung, wenn sich der Schwächere unterwirft. Während die Realitätsverleugnung der AfD im Falle einer Regierungsübernahme der Partei auf Bundesebene sehr rasch für die Ukraine und das westliche Bündnis gefährlich würde, sind die Risiken von Merz’ Ukraine-Politik eher mittelfristiger Natur: Sie schwächt die Bereitschaft der Deutschen, länger für diesen Krieg zu bezahlen. Beide Seiten nutzen die pathetische Überhöhung des Krieges, um vom eigentlichen Missstand abzulenken: Deutschland hat weder genügend wirtschaftliche Kraft noch eine hinreichende Bereitschaft, um sich selbst zu verteidigen. Der Kitsch dient Merz wie Siegmund als psychologische Entlastungsstrategie, um von diesem Dilemma abzulenken. Dabei wäre es Aufgabe der Bürgerlichen, eine Vision zu entwerfen, wie unser Land seine Wehrhaftigkeit zurückerlangen kann. Denn sonst bleiben wir, wovon das linke Lager träumt: ein Land der Schwächlinge. nius.de/kommentar/wie-das-ko…
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Auch wenn viele davon nichts mehr wissen wollen: Was den Kindern angetan wurde, werden sie nicht vergessen. Vielen Dank an Yukiko-Mathilda für ihren Mut. Quelle: Bundestag - Enquete-Kommission Aufarbeitung der Corona-Pandemie, Sitzung vom 12.10.2026
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