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Freier Journalist, Nonkonformist, Berater f. mögl. autarke Nutzung v. Solarenergie. Ehem. Stabsunteroffizier der LW. Sohn eines Zwangsarbeiters des Nazi-Regimes

Baden-Württemberg, Deutschland
Joined June 2009
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Großes Raunzen insbesondere bei den vielen linken NGOs angesichts der schon fast kosmetischen Kürzung von „Demokratie leben“, von notwendiger Demokratiearbeit ist da die Rede, wäre allerdings schon eine eher traurige Demokratieversion, die ohne NGOs nicht überleben könnte
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Die Entscheidung des BVerfG, die Letzte-Patrone-Wahlen von 2025 trotz evidenter, sich förmlich aufdrängender Zweifel an der Richtigkeit der Übertragung der Auszählungsergebnisse in etlichen Wahlkreisen nicht (auch nur teilweise) nachzählen zu lassen, trifft zu Recht fast überall auf Unverständnis und durchgreifende Kritik. Denn es ist beim besten Willen nicht erkennbar, was gegen eine (zunächst teilweise) Nachzählung sprechen könnte. Die "Unüberprüftheit möglicherweise falsch gezählter Wahlergebnisse" ist kein "Rechtswert", der einer mit durchgreifenden begründeten Wahlanfechtung entgegengehalten werden könnte! In meinem Beitrag für die @jungefreiheit greife ich einen weiteren Aspekt auf, der bislang zu wenig beachtet worden ist. Das BVerfG will das Wahlergebnis erkennbar aus politischen Gründen nicht prüfen lassen, da kaum ein Zweifel bestehen kann, daß diese Überprüfung dann der vor Peinlichkeit längst ächzenden Merz-Regierung endgültig den Teppich unter den Füßen wegziehen würde: denn der chronisch unehrliche Verfassungscowboy Merz hat in Wahrheit gar keine Mehrheit! Das aber darf nicht sein; hier gilt auch für das BVerfG der "Elitenkonsens", daß die Merz-Regierung als Regierung der "letzten Chance" (Robin Alexander) formell immer gewinnen muß. (Auch in völlig absurden Konstellationen wie der Fraktionssaal-Frage). Weil das BVerfG seine wahren Entscheidungsgründe nicht offenlegen will – "Wenn es hart auf hart kommt, wird politisch entschieden und nicht verfassungsrechtlich, wie schon damals bei der €-Rettung!") behauptet es stattdessen einfach, die Neuwahl sei an dem "unsubstantiieren" Vortrag u.a. des Prozeßbevollmächtigten Christoph Degenhart gescheitert, einem der bekanntesten deutschen Verfassungsrechtler und einem der versiertesten BVerfG-Prozeßvertreter überhaupt. Jeder Fachmann weiß, daß das Blödsinn ist, aber nun wird es sogar in der "amtlichen Sammlung" der Entscheidungen des BVerfG abgedruckt werden! Durch solche letztlich beleidigenden – jedenfalls aber ehrenrührigen – Behauptungen verletzt das BVerfG das allgemeine Persönlichkeitsrecht der Prozeßbevollmächtigten des BSW. Auch mir ist das übrigens schon passiert, bei meiner Verfassungsbeschwerde 1 BvR 503/22, Beschl. v. 16.03.22. Hier war ich für zwei Ärzte gegen die "bereichsbezogene Impflicht" vorgegangen. Selbstverständlich war die VB zulässig und begründet. Das BVerfG hatte sich aber ("judicial self-restraint") auf die Linie festgelegt, der Corona-Politik der Regierung nicht in die Quere zu kommen. Daher – der Mißerfolg der VB mußte ja irgendwie begründet werden – verstieg sich die Kammer zu der objektiv wahrheitswidrigen Behauptung, meine VB habe nicht erkennen lassen, welches Grundrecht überhaupt verletzt sein solle und warum eigentlich (!). So verspielt das BVerfG nicht nur politisch seinen Ruf – sondern handelt auch in aller Öffentlichkeit selber rechtswidrig und verletzt Grundrechte, statt deren Hüter zu sein. Das kann nicht lange gutgehen.
Weil das BSW angeblich keine Beweise vorlegt, lehnt Karlsruhe es ab, die vergangene Bundestagswahl neu auszählen zu lassen. Doch nur das hätte die Beweise überhaupt erbringen können. Von @UlrichVosgerau. jungefreiheit.de/meinung/das…
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Endlich entschuldigt sich eine Schweizerin stellvertretend 😂👍 Dieser ÖRR gehört eingestellt…. 🙄
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😂🤣
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Die Linke hasst das Eigene. Die Linke hasst das Volk. Die deutsche Linke hasst Deutschland. Passt.
Linken MdB: „Liebe Menschen aus Afrika, Asien und Lateinamerika, (…) kommt bitte alle nach Europa und lebt wie wir im Wohlstand“.
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😅🤷‍♀️ wer macht sowas freiwillig?
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Zwei Jahre eine unbelegte Behauptung verbreiten, neun Gelegenheiten zur Richtigstellung verstreichen lassen – und erst bei 15.000 Euro Zwangsgeld die Wahrheit entdecken. Willkommen in der moralischen Höhenlage der europäischen Christdemokratie! Hauptdarsteller: CSU-Mann Manfred Weber. Der Chef der Europäischen Volkspartei behauptete 2024 bei Markus Lanz, die FPÖ werde aus Russland finanziert. Beweise? Fehlanzeige. Stattdessen folgten eine Klage, ein rechtskräftiges Urteil und jahrelanges juristisches Gezerre. Neunmal saß Weber danach erneut bei Lanz. Neunmal blieb die Richtigstellung aus. Erst als das Landgericht Regensburg am 12. November 2026 mit 15.000 Euro Zwangsgeld oder ersatzweise Haft nachlegte, fand Weber plötzlich zu bemerkenswerter Einsicht. „Man hätte es vielleicht früher machen können“, erklärte er. Ach was! Eine geradezu revolutionäre Erkenntnis nach über zwei Jahren. Besonders pikant: Ausgerechnet ein Spitzenpolitiker, der sich demonstrativ dem Kampf gegen Rechtspopulisten verschreibt, muss gerichtlich dazu bewegt werden, eine unbelegte Anschuldigung gegen einen politischen Gegner zurückzunehmen. Und als Lanz nachhakte, verwies Weber darauf, dass der Moderator ihn vorher nicht darauf angesprochen habe. Großartig! Für politische Anschuldigungen ist man selbst verantwortlich. Für deren Korrektur offenbar der Fernsehmoderator. Das ist der eigentliche Offenbarungseid: Wer ständig demokratische Verantwortung predigt, sollte sie selbst übernehmen – und nicht erst dann entdecken, wenn ein Gericht die Rechnung präsentiert. #Lanz #ManfredWeber #CSU apollo-news.net/das-ist-fals…
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Jeder der das sieht, weiß doch, dass dieser Sittler ein Schleimbeutel am System ist
Irre: „Chrupalla verachtet alle Minderheiten, ALLE, die AfD verachtet die Demokratie, Freie Presse, Freies Fernsehen(!)“ so Schauspieler Walter Sittler bei #Illner. Und wer besagtes „Freie Fernsehen“ nicht finanzieren will, wandert ins Gefängnis. Der ÖRR ist unreformierbar und gehört komplett abgewickelt.
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Dänemarks sozialdemokratische Ministerpräsidentin spricht von einem „großen Bevölkerungsaustausch“. Fazit: Dänemark ist eine Demokratie und ein funktionierender Rechtsstaat. Dort darf man auch als Ministerpräsidentin offenkundiges ansprechen, was in Deutschland als „rechtsextrem“ und „verfassungsfeindlich“ gelten würde.
Dänemarks sozialdemokratische Ministerpräsidentin Frederiksen ist gegen Zuzug, weil sie keinen "großen Bevölkerungstausch" will und spricht von ethnischer Prägung und starker Mehrheitsgesellschaft. Mit diesen Wörtern gälte sie in Deutschlands als rechtsextreme Verfassungsfeindin. tichyseinblick.de/kolumnen/a…
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Leak Bundesrechnungshof Der BRH warnt vor den Gefahren ausufernder Zahlungen an die Ukraine, kritisiert die Bundesregierung massiv und fordert, auch die neue zusätzliche Verschuldung auf EU-Ebene in den Blick zu nehmen. Hintergrund: Die EU-Verträge sehen vor, dass sich die Mitgliedstaaten in begrenztem Umfang verschulden dürfen (Stabilitätspakt). Die EU selbst darf keine Schulden aufnehmen (Prinzip der begrenzten Einzelermächtigung). Nach Ausbruch der Coronakrise 2020 drängte George Soros aber auf Gemeinschaftsschulden. Merkel und Macron fanden einen „Kompromiss”, und seither nimmt die EU illegal riesige Schulden auf, für die ihr Haushalt und damit indirekt die Mitglieder haften. Auch hier war Corona ein Dammbruch. Aktuell will @vonderleyen ein weiteres schuldenfinanziertes Ukrainepaket von 40 Mrd. Euro durchbringen. Noch widersetzen sich Tschechien, die Slowakei, Bulgarien und Ungarn. Es fragt sich nur, wie lange noch, schließlich ist es in Brüssel Usus geworden, Abweichler mit „Rechtsstaatsverfahren” zu drangsalieren. Link zum Volltext via @politico: politico.eu/wp-content/uploa…
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Was Elon sagt☝🏼
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Um eine Notzulassung für mRNA zu erhalten, spielte man 2020 eine PCR-„Not” vor und fälschte Daten, um Hydroxychloroquin zu verhindern. Aktuelles Problem: Zulassungen werden immer großzügiger, weil sie auf dubiosen Daten beruhen. Hintergrund: Unter dem Label „Entbürokratisierung” werden Zulassungen dank großer, unüberprüfbarer Datenbanken („Big Data”) immer einfacher. Für Patienten ist das gefährlich. Comirnaty zeigte, wozu Politik, Behörden und Pharmakonzerne imstande sind. Dass sie eine Arznei zulassen, bewerben und sogar aufzwingen bedeutet nicht, dass sie den Stoff selber nehmen. Der verlinkte Grundlagenartikel ruft einen der größten Wissenschaftsskandale ins Gedächtnis. Damals musste „Lancet” eine politisch hochrelevante Fakestudie zurückziehen und sich entschuldigen. Die Autoren warnen, es könne zur Regel werden, was damals als Ausnahme galt: „Studien” mit unüberprüfbarer Datengrundlage, kompiliert von fragwürdigen Firmen, um schädliche Substanzen zu verkaufen. Link: zerohedge.com/medical/fake-9…
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Ich hab ja normalerweise ein recht ausgeglichenes Gemüt, aber das lässt selbst mich jeden Anstand vergessen. Denn das ist wirklich der Gipfel der Unverfrorenheit, wenn Pistorius meint, dass „die Politik nicht liefern müsse“. Ihr nehmt Hunderte Milliarden von uns als Steuern, Gebühren oder Abgaben ein UM ALS GEGENLEISTUNG DAFÜR ZU LIEFERN, verdammt! Und zwar das zu liefern, was wir als Volk und als Souverän brauchen, damit das Leben organisiert ist und funktioniert. Was ist daran nicht zu verstehen? Ihr kackt uns wirklich ins Gehirn und langsam wird es nicht nur absurd, sondern kriminell, was ihr da macht. Irre
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Was eine Gen-X-Frau der Gen Z zu sagen hat. 😀
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Herr Steinhöfel hat wie immer Eier in der Hose 😁😂👍 Dieser lächerliche „Majestätsbeleidigungsparagraf“ von der Hexe aus der Uckermark war ein Abschiedsgeschenk an ihre korrupten Kumpanen. Schwachköpfe wie Habück freuten sich darüber. Nur noch ein paar Jahre ordentlich dazukassieren und dann die Sintflut 🤩
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First scenes from the new James Bond have arrived! @007
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