
Citoyen + #humanrights #antisemitismuskritisch #LGBT + #Religion + RT=Lesehinweis VIEWS ARE MY OWN 🍍 hier privat 🇮🇱🇺🇦 #fdGO - der einzig Echte -
Kreuzberg, nicht Deutschland
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Volker Beck 🐋 🇺🇦🇮🇱🇪🇺🇩🇪 retweeted
Iranisches Regime droht Bundeswehr. Auswärtiges Amt reagiert lediglich mit der Einbestellung des Botschafters.
DIG-Präsident Beck fordert härtere Konsequenzen: "Herr Wadephul, schmeißen Sie den iranischen Botschafter Madschid Nili Ahmadabad raus!"
BILD: buff.ly/37hgP00
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Man kann Antisemitismus & Israelhass in der Linkspartei kritisieren, ohne die Singularität der Shoah infrage zu stellen. Damit betreibt man das Geschäft derjenigen, die diesen Begriff umdeuten, verwässern und verdrängen wollen. Gerade als Deutscher sollte man sich hüten.
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Replying to @ulfposh
Shitbürger ist, wer bei Trump, Musk und Thiel im Arsch sitzt, Süßmaus.
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Richard David Precht wirft bei @ronzheimer dem @derspiegel-Wissenschaftsredakteur @MarcoEversHH vor, er hätte geschrieben, Precht hätte das Blut von Millionen an seinen Händen kleben, weil er sich kritisch über die COVID-Impfung geäußert hat. Nur hat Evers das nie geschrieben. 1/
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Replying to @elonmusk
You know and understand about the war in Ukraine about as much as a 9th-century European peasant knew and understood about space flight.
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🫒 Geschätzte Zahlen zur Olivenernte in Judäa und Samaria bis heute:
~220.000 Dunam wurden bisher abgeerntet.
~100 koordinierte Olivenernte-Standorte wurden in Judäa und Samaria unter dem Schutz von Sicherheitskräften betrieben.
Die geschätzte Erntemenge beläuft sich auf ~22.500 Tonnen Oliven. Daraus wurden ~5.500 Liter Olivenöl im Wert von 225 Millionen NIS hergestellt.
Die Vorfälle, die mediale Aufmerksamkeit erhalten, machen nur einen geringen Anteil der Olivenerntegebiete in Judäa und Samaria aus. Die überwiegende Mehrheit der koordinierten Olivenernten, die unter dem Schutz von Sicherheitskräften stattfinden, verläuft planmäßig und ohne außergewöhnliche Zwischenfälle.
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Siehe da! Nach Ungarn jetzt Serbien. Der antiliberale, rechtspopulistische Trend ist umkehrbar. Serbiens Potentat Vucic wurde trotz eines weitgehenden Medienmonopols abgewählt. Das siegreiche alternative Bündnis ging aus anhaltenden Studenten- und Bürgerprotesten hervor. politico.eu/article/serbia-a…
Wenn @UlrichSchneider seiner Sache sicher ist, rät er RGR zu einem Bund-Länder-Streit vor dem @BVerfG.
Sonst wäre es ja Schaumschlägerei. Das verliert Berlin dann krachend. Ulrich, was wetten wir?
Schon die Einbringung eines Antivergesellschaftungsgesetzes in den Bundestag wäre zweifellos ein Angriff auf unsere demokratischen und föderalistischen Grundsätze. 👇 tagesspiegel.de/berlin/katha… via @Tagesspiegel
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😉
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Die Verflechtung der Familie El-Zayat zu Islamic Relief Deutschland (IRD) ist noch tiefer. Aus Sitzungsprotokollen, die mir vorliegen, geht hervor, dass der Vater Farouk El-Zayat langjährig stimmberechtigtes Mitglied von IRD war. Der Verein hatte immer nur so +/- 10 Mitglieder.
Am Freitag ehrt Marburg den Arzt Bilal El-Zayat mit dem „Leuchtfeuer“. Die Laudatio soll die ehemalige EKD-Ratsvorsitzende Margot Käßmann halten. Laut einem BKA-Vermerk von 2003, der GLUT vorliegt, war El-Zayat für ein Konto verfügungsberechtigt, von dem Geld an den 2002 verbotenen Hamas-Spendenverein Al-Aqsa und an Islamic Relief floss. Im Vorstand von Islamic Relief saß damals sein Bruder Ibrahim. Stadt, Jury und Preisträger schweigen oder wollen Anfragen von GLUT inhaltlich nicht beantworten – die Humanistische Union spricht unterdessen von einer „Schmutzkampagne“. glut-magazin.de/artikel/wenn…
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Unfassbar traurig, dass sich Jüdinnen und Juden offenbar nicht einfach auf ein entspanntes Wochenende und einen friedlichen Schabat freuen können.
@ZentralratJuden
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In Berlin wird so viel geschossen wie nie. Hinter vielen Taten steckt eine türkisch-kurdische Bande, die sich auf TikTok feiert. Ermittler gehen nun Hinweisen nach, wonach die Kriminellen mit Russlands Regime kooperieren. welt.de/politik/deutschland/…
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Es ist ein geschichtsvergessener Hohn, ausgerechnet die umfassende staatliche Kontrolle der Wirtschaft - also die Methoden des Naziregimes - als
„antifaschistische Wirtschaftspolitik“ zu verkaufen . Der verfemte „Neoliberalismus“ und das Konzept der sozialen Marktwirtschaft waren freiheitliche Antworten auf die totalitären Systeme des 20. Jahrhunderts. Wer Verstaatlichung und Preiskontrollen als Remedur gegen Verunsicherung, Abstiegsängste und Ungleichheit preist, verschärft die ökonomischen Probleme und bahnt den Weg in den autoritären Staat.
Die Kritik an den linken Zauberlehrlinge bleibt allerdings hilflos, wenn sie nicht in einen neue Agenda 2035 zur Erneuerung der sozialen Marktwirtschaft mündet.
Aufbruch statt Abbruch!
faz.net/-3c19zk?share=Twitte…
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Netanyahu again dangerously undermines Israeli national security for his selfish political survival. Disgraceful. ynetnews.com/article/h1rpzlj…
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Ein guter und kluger Vorstoß des @BMI_Bund zur Beruhigung der Märkte und zum Schutz von Investitionen, nicht nur in den Wohnungsbau. Das Modell lehnt sich an das Berliner Rahmengesetz von CDU und SPD an, und es schafft Klarheit: Massen-Enteignungen haben ihren Preis.
Die von den Linken geplante Vergesellschaftung führt zu nichts anderem als zu steigenden Mieten, weniger Wohnungsbau, leeren Kassen und Rechtsunsicherheit. Darum lehne ich sie weiterhin entschieden ab. Linke, Grüne und neuerdings die Berliner SPD haben einen fatalen Irrweg verabredet.
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Als @cducsubt und Koalition werden wir verhindern, dass radikalisierte Parteien sich mit ideologisch verblendetem Blick in Berlin anschicken, den Investitionsstandort Deutschland nachhaltig zu beschädigen. Allein die Debatte verhindert den Bau neuer Wohnungen - viele Projekte wurden bereits abgesagt, zum Schaden von Mieterinnen und Mietern.
@CDU @cduberlin @StefanEvers_Bln @thorsten_frei @_FriedrichMerz
Dobrindt will Berliner Vergesellschaftungspläne per Gesetz stoppen to.welt.de/PJyOqak
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Alle Jahre wieder. Zunächst: es ist ein Sekundärzitat. Francoise Bondy sagt, dass Silone es gesagt habe. Was könnte Silone damit gemeint haben? 1. Silone war Zeit seines Lebens Sozialist/Sozialdemokrat. 2. Zum Verständnis des Satzes hilft es sein 1934 erschienenes Werk 1
Gesinnungsjustiz, die
Mit dem Rechtsstaat steht @solid auf Kriegsfuß.
"Die Berliner Linksjugend hat einen Vorschlag zur Entlastung der Justiz: Alle Anzeigen gegen die Palästinabewegung sollen fallen gelassen werden"
ruhrbarone.de/berlin-die-lin…
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Vorige Woche feierte die Deutsch-Israelische Gesellschaft ihr 60jähriges Bestehen. Nur zwei Tage später wurden in Hamburg zwei Männer dafür verurteilt, einen Mordanschlag auf den Vorsitzenden geplant zu haben. (J+)
👉️ jungle.world/artikel/2026/43…
Es geht um Deutschland als Investitionsstandort!
Investitionssicherheit ist ein Plus, das Rechtsstaaten gegenüber Staaten mit Korruption und Willkür bieten.
Wenn das #Investitionsschutzgesetz auf ideologisch Überschüssiges verzichtet, ist dies nicht nur verfassungsrechtlich zulässig, sondern sogar europa- & völkerrechtlich geboten.
Schade ist, daß man RGR so das größte handwerkliche Desaster erspart.
1//2
stern.de/news/vergesellschaf…

































