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Nicht mehr Redakteur, aber immer noch Team @ndaktuell. "nd" wird seit Januar 2022 herausgegeben von der nd.Genossenschaft eG

Joined July 2012
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Solche tollen Floskeln lernt man von S-Bahn-Telefonierern: "Das Niveau des Gesprächs gefällt mir nicht mehr. Ich lege jetzt auf. "
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Jetzt werden Diskussionen in der @cdufraktion_LSA schon zum Gegenstand der PMK links im LKA. Das nenne ich mal Rechtsverschiebung. 🤔
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Der Professor wieder oberschlau. Vielleicht liegt das Ganze am Timing von BSW-Leuten, den Konflikt genau am Vorband der Gerichtsentscheidung öffentlich zu machen? Nur so eine Vermutung für Freunde des Medienbashings.
Schwarzer Tag für @BSWbund: Das @BVerfG lehnt eine faire Neuauszählung der Stimmen ab. Und die Zeitungen des @RND_de bringen internen Zwist auf Seite 1, denn dem Establishment kann nichts Besseres passieren als die Selbstzerlegung des BSW. Hintergrund: Indirekt ist es auch ein schwarzer Tag für die @AfD: Karlsruhe hat brüsk und ohne Verhandlung deutlich gemacht, dass es sich allein als Anwalt der Blockparteien sieht und nicht als neutrale Instanz. Das AfD-Verbot dürfte bei diesen Richtern, die alle von den Blockparteien stammen, kein Problem sein. Zudem machen die internen Konflikte des BSW es wenig wahrscheinlich, dass Magdeburg zum Vorbild wird. Ohne ideologiefreien Bündnispartner ist ein politischer Wechsel kaum möglich. Das zeigte zuletzt der deutliche Wahlsieg von @Leif_Erik_Holm. Nicht er ist MP, sondern die Verliererin Manuala Schwesig.
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Das Bundesverfassungsgericht hätte den Fall BSW zum Anlass nehmen können, für ein zügiges, transparenteres Prüfverfahren zu sorgen. Das unterlassen zu haben ist eine Fehlleistung. nd-aktuell.de/artikel/120396…
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Ich hab mir die Entgleisung des #WDR-Mitarbeiters #Thadeusz "mal genauer angesehen": Förmliche Programmbeschwerde gemäß § 10 WDR-Gesetz – Sendung „WDR 2 Jörg Thadeusz“ am Volkstrauertag . #OERR publikumskonferenz.de/forum/…
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Großen Respekt, SPD Berlin! 🙏 Zumindest ein Landesverband dieser traditionsreichen Partei, der unser Grundgesetz und den einst maßgeblich von der SPD erkämpften Artikel 15 noch verteidigt. 🔥 Hier der Beschluss des Landesvorstands der Berliner SPD vom 16.11.26 im Wortlaut: ⤵️
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Der Magdeburger Weg unterscheidet sich von der Gründeridee darin, dass letztlich keiner mehr so recht sagen kann, wo die Grenze nach rechts verläuft. t-online.de/nachrichten/deut…
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Geschichte wiederholt sich. Jessica Tatti und Ralph Suikat haben einen - aus #BSW-Gründersicht - ziemlich eindeutigen Leserbrief bei t-online zu Vorgängen um Verhalten in Sachsen-Anhalt verfasst. Das gab's schon einmal - damals mit Blick auf Thüringen. Kurz erwähnt auch hier...
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Schlechte Laune beim BSW, weil Leute es wagen, die geliebte Parteigründerin zu kritisieren.
Anfang November beschloss der Bundesvorstand seinen Leitantrag für den kommenden Bundesparteitag. Nun, kurze Zeit später kommen 7 Mitglieder dieses Bundesvorstandes, darunter 4 stellvertretende Bundesvorsitzende mit einem Änderungsantrag zu eben diesem Leitantrag um die Ecke und ledern in der Zeit und bei t-online mit teils abstruser Rahmenerzählung, der Aufforderung zum Wählerbetrug und so lustigen Vorbildern wie der Berliner Wahlkampagne der Linken und der der „Demokraten“ bei den Midterm-Wahlen in den USA explizit auch gegen unsere ehemalige Namensgeberin und Vorsitzende der Grundwertekommission. Ich beginne zu begreifen wer u.a. dafür verantwortlich sein dürfte, dass die Bundesspitze meiner Partei so endlos lange untätig blieb bei der Verhöhnung unserer Wähler in Thüringen und wer vermutlich auch seine Aktien daran hatte uns in Brandenburg in diese dämliche Koalition zu treiben. Und ein bisschen bedauere ich es, dass der kommende Parteitag kein Wahlparteitag ist - ich würde so manches Kreuz anders setzen als noch im vergangenen Jahr. Ich bin enttäuscht und in hohem Maße gefrustet ob dieses Vorgehens.
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Kleiner Reminder: Mathias Döpfner hat durch den Schenkungsdeal mit Friede Springer schätzungsweise sechsmal so viel an Steuern vermieden, wie die Bundesregierung plant, mit ihrer Bürgergeld-Reform 2026 einzusparen.
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Die Nachdenkseiten so was von lächerlich.
Berthold als Bundespräsident? Ein politischer Geniestreich Fest steht: Thomas Berthold hat in der schwersten Grundrechtskrise der Bundesrepublik großen Mut bewiesen. Der Fußballweltmeister von 1990 ist bei einer Coronademonstration auf eine Bühne gegangen und hat die Maßnahmen kritisiert. Jetzt fallen FAZ, Welt, NZZ und weitere Medien über ihn her. Der Grund: Die AfD hat ihn als Kandidaten zur Wahl des Bundespräsidenten nominiert. Das war ein symbolischer Geniestreich. Denn: Die kleingeistigen vor dummer Arroganz und Selbstgefälligkeit nur so strotzenden Reaktionen aus Medien und Politik zeigen genau das auf, was Kritiker seit langem anprangern: die Abgehobenheit der politischen Klasse. Ein Kommentar von Marcus Klöckner. nachdenkseiten.de/?p=159020
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Replying to @BSW_TV
Habt ihr schon ordenlich Morgenurin intus?
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AfD und BSW haben in Sachsen-Anhalt den Rundfunkbeitrag nicht abgeschafft. Der Beschluss im Medienausschuss spart den Haushalten keinen Cent. Er kann aber die Umsetzung europäischer Medienregeln blockieren. Am 12. November 2026 beschloss der Medienausschuss mit 6:5 Stimmen eine von der AfD eingebrachte Stellungnahme gegen den Digitalen Medienstaatsvertrag. Das BSW stimmte zu. Die Stellungnahme ist keine Kündigung und bindet die Landesregierung nicht. Worum geht es? Der Neunte Medienänderungsstaatsvertrag soll unter anderem europäische Vorgaben zur Medienfreiheit, Transparenz politischer Werbung und Medienaufsicht ergänzen und Zuständigkeiten für die Kontrolle der KI-Verordnung klären. Er setzt nicht den Rundfunkbeitrag fest. Was können beide Parteien erreichen? AfD und BSW besitzen gemeinsam 44 der 83 Sitze im Landtag. Stimmen sie geschlossen gegen die Ratifizierung, kann Sachsen-Anhalt den Vertrag stoppen. Denn laut Vertragsentwurf müssen alle 16 Länder bis 31. Juli 2027 ratifizieren. Sonst wird er gegenstandslos und tritt am vorgesehenen 1. August 2027 nicht in Kraft. Bereits unmittelbar geltende EU-Verordnungen werden dadurch nicht aufgehoben. Fehlende nationale Durchsetzung kann ein EU-Vertragsverletzungsverfahren auslösen; Millionenstrafen sind möglich, aber nicht automatisch fällig. Die AfD fordert darüber hinaus die Kündigung bestehender Rundfunkstaatsverträge und einen „Grundfunk“. Das BSW begründet seine Zustimmung im Ausschuss mit Reformbedarf, insbesondere mehr Pluralismus und Transparenz. Die gemeinsame Ausschussabstimmung ist kein Beschluss, den MDR-Staatsvertrag zu kündigen. Eine solche Kündigung braucht seit Mai 2026 nach Art. 69 Abs. 2 der Landesverfassung die Zustimmung des Landtags. Für den MDR-Staatsvertrag gilt eine zweijährige Kündigungsfrist zum Jahresende. Bei rechtzeitigem Beschluss und Zugang noch 2026 wäre ein Austritt frühestens ab 1. Januar 2029 wirksam. Sachsen und Thüringen könnten den MDR weiterführen. Was bringt das finanziell? Aktuell nichts: 0,00 Euro Entlastung. Der Rundfunkbeitrag beträgt 18,36 Euro pro Monat bzw. 220,32 Euro jährlich je beitragspflichtiger Wohnung. Die KEF empfiehlt ab 2027 18,64 Euro monatlich. Das ist noch keine beschlossene Erhöhung. Auch eine Kündigung des MDR-Vertrags beendet die Beitragspflicht nicht automatisch. Ob sie nach Ablauf weiterer Kündigungen entfiele, ist juristisch umstritten. Ein verfassungskonformes Ersatzangebot müsste ebenfalls finanziert werden. Was sagt die Verfassung? Art. 5 Abs. 1 GG und Art. 10 der Landesverfassung schützen die Rundfunkfreiheit. Das Bundesverfassungsgericht verlangt eine staatsferne, funktionsgerechte Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. 2021 stellte es bereits fest, dass Sachsen-Anhalt mit der Blockade einer Beitragsanpassung die Rundfunkfreiheit verletzt hatte. Damit ist bisher nur ein politisches Signal beschlossen. Eine gesicherte Entlastung für die Bürgerinnen und Bürger ist daraus nicht ableitbar. Quellen: MDR: mdr.de/nachrichten/sachsen-a… Wahlergebnis: wahlergebnisse.sachsen-anhal… Staatsvertragsentwurf: rundfunkkommission.rlp.de/fi… Landesverfassung: landtag.sachsen-anhalt.de/fi… BVerfG: bundesverfassungsgericht.de/… KEF: kef-online.de/presse/detail/… Rechtsanalyse: tagesschau.de/inland/innenpo… EU-Kommission: commission.europa.eu/law/app… #SachsenAnhalt #AfD #BSW #Rundfunkbeitrag
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„Überall wurde die israelische Flagge auf Regierungsgebäuden gehisst, während 21.000 Kinder in Gaza getötet wurden teilweise mit deutscher Unterstützung. […] Das bedeutet: Völkerrecht, wir scheißen drauf! Wir haben keine Werte. Wir haben nur Interessen.“ Mit Hamed Abdel-Samad teile ich politisch wenig. Dass ich ausgerechnet ihn hier zeigen muss, sagt einiges über #Lanz: Wie selten wird dort die deutsche Verantwortung für Gaza so deutlich ausgesprochen, auch gegenüber den Politikern von Union und Grünen, die an diesem Abend mit am Tisch sitzen.
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Wo sind die vermeintlichen Kämpfer gegen Antisemitismus eigentlich, wenn die AfD-Jugend buchstäblich Nazis gedenkt?
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Es wird immer widerlicher: #AfD-MdEP Schnurrbusch zitiert NS-Parolen („Und sie haben doch gesiegt“, „sie starben, damit wir leben können“) und rühmt rechtsextreme Freikorps-Angehörige, die nach dem 1. Weltkrieg in Polen („deutscher Osten“) mordeten. Das ist #NS pur.
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Rechtsextreme Reporter bei NIUS sind für ELNET-WELD-Potter inzwischen eine ernstzunehmende Quelle: teapawt.net/n1ckism/status/2122283…
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Homburg wieder mit seinen Schwurbelphantasien.
Bei @benungeskriptet äußerte @jreichelt, während der Fake-Pandemie seien Spitzenpolitiker unbesorgt bei ihm ein- und ausgegangen. Außerdem halte @_FriedrichMerz die Energiewende für suizidal und schweige nur aus Angst. Der Anschlag war wohl die Quittung für diese offenen Worte.
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